26.03.2009 - 14 Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen v...

Herr Mohr weist daraufhin, dass er an der Kreistagssitzung am 17.07.2008 teilgenommen habe, da er in der Niederschrift als abwesend geführt sei. Dieses gelte auch für Frau Hauschildt, die an der Sitzung am 17.07.2008 und am 01.09.2008 teilgenommen habe und trotzdem als abwesend aufgelistet sei.

Daneben bittet Herr Säker darum seinen Wortbeitrag in der Niederschrift zu TOP 17 der Kreistagssitzung vom 11.12.2008 wie folgt zu fassen:

„Zur Kreisumlage erklärt er, dass man sich für das Jahr 2009 bereits festgelegt hätte, jedoch müsse man überlegen, welchen Prozentsatz man für 2010 festsetze. Aus Sicht der SPD sei für die zusätzliche Kreisumlage ein Schwellenwert von 110 % angemessen, um eine möglichst breite Bemessungsgrundlage zu haben. Um die zahlungspflichtigen Gemeinden dennoch nicht über Gebühr zu belasten, könne man eher daran denken, den Hebesatz für die zusätzliche Kreisumlage abzusenken. Er regt an dass der Hauptausschuss als Finanzausschuss darüber bereits zu Beginn des Jahres 2009 einmal ohne Zeitdruck beraten möge.“

Mit diesen Änderungen lässt der Kreispräsident zusammen über die vier Niederschriften abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 57Ablehnung: -Enthaltung: -

Pause von 18:30 Uhr bis 18:50 Uhr.