22.01.2009 - 5.5 Vorbereitung der KT-Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 22.01.2009
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende kritisiert an der Vorlage zur Resolution zur
Änderung des Sparkassengesetzes, dass es sich dabei um eine allgemeine Vorlage
handle und diese nicht im Beschlussvorschlag nur den Kreis Segeberg enthalte.
Herr Busch
kritisiert, dass der Punkt „evtl. Erwerb der ehemaligen Evangelischen Akademie“
erneut auf der Tagesordnung des Kreistages stehe, denn dieses sei bereits
zweimal durch den Kreistag abgelehnt worden. Herr Dingeldein begrüßt es, dass
dieser Punkt auf der Tagesordnung stehe; man solle sich im Kreistag dazu
austauschen, um im März eine endgültige Entscheidung treffen zu können.
Gleichzeitig bittet er darum, im Kreistag sachlich mit der Thematik umzugehen.
Da zum Kreistag keine neuen und aktuellen Zahlen vorgelegt werden können,
spricht sich der Ausschuss insgesamt dafür aus, das Thema zunächst nur
anzudiskutieren und noch keinen abschließenden Beschluss zu fassen. Herr Wilken
stellt abschließend für seine Fraktion den Antrag, dass falls eine Fraktion im
Kreistag beantrage, die Mühle durch den Kreis zu verkaufen und die Akademie
anzukaufen, im Vorwege eine energetische Analyse beider Liegenschaften,
einschließlich eines Maßnahmenkataloges, von einem unabhängigen
Sachverständigen, zu erstellen. Die Kosten für die Erstellung der Analyse solle
der jeweils Beauftragende tragen, d.h. der Kreis für die Analyse der Mühle und
das Kirchenamt für die Analyse der Akademie.
Daneben verständigt sich der Ausschuss darauf, auch den
Punkt „Wirtschaftsplan GMSE“ mit auf die Tagesordnung des Kreistages
aufzunehmen.