27.11.2008 - 3.6 Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007

Zum Verfahren schlägt die Vorsitzende vor, dass die Ausschussmitglieder, die Fragen zum Bericht haben, diese nun an die Verwaltung stellen können.

Herr Beeth bittet die Verwaltung um Erläuterung zu der Aussage auf Seite 21 des Berichtes, dass sich keine Ausgabensteigerung ergebe. Die Verwaltung erläutert, dass sich dieser Unterabschnitt auf den Bereich des überörtlichen Trägers beziehe und das Land diese Kosten in voller Höhe erstatte. Weiterhin bittet er um Stellungnahme zum letzten Absatz auf Seite 20 des Berichtes. Frau Andrasch verweist auf die Anfrage der Fraktion Die LINKE, sowie deren Beantwortung.

Abschließend erläutert die Verwaltung auf Nachfrage von Herrn Beeth, dass die auf Seite 23 genannte, nicht periodisch erfolgende Abrechnung darauf beziehe, dass die Krankenkassen im Jahr 2006 nur drei Quartale abgerechnet hätte, dafür jedoch im Jahr 2007 dann fünf Quartale.

Weitere Fragen zum Bericht werden nicht gestellt.