25.09.2008 - 5.3 Statistik zu den Sozialhilfeausgaben

Frau Andrasch erläutert dem Ausschuss die Steigerung der Ausgaben im Bereich der Sozialleisten. Die Koste für Grundsicherung im Alter seien um 12,7 % gestiegen und die Kosten der Hilfe zur Pflege um 5,4 %. Die Altersarmut sei hierbei auch zunehmend spürbar. Laut der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben Ende des Jahres 2006 8,3 Mio. Menschen Transferleistungen, die den grundlegenden Lebensunterhalt sichern, erhalten.

Der Bericht zu den Sozialausgaben 2007 geht als Anlage ans Protokoll.

 

Zu den Mietobergrenzen erläutert Frau Andrasch, dass diese angepasst werden müssen. Es für viele Menschen nicht möglich, innerhalb dieser Grenzen geeigneten Wohnraum zu finden.

Die Gerichte fordern nicht nur den Nachweis, dass geeigneter Wohnraum zur Verfügung steht, sondern auch, dass der Hilfeempfänger diesen hätte auch erhalten können.

Es wurden umfangreiche Auswertungen des Wohnungsmarktes vorgenommen.

 

Der Ausschuss nimmt diese Informationen zur Kenntnis.