22.09.2008 - 5.1 MO.KO. Südholstein - Verkehrspolitisches Strukt...

Herr Dr. Westphal und Herr Prof. Gertz von der TU Hamburg-Harburg erläutern dem Ausschuss die Vorlage. Hinter dem Mobilitätskonzept stehe ein Verkehrspolitisches Strukturkonzept für die Kreise Segeberg und Pinneberg. Der Ausschuss kritisiert daran jedoch, dass man zwei Kreise aus der Metropolregion miteinbezogen habe, die anderen jedoch nicht, daneben sei man für vieles, was das Konzept vorsehe gar nicht zuständig. Außerdem sei die Vorlage insgesamt unverständlich und es gehe aus ihr nicht hervor, was der Kreis Segeberg davon hat, wenn man beschließen würde, die 10.000 Euro pro Jahr dafür bereitzustellen. Herr Prof. Gertz versucht dem Ausschuss die Vorlage weiter zu erläutern und erklärt, dass sich eine Kooperation, wie hier angedacht, immer lohne. Bisher sei die Metropolregion im Bereich der Verkehrsplanung schlecht aufgestellt, dieses solle durch ein solches Konzept geändert werden. Ziel sei es, die verschiedenen Verkehrswege, wie Schiene, ÖPNV und den normalen Straßenverkehr mit dem Fußgänger- und Radfahrerverkehr hier zu verknüpfen und so ein Gesamtkonzept zu erarbeiten, dass diese alle berücksichtigt. Daneben müsse man außerdem andere Faktoren, wie beispielsweise die Siedlungsentwicklung, die demographische Entwicklung, beachten.

Nach einer weiteren Diskussion verständigt sich der Ausschuss darauf heute keinen Beschluss zu fassen und stattdessen die Verwaltung zu beauftragen, die Vorlage zu überarbeiten, damit diese klarer wird. Man wolle sich in einer der nächsten Sitzungen dann erneut mit dem Thema beschäftigen.

Beschlussvorschlag:

Der Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss sowie dem Kreistag des Kreises Segeberg

• die gemeinsame Erarbeitung des Mobilitätskonzeptes Südholstein mit dem Kreis Pinneberg.
• die Vorbereitung und Platzierung der notwendigen Förderungsanträge.
• die Aufnahme von jeweils 10.000 Euro in das Verkehrsbudget für die Jahre 2009, 2010 und 2011 unter der Voraussetzung einer 60 % igen Förderung aus dem Förderfonds Nord.
• die Beauftragung des Instituts für Verkehrsplanung und Logistik der Hamburger Hafen City Universität. Sie empfiehlt sich aus der Hebung von Synergieeffekten, die bei ähnlich gelagerten Konzepten, insbesondere auf der metropolitanen Ebene dort schon gewonnen wurden und für dieses Projekt nutzbar gemacht werden könnten.

Abstimmungsergebnis:

Es hat keine Abstimmung stattgefunden. Der TOP wird auf die nächste ordentliche PUA Sitzung verschoben. Der Ausschuss bemängelt die unklare Vorlage zu diesem TOP. Dr. Westphal sagt zu, umgehend eine kürzere und verständlichere Vorlage zu erstellen.