30.06.2008 - 3.2 MedComm - die Geschäftsstelle für das Regionalm...

Beschlussvorschlag:

Der Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt  dem Hauptausschuss für das Jahr 2008 die überplanmäßige Ausgabe von 15.000 Euro aus dem Konto 54297000000,  für die Jahre 2009 und 2010 jeweils 30.000 Euro aus dem gleichen Konto sowie für 2011 15.120 Euro ebenfalls aus dem angeführten Konto Gesundheitsregion Segeberg.

 

Die Vorsitzende informiert, dass ihre Fraktion über die Vorlage noch nicht beraten habe. Eine Vorstellung der Vorlage soll aber dennoch heute erfolgen, damit ggf. der Hauptausschuss ein entsprechendes Votum abgeben kann.

Anschließend stellt Herr Dr. Westphal mittels beamergestützter Präsentation den Inhalt der Vorlage „MedComm“ vor. Die Präsentation geht als Anlage ans Protokoll.

Die Finanzierung laufe auf 3 Jahre und ergebe insgesamt 440 TEUR an Kosten. Diese Kosten würden folgendermaßen finanziert:

• Zukunftsprogramm Wirtschaft 308 TEUR
• Kreis Segeberg: 90 TEUR
• Große Leistungsanbieter 42 TEUR.

Das Wirtschaftsministerium habe zugesichert die Zustimmung zum vorzeitigen Projektbeginn zu erteilen. Herr Dr. Westphal betont auf Nachfrage, dass er von der Förderung für den Zeitraum von 3 Jahren ausgehe.

In der weiteren Diskussion wirbt Herr Ehlers für die vorliegende Vorlage, betont jedoch, dass seine Fraktion ebenfalls noch nicht über die Vorlage habe beraten können. Der Ausschuss einigt sich darauf, heute zumindest eine positive Empfehlung der Vorlage an den Hauptausschuss abzugeben. Frau McGregor informiert, dass der Hauptausschuss aufgrund der heutigen Ausführungen von Herrn Dr. Westphal keine überplanmäßige Ausgabe beschließe müsse. Insoweit könne der Beschlussvorschlag entsprechend abgeändert werden. Hiermit zeigt sich der Ausschuss einverstanden.

Abschließend gibt der Ausschuss die Empfehlung an den Hauptausschuss den neuen, nachfolgenden Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

Neuer Beschlussvorschlag:

Der Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss:

Der Kreis Segeberg übernimmt die Trägerschaft für MedComm für 2008 bis 2011 unter der Voraussetzung einer Förderung des Projektes von 70 % aus dem Zukunftsprogramm Wirtschaft des Landes Schleswig-Holstein, sowie 10 % Förderung durch große Leistungsanbieter der GRS, die in der Projektbeschreibung MedComm aufgeführt worden sind.

 

Der Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss für das Jahr 2008 die Ausgabe von 15.000 Euro aus dem Konto 54297000000, für die Jahre 2009 und 2010 jeweils 30.000 Euro aus dem gleichen Konto sowie für 2011 15.120 Euro ebenfalls aus dem angeführten Konto Gesundheitsregion Segeberg.

 

Finanzielle Auswirkungen: Änderung: keine überplanmäßige Aufwendung im Jahr 2008, da Deckung in dem Fachbereich gegeben ist.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 10                        Ablehnung: -                        Enthaltung: 1