Ratsinfo / Kreis Segeberg

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 22.03.2022

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Kreistagssitzungssaal
Ort:: Hamburger Straße 30, 23795 Bad Segeberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (18:00 - 21:10 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde I
Ö 2	Formalien
Ö 2.1	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2022	SI/983/22
Ö 2.3	Informationen des Landrates
Ö 2.4	Berichte/Informationen des Kreispräsidenten
Ö 3	Beratung und/oder Beschlussfassung
Ö 3.1	Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 Gemeindeordnung für die Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Ukrainer*innen	DrS/2022/066	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Schulentwicklungsplan (SEP) Inklusion - Förderzentren und Förderlandschaft im Kreis Segeberg 2021	DrS/2022/007	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Musikschule Norderstedt: Institutionelle Förderung bis einschließlich des Jahres 2027	DrS/2018/130-2	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Richtlinien zur Förderung der musikalischen Bildung von Kindern und Jugendlichen	DrS/2021/166	geändert beschlossen
Ö 3.5	Maßnahmenpaket des Kreises Segeberg zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften in Kindertagesstätten des Kreises Segeberg	DrS/2022/043	geändert beschlossen
Ö 3.6	Förderprogram "Inklusion vor Ort"	DrS/2022/034	geändert beschlossen
Ö 3.7	Antrag auf zusätzliche Förderung des Betreuungsvereins Kreis Segeberg e. V. für 2022	DrS/2022/030	geändert beschlossen
Ö 3.8	Freigabe der Mittel für das Projekt "Frauen_Wohnen"	DrS/2021/048-7	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	Richtlinie zur Übernahme von Fahrtkosten für von Gewalt bedrohte Frauen	DrS/2021/271-1	ungeändert beschlossen
Ö 3.10	Bauliche Inbetriebnahme des Bürogebäudes	DrS/2020/265-1	ungeändert beschlossen
Ö 3.11	Verbesserung des ÖPNV-Angebots in Henstedt-Ulzburg	DrS/2022/036	ungeändert beschlossen
Ö 3.12	Anpassung der "Richtlinie zur Förderung des Ausbaus einer öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge sowie privater Wallboxen im Kreis Segeberg" vom 03.12.2020	DrS/2017/093-3	ungeändert beschlossen
Ö 3.13	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Biologischen Klimaschutz: Wiedervernässung von Mooren	DrS/2022/052	ungeändert beschlossen
Ö 3.14	Umbenennung des Radverkehrsbeirates sowie Änderung der zugehörigen Satzung	DrS/2021/311-1	vertagt
Ö 3.14.1	Geänderter Satzungsentwurf der CDU-Fraktion zum Radverkehrsrat	DrS/2021/311-2	vertagt
Ö 3.14.2	Umbenennung des Radverkehrsbeirates sowie Änderung der zugehörigen Satzung	DrS/2021/311-3	vertagt
Ö 3.14.3	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der DrS/2021/311-1 bzw. DrS/2021/311-2 und DrS/2021/311-3: Umbenennung des Radverkehrsbeirates sowie Änderung der zugehörigen Satzung / Geänderter Satzungsentwurf der CDU-Fraktion zum Radverkehrsrat	DrS/2021/311-4	vertagt
Ö 3.15	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum weiteren Vorgehen beim Radschnellweg Hamburg - Bad Bramstedt	DrS/2022/047	ungeändert beschlossen
Ö 3.16	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu Qualitätsstandards an straßenbegleitenden Radwegen entlang Bundes- und Landeststraßen: Kein HANSEGRAND auf Radwegen der Alltagsverbindungen (Radwege mit Netzfunktion im Alltagsradverkehr - laut Radverkehrskonzept des Kreises)	DrS/2022/051	ungeändert beschlossen
Ö 3.17	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD auf ein Konzept / eine Kampagne für sichere Schulradwege im Kreis	DrS/2022/050	ungeändert beschlossen
Ö 3.18	Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für den Zeitraum 2022 - 2026	DrS/2022/040
Ö 3.18.1	Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DrS/2022/040: Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für den Zeitraum 2022 - 2026	DrS/2022/040-1	zurückgezogen
Ö 3.18.2	Synopse zum Änderungsantrag zum Ergänzungsantrag der Fraktion B90 Die Grünen zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für den Zeitraum 2022 - 2026	DrS/2022/040-3	zur Kenntnis genommen
Ö 3.18.3	2. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für den Zeitraum 2022 - 2026	DrS/2022/040-4	geändert beschlossen
Ö 3.19	Verlegung des Amtssitzes des Amtes Itzstedt	DrS/2022/045	ungeändert beschlossen
Ö 3.20	Wahl der ehrenamtlichen Beisitzer*innen der Spruchstelle für Flurbereinigungen	DrS/2022/060	ungeändert beschlossen
Ö 3.21	Kreiswahlausschuss für die Kommunalwahl 2023; hier: Übertragung der Aufgabe auf den Hauptausschuss	DrS/2022/057	ungeändert beschlossen
Ö 3.22	Beteiligung der NAH.SH GmbH an der Deutschlandtarifverbund-GmbH (DTVG), hier: Kauf bzw. Verkauf von Geschäftsanteilen	DrS/2022/046	ungeändert beschlossen
Ö 3.23	Beitritt zur PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH	DrS/2022/063	ungeändert beschlossen
Ö 4	Berichte/Informationen
Ö 4.1	Abschlussbericht zur Kooperation mit dem Landeskulturverband Schleswig-Holstein e.V. zur Förderung von Kulturschaffenden aus dem Kreis Segeberg während der Corona-Pandemie	DrS/2022/003	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 76 Abs. 4 GO für das Jahr 2021	DrS/2022/044	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Sachstand Februar 2022 über die Abarbeitung der "Kontroll-Liste" zu den Berichten des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Verwaltung des Kreises Segeberg für die Jahre 2014/2015 und 2018 - 2020	DrS/2022/061
Ö 5	Verschiedenes
Ö 5.1	Anfragen
Ö 5.2	Anregungen für die nächste Sitzung
Ö 6	Einwohnerfragestunde II
N 7	Bericht aus den Gesellschaften/Beteiligungen des Kreises
N 8	Überbetriebliche Ausbildungsstätte (ÜAS), Mangelbeseitigung
N 9	Ausschreibung des Betriebs der vom Land Schleswig-Holstein anerkannten Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende des Kreises Segeberg und der Betreuung der dort untergebrachten Personen - Zuschlagserteilung
Ö 10	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 22.03.2022

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