Ratsinfo / Kreis Segeberg

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Umwelt-Natur- und Klimaschutz

Gremium:: Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz

Datum:: Mi., 03.03.2021

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: online
Ort:

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (18:00 - 19:50 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde I
Ö 2	Formalien
Ö 2.1	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2020	SI/268/20
Ö 3	Beratung und/oder Beschlussfassung
Ö 3.1	Ersatzneubau Brücke Herrenmühle
N 3.1.1	Ersatzneubau Brücke Herrenmühle an der Kreisstraße 12 Sachstandsbericht und weitere Schritte
N 3.1.2	Ersatzneubau Brücke Herrenmühle an der Kreisstraße 12 Ausschreibung der Projektsteuerung und optional der Projektleitung
Ö 3.1.3	Ersatzneubau Brücke Herrenmühle an der Kreisstraße 12 Besetzung der vakanten Stelle im Tiefbau im Sinne der Einrichtung eines Projektmanagements	DrS/2021/027	vertagt
Ö 3.2	Radverkehrsplanung Herrenmühle		vertagt
Ö 3.2.1	Ergänzungsantrag zum Neubau der Travebrücke im Zuge der K-12 in Herrenmühle	DrS/2020/244	vertagt
Ö 3.2.2	Änderungsantrag zum Ergänzungsantrag von Bündnis 90/ Die Grünen zum Neubau der Travebrücke im Zuge der K 12 in Herrenmühle	DrS/2020/244-1	vertagt
Ö 3.2.3	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu den DrS/2020/244 und 2020/244-1	DrS/2020/244-3	vertagt
Ö 3.2.4	Ergebnis der gutachterlichen Stellungnahme zum Erfordernis einer Radverkehrsanlage entlang der K 12 nach der Systematik des Radverkehrskonzeptes des Kreises	DrS/2020/229	vertagt
Ö 3.2.5	Kommentierung der Gutachterlichen Stellungnahme durch die Fraktion B90/DIE GRÜNEN zum Erfordernis einer Radverkehrsanlage entlang der K 12 nach der Systematik des Radverkehrskonzeptes des Kreises	DrS/2020/229-1	vertagt
Ö 3.2.6	Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag zum Neubau der Travebrücke im Zuge der K-12 in Herrenmühle	DrS/2020/244-2	vertagt
Ö 3.3	Einführung einer Richtlinie zur Förderung des Ausbaus barrierefreier Bushaltestellen	DrS/2021/041	geändert beschlossen
Ö 3.4	Richtlinie zur Förderung von Solarbeleuchtung an Bushaltestellen im Kreis Segeberg	DrS/2020/133-3	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Einsatz zusätzlicher Corona-Verstärkerbusse im ÖPNV	DrS/2021/045	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Antrag der Fraktion Freie Wähler auf Erteilung eines Prüfauftrags zur Einführung einer vergünstigten Mobilitätskarte für Senioren im HVV	DrS/2021/011	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	NAH.SH GmbH - Anpassung des Gesellschaftsvertrags	DrS/2021/034	zurückgezogen
Ö 3.8	Zweiter Entwurf der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans, hier: Stellungnahme des Kreises	DrS/2021/007	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8.1	Sachstandsbericht: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 und der Teilaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III zur Ausweisung von Vorranggebieten mit Ausschlusswirkung für die Windenergienutzung an Land, hier: Inkrafttreten	DrS/2020/209-2	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Berichte der Verwaltung
Ö 4.1	Abfallwirtschaftsbericht des WZV 2021, Nr. 1	DrS/2021/029	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Sachstandsbericht: Verfahren zur Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle	DrS/2021/020	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bericht der Klimaschutzleitstelle	DrS/2021/030	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Neue Bundesförderung für Radverkehrsinfrastrukturprojekte "Stadt & Land"	DrS/2021/032	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Sachstandsbericht Radschnellwege	DrS/2021/018	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Sachstandsbericht: Ostküstenleitung	DrS/2021/016	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Sachstandsbericht zum investiven Ausbau bzw. der Unterhaltung von Kreisstraßen, Brücken und Radwegen im Jahr 2021	DrS/2021/023	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Bericht zur Steigerung der Produktivität im Straßenbau unter Beachtung der Vorschläge der Selbstverwaltung	DrS/2021/025	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Verschiedenes
Ö 5.1	Informationen und Anfragen
Ö 5.2	Anregungen für die nächste Sitzung
Ö 6	Einwohnerfragestunde II
Ö 7	Nachgereichte Unterlagen
Ö 7.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer Richtlinie zur Förderung des Ausbaus barrierefreier Bushaltestellen	DrS/2021/041-1	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	NAH.SH GmbH - Anpassung des Gesellschaftsvertrags / UPDATE	DrS/2021/034-1	ungeändert beschlossen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage TOP 3.8 LEP Gesamtstellungnahme SE 2021-02-18			öffentlich	168,8 kB
3	LEP-StellungnahmeArgeHH-Rand_Entwurf			(wie Dokument)	291,9 kB

Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz - 03.03.2021

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