Ratsinfo / Kreis Segeberg

Grunddaten

Betreff:: 14. Sitzung des Kreistages

Gremium:: Kreistag des Kreises Segeberg

Datum:: Do., 03.12.2020

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Kreissporthalle
Ort:: Burgfeldstraße 41, 23795 Bad Segeberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (18:00 - 21:50 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde I
Ö 2	Umbesetzung von Ausschüssen/Gremien
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2020	SI/264/20
Ö 4	Neufassung der Hauptsatzung des Kreises Segeberg 2020	DrS/2020/297	ungeändert beschlossen
Ö 5	Neufassung der Entschädigungssatzung des Kreises Segeberg 2020 aufgrund der Änderung der Landesverordnung über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung)	DrS/2020/288	ungeändert beschlossen
Ö 6	Teilung des jetzigen Fachbereiches III "Soziales, Jugend, Bildung, Gesundheit" in einen Fachbereich III "Soziales, Arbeit und Gesundheit" und einen Fachbereich V "Jugend und Bildung"	DrS/2020/298	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bezuschussung des Frauenhauses Norderstedt im Jahr 2021 -Antrag der Diakonie Hamburg-West/Südholstein	DrS/2020/147-2	geändert beschlossen
Ö 8	Übernahme der Kosten für das Sozialkaufhaus in Bad Bramstedt Antrag der Diakonie Altholstein	DrS/2020/255	ungeändert beschlossen
Ö 9	Eingabe der Beratungsträger vom 06.10.2020 zur Aufhebung der Kulanzregelung gemäß DrS/2020/096 im Beratungswesen	DrS/2020/096-1	geändert beschlossen
Ö 10	Modellhafte Erprobung präventiver Hausbesuche und seniorenbezogener Sozialraumarbeit auf Amtsebene; Auswahl der Modellregion	DrS/2020/241	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bereitstellung von investiven Mitteln für die Erstellung von Krippen- und Elementarplätzen durch das Zukunftsinvestitionsprogramm des Kreises Segeberg für die Jahre 2021 bis 2025	DrS/2020/222	ungeändert beschlossen
Ö 12	Neuregelung der Fremdnutzung von kreiseigenen Liegenschaften und Räumlichkeiten - Entlastung von Vereinen / Sportförderung	DrS/2020/214	geändert beschlossen
Ö 13	Lerncampus ab 2021	DrS/2020/243	geändert beschlossen
Ö 14	Offene Ganztagsschule an den Förderzentren mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung, Jährliche Erhöhung der Vergütung an die freien Träger	DrS/2020/245	ungeändert beschlossen
Ö 15	Schulsozialarbeit an den Förderzentren mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung, Jährliche Erhöhung des Förderbetrages an die freien Träger	DrS/2020/248	ungeändert beschlossen
Ö 16	Digitalisierung der Bildungslandschaft - IT-Dienstleistungen für Schulträger im Kreis Segeberg	DrS/2020/251	ungeändert beschlossen
Ö 17	Schulentwicklungsplan (SEP) der BBZ im Kreis Segeberg 2020	DrS/2020/231	ungeändert beschlossen
Ö 18	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte	DrS/2020/238	ungeändert beschlossen
Ö 19	Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit der Großen kreisangehörigen Stadt Norderstedt zur Übertragung der Aufgaben der Geschwindigkeitsüberwachung zur Umsetzung straßenverkehrsrechtlicher Anordnungen aus Lärmschutzgründen sowie der Rotlichtüberwachung für das Gebiet der Stadt Norderstedt	DrS/2020/242	ungeändert beschlossen
Ö 20	Erweiterung des Förderzentrums "Schule am Hasenstieg" in Norderstedt	DrS/2019/196-2	ungeändert beschlossen
Ö 21	Erweiterung des Förderzentrums "Trave-Schule" in Bad Segeberg	DrS/2019/198-2	ungeändert beschlossen
Ö 22	Anpassung des baulichen Brandschutzes im Förderzentrum "Trave-Schule", Bad Segeberg	DrS/2020/259	ungeändert beschlossen
Ö 23	Überbetriebliche Ausbildungsstätte (ÜAS), Mangelbeseitigung	DrS/2019/294-1	ungeändert beschlossen
Ö 24	Sanierung / Neubau Haus A der Kreisverwaltung	DrS/2020/208-1	ungeändert beschlossen
Ö 24.1	Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Neubau Haus A: Planungswettbewerb	DrS/2020/208-2	zurückgezogen
Ö 25	Förderung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Ö 25.1	Antrag der AfD-Fraktion zur Förderung der Ladeinfrastruktur im Kreis Segeberg	DrS/2020/287	abgelehnt
Ö 25.2	Fortführung der Förderung für Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Kreis Segeberg ab 2021	DrS/2017/093-2	ungeändert beschlossen
Ö 26	Richtlinie zur Förderung von Solarbeleuchtung an Bushaltestellen	DrS/2020/133-2	ungeändert beschlossen
Ö 27	Antrag der CDU-Fraktion auf Beschaffung von dezentralen Lüftungsanlagen	DrS/2020/276	zur Kenntnis genommen
Ö 27.1	Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion auf Beschaffung von dezentralen Lüftungsanlagen	DrS/2020/276-1	zur Kenntnis genommen
Ö 27.2	geänderter Antrag der CDU-Fraktion auf Beschaffung von dezentralen Lüftungsanlagen	DrS/2020/276-2	geändert beschlossen
Ö 28	Ergänzung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Aktualisierung und Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes des Kreises Segeberg	DrS/2020/246-1	ungeändert beschlossen
Ö 29	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Ausgleichsflächenmanagement für den Kreis Segeberg	DrS/2020/239	abgelehnt
Ö 30	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Beschleunigung des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen	DrS/2020/278	geändert beschlossen
Ö 31	Antrag der AfD-Fraktion zur Veröffentlichung einer Coronastatistik	DrS/2020/286	abgelehnt
Ö 31.1	Stellungnahmen zum Antrag der AfD-Fraktion zur Veröffentlichung einer Coronastatistik	DrS/2020/286-1	zur Kenntnis genommen
Ö 32	Antrag der CDU-Fraktion auf eine Förderrichtlinie zur Stützung von gastronomischen Treffpunkten mit Musik und/oder kulturellen Veranstaltungen im Kreis Segeberg	DrS/2020/292	zur Kenntnis genommen
Ö 32.1	geänderter Beschlussvorschlag zum Antrag der CDU-Fraktion auf eine Förderrichtlinie zur Stützung von gastronomischen Treffpunkten mit Musik und/oder kulturellen Veranstaltungen im Kreis Segeberg	DrS/2020/292-1	ungeändert beschlossen
Ö 33	Antrag der Fraktion WI-SE auf ein unentgeltliches ÖPNV-Schülerticket	DrS/2020/294	zurückgezogen
Ö 34	Antrag der Fraktion WI-SE zur Umsetzung des Digitalpakts	DrS/2020/295	ungeändert beschlossen
Ö 35	Antrag der SPD-Fraktion auf ein Budget zur Förderung von juristischer und steuerlicher Beratung Corona betroffener Unternehmen	DrS/2020/296	geändert beschlossen
Ö 36	Erneute Corona-bedingte Verlängerung der bestehenden Leistungsvereinbarung vom 12.12.2014 zwischen dem Kreis Segeberg und der Kreisjägerschaft Segeberg im Landesverband Schleswig-Holstein e. V. bis zum 30.06.2021	DrS/2019/326-3	ungeändert beschlossen
Ö 37	Wirtschaftsplan 2021 WKS GmbH	DrS/2020/249	ungeändert beschlossen
Ö 38	Neufassung der Organisationssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise (KOSOZ AöR)	DrS/2020/271	ungeändert beschlossen
Ö 39	Kenntnisnahme und Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2021 des gemeinsamen Kommunalunternehmens Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise (KOSOZ AöR)	DrS/2020/273	ungeändert beschlossen
N 40	Integrierte Leitstelle für den Kreis Segeberg
N 41	Gigabitstudie für den Kreis Segeberg - Umsetzung und Finanzierung sowie Projektmanagement
N 42	Flugplatz Wahlstedt / Verkauf an Luftsportverein Kreis Segeberg e. V.
N 43	Ankauf eines Bürogebäudes
N 44	Verlängerung von Mietverträgen
Ö 45	Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
Ö 46	Finanzwirtschaft des Kreises Segeberg für das Haushaltsjahr 2021
Ö 46.1	Stellenplan für den Haushalt 2021 inkl. Stellenmehrbedarf für 2021	DrS/2020/282	ungeändert beschlossen
Ö 46.2	Ergebnis- und Finanzplan
Ö 46.3	Haushaltssatzung
Ö 47	Aktuelle Fragezeit
Ö 48	Einwohnerfragestunde II
Ö 49	Nachgereichte Vorlagen
Ö 49.1	Wahl der/des 2. stellvertretenden Kreispräsidenten	DrS/2020/301	ungeändert beschlossen
Ö 49.2	Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion auf Änderung der Geschäftsordnung zur Ermöglichung digitaler Sitzungen	DrS/2020/302	vertagt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Umbesetzung von Ausschüssen NEU	(wie Dokument)	88,9 kB
2	Änderungsliste HH 2021 für den Kreistag 03.12.2020 Stand HauptA 01.12.2020	(wie Dokument)	57,8 kB
3	Haushaltssatzung_HH 2021 für den Kreistag 03_12_2020 Stand HauptA 01_12_2020	(wie Dokument)	21,1 kB

Kreistag des Kreises Segeberg - 03.12.2020

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