Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag des Kreises Segeberg
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kreissporthalle
Ort: Burgfeldstraße 41, 23795 Bad Segeberg
Anlagen:
Ausschussneubesetzungen KT 29.09  
Anlage TOP 3.13 Variante 3  
Anlage 2 TOP 3.13 Erlaeuterungen zur Variante 3  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einführung neuer Kreistagsmitglieder      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Grußwort der Gäste aus Drawsko Pomorski      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Projekts Jugend im Kreistag      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde I      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Ausschüssen/Gremien      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2022  
SI/990/22  
     
   
Ö 7  
Enthält Anlagen
Änderung des Gebietsabtretungsvertrages mit dem Kreis Stormarn für den Rettungsdienst zum 01.01.2023  
Enthält Anlagen
DrS/2022/159  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Offene Ganztagsschule an der Trave-Schule in Bad Segeberg, Einrichtung einer weiteren Betreuungsgruppe  
Enthält Anlagen
DrS/2022/165  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Förderung der Erzieherheldenkampagne ab 2023 fortsetzen  
Enthält Anlagen
DrS/2022/195  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Richtlinie des Kreises Segeberg zur Kita-Investitionsförderung mit Kreismitteln (2022 - 2028)  
Enthält Anlagen
DrS/2022/162  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Entscheidung über die Förderung von Vorhaben gemäß der Grundsätze für die Förderung der Kunst und Kultur im Kreis Segeberg Hier: Investive Förderung für die Maschineninstandsetzung und -konservierung im Rahmen des Projektes "Museum Wollspinnerei Blunck Bad Segeberg" des Fördervereins Wollspinnerei Blunck e.V.
Enthält Anlagen
DrS/2022/145  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Antrag auf Finanzmittel für das Projekt "Talk About - Sexualität & Gender" von Jungenarbeit Hamburg e. V. an den Berufsbildungszentren im Kreis Segeberg in 2023  
Enthält Anlagen
DrS/2022/178  
Ö 12.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion auf Finanzmittel für das Projekt "Talk About - Sexualität & Gender"  
Enthält Anlagen
DrS/2022/178-01  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion auf Finanzmittel für das Projekt "Talk About - Sexualität & Gender"  
Enthält Anlagen
DrS/2022/178-02  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

  1. Für die Jahre 2023, 2024 und 2025 wird ein jährlicher Zuschuss von max. 20.000 € gewährt.
  2. Der Verein für Jugendarbeit Hamburg e. V. berichtet 1x jährlich schriftlich über die Kursangebote und Teilnehmer.
  3. Der Verein für Jugendarbeit Hamburg e. V. legt jährlich eine Endabrechnung dem Kreis / Kreissozialausschuss vor.

 

 

   
    08.09.2022 - Sozialausschuss
    Ö 4.3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Für die Jahre 2023, 2024 und 2025 wird ein jährlicher Zuschuss von max. 20.000 € gewährt.
  2. Der Verein für Jugendarbeit Hamburg e. V. berichtet 1x jährlich schriftlich über die Kursangebote und Teilnehmer.
  3. Der Verein für Jugendarbeit Hamburg e. V. legt jährlich eine Endabrechnung dem Kreis / Kreissozialausschuss vor.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 4

 

 

4

SPD

 3

 

 

3

B 90/ Die Grünen

 2

 

 

2

FDP

 1

 

 

1

AfD

 

  1 

 

1

WI-SE

 1

 

 

1

Gesamt

 11

 1

 

12

 

   
    27.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 3.6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Für die Jahre 2023, 2024 und 2025 wird ein jährlicher Zuschuss von max. 20.000 € gewährt.
  2. Der Verein für Jugendarbeit Hamburg e. V. berichtet 1x jährlich schriftlich über die Kursangebote und Teilnehmer.
  3. Der Verein für Jugendarbeit Hamburg e. V. legt jährlich eine Endabrechnung dem Kreis / Kreissozialausschuss vor.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

  4 

 

 

4

SPD

 3

 

 

3

B 90/ Die Grünen

 2

 

 

2

FDP

 1

 

 

1

AfD

 

 1

 

1

WI-SE

 

 

 

-

Gesamt

 10

 1

 

11

 

   
    29.09.2022 - Kreistag des Kreises Segeberg
    Ö 12.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Für die Jahre 2023, 2024 und 2025 wird ein jährlicher Zuschuss von max. 20.000 € gewährt.
  2. Der Verein für Jugendarbeit Hamburg e. V. berichtet 1x jährlich schriftlich über die Kursangebote und Teilnehmer.
  3. Der Verein für Jugendarbeit Hamburg e. V. legt jährlich eine Endabrechnung dem Kreis / Kreissozialausschuss vor.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 20

 

 

 20

SPD

 9

 

 

 9

B 90/ Die Grünen

 8

 

 

 8

FDP

 5

 

 

 5

AfD

 

 5

 

 5

Die LINKE

 3

 

 

 3

Freie Wähler

 2

 

 

 2

WI-SE

 1

 

 

 1

Gesamt

 48

 5

 

 53

 

Ö 13  
Enthält Anlagen
Unterstützung der Tafeln im Kreis Segeberg - Fortführung der Förderung
Enthält Anlagen
DrS/2022/130-02  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU-Fraktion zum Revolution Train 2023  
Enthält Anlagen
DrS/2022/152  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Sicherstellung Hausärztliche Versorgung
Enthält Anlagen
DrS/2022/089-1  
Ö 16     Antrag des WZV zur langfristigen Überlassung eines Kreisgrundstücks zum Zwecke einer Bioabfallvergärungsanlage am Standort Damsdorf/Tensfeld  
Enthält Anlagen
DrS/2022/116-01  
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und B'90/Die Grünen zur langfristigen Überlassung eines Kreisgrundstücks zum Zwecke einer Bioabfallvergärungsanlage am Standort Damsdorf/Tensfeld  
Enthält Anlagen
DrS/2022/116-02  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktionen B'90/Die Grünen und CDU zum Klimaschutzkonzept
Enthält Anlagen
DrS/2022/202  
Ö 18  
Enthält Anlagen
5. Regionaler Nahverkehrsplan 2022-2026  
Enthält Anlagen
DrS/2022/182  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Neue Buslinie 7753 Bad Segeberg, Bf./ZOB - Südstadt
Enthält Anlagen
DrS/2022/185  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Erweiterung des Förderzentrums "Janusz-Korczak-Schule" in Kaltenkirchen  
Enthält Anlagen
DrS/2019/197-02  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU-Fraktion & der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Reduzierung der Baukosten Neubau Haus A
Enthält Anlagen
DrS/2020/208-9  
Ö 21.1     Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion & Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Reduzierung der Baukosten Neubau Haus A DrS/2020/208-9  
Enthält Anlagen
DrS/2020/208-12  
Ö 21.2     Antrag der WI-SE Fraktion "Fakten zu Einsparungen beim Neubau der Kreisverwaltung"  
Enthält Anlagen
DrS/2020/208-13  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bestellung eines Prüfers  
DrS/2022/204  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2021 des Kreises Segeberg  
Enthält Anlagen
DrS/2022/206  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Aktuelle Fragezeit      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde II      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 öffentlich Ausschussneubesetzungen KT 29.09 (643 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich Anlage TOP 3.13 Variante 3 (916 KB)      
Anlage 2 3 öffentlich Anlage 2 TOP 3.13 Erlaeuterungen zur Variante 3 (94 KB)