Bericht der Verwaltung - DrS/2024/028
Grunddaten
- Betreff:
-
Bericht der Klimaschutzleitstelle 1-2024
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Bericht der Verwaltung
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Heiko Birnbaum
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
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Kenntnisnahme
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28.02.2024
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Sachverhalt
Zusammenfassung:
Die Klimaschutzleitstelle berichtet über die laufenden und abgeschlossenen Projekte zu Klimaschutz, Klimaanpassung, Radverkehr und Ladeinfrastruktur.
Sachverhalt:
Übersicht:
Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg
Förderung von Ladeinfrastruktur
Förderung von Radverkehrsinfrastruktur
Radverkehrsbeirat und Radverkehrsbeauftragte/r
Mit Beschluss des UNK vom 15.11.2023 wurde die Kreisverwaltung beauftragt, im I. Quartal 2024 eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema „Zukünftige Wärme-/Energieversorgung im Kreis Segeberg“ durchzuführen.
Die regionalen Versorgungsunternehmen (Gas, Strom, Nah- und Fernwärme) sollen gebeten werden, dem Kreis, Städten und Gemeinden ihre Zukunftsvision sowie ihre bereits vorhandenen Pläne zur Wärme-/Energieversorgung im Kreis Segeberg vorzustellen. Ziel soll es sein, alle Möglichkeiten der Wärme- und Stromerzeugung aus regenerativen Energien optimal zur Versorgung zu nutzen.“
Die Planungen schreiten voran. Als Termin hat sich der 13.3. von 18:30 Uhr bis voraussichtlich 21:00 Uhr herauskristallisiert. Bitte merken Sie sich den Termin schon einmal vor. Landrat Schröder und die meisten EVUs haben bereits zugesagt. Die Einladung wird in Kürze über das Kreistagsbüro erfolgen, wenn das Programm endgültig feststeht.
Die Gemeinde Stocksee wird aktuell bei den ersten Schritten der Planung eines zukunftsfähigen Energieversorgungskonzeptes unterstützt.
Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg
Das neue integrierte Klimaschutzkonzept sowie dessen Umsetzung wurde am 06.12.2023 von Kreistag beschlossen. Einer der wichtigsten Oberpunkte, „Als Verwaltung bei Klimaschutz voran(zu)gehen“ und die verwaltungsinternen Strukturen für den Klimaschutz auszubauen wurde bereits begonnen. Konkret betrifft dies die Maßnahmen V1 - Verwaltungsinterne Strukturen für den Klima-schutz ausbauen, V2 - Klimaschutzverständnis und Klimawirkungsprüfung etablieren, und V3 - Bewusstsein für Klimaschutzpotenziale fördern. Am 30.1. fand dazu ein Auftaktgespräch zwischen der Klimaschutzleitstelle (FB IV , 61.00) und Vertreter*innen des Fachbereich I - Personal und Organisation statt. Der Folgetermin ist für den 22. Februar vorgesehen.
Die Maßnahme „Q3 - Fortführung des Kreisklimarates“ wird mit der Sitzung am begonnen und erste Fragen zur künftigen Zusammensetzung, des Vorsitzes und weitere besprochen.
Maßnahme „U4 – Kommunen bei der Wärmeplanung unterstützen“:
Im Zuge der Erstellung des Klimaschutzkonzeptes wurden sogenannte Wärmedichtekarte für das Kreisgebiet erstellt. Diese Karten werden zur Zeit aufbereitet, um sie den Gemeinden über das Geoinformationssystem-Tool GMSC zur Verfügung zu stellen. Weiter liegt der Verwaltung ein Angebot vor, den Kommunen ein Instrument für die eigene Wärmeplanung in Form von kreisweiten, detaillierten Wärmeliniendichtekarten ebenfalls über das GMSC zur Verfügung stellen zu können. Die Kommunen hätten somit eine weitere Orientierung bei Fragen zur Verpflichtung zur Wärmeplanung nach §4 und §14 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG - vom 20.12.2023) oder dem §7 des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein. Aktuell laufen Abstimmungen mit den Nachbarkreisen, um gemeinsam ein Leistungsverzeichnis zu erarbeiten. Das Vorhaben wird/wurde am 07.2. im Kreisklimarat diskutiert. Weiteres dazu mündlich.
Weiter wurde mit der Maßnahme V8 „biologischer Klimaschutz“ begonnen. In der Sitzung am 7.2 befasst(e) sich der Kreisklimarat mit dem Thema „Moorvernässungsstrategie für den Kreis SE“. Als Referenten waren Herr Ahrens von der Stiftung Naturschutz sowie Herr Borchers von der UNB zu Gast, um dem KKR einen Überblick zum Sachstand und zu aktuellen Plänen zu geben.
Auch hierzu ggf. weiteres mündlich.
Förderung von Ladeinfrastruktur
Die Förderung wurde mit KT-Beschluss vom 12.10.2023 für die Jahre 2024 bis 2026 mit einem Jahresbudget von 300.000,-€ verlängert. Eine Antragstellung ist im Hinblick auf die vor jedoch erst wieder ab dem 01.4.2024 möglich. Die Nachfrage ist nach wie vor hoch, so dass zu erwarten ist, dass der Fördertopf bereits nach relativ kurzer Zeit ausgeschöpft sein wird.
Förderung von Radverkehrsinfrastruktur
Die vom Kreis Segeberg erarbeitete Förderrichtlinie zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur trat am 07.12.2017 in Kraft und wurde am 14.3.2019 inhaltlich angepasst. Mit Kreistagsbeschluss vom 25.06.2020 wurden weitere Mittel in Höhe von 8 Mio. € zur Fortführung der Förderung bis Ende 2024 zur Verfügung gestellt.
Das Förderprogramm hat sich etabliert und wird nach wie vor gut nachgefragt. Die Kommunen können einen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur oft nicht aus eigenen Mitteln bewerkstelligen und sind auf Unterstützung angewiesen. Die Förderung endet jedoch mit diesem Jahr, die Fördermittel für 2024 sind bis auf wenige Restmittel bereits vergeben.
Über eine Fortführung des Förderprogrammes auch über das Jahr 2024 hinaus ist im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen zu entscheiden.
Radverkehrsbeirat und Radverkehrsbeauftragte/r
Am 08.11.2023 fand ein interner, von der Rad.SH moderierter Workshop des Radverkehrsbeirates statt. Es wurde sich zu Fragen zum Selbstverständnis, der Effektivität der eigenen Arbeit sowie zu vorhandenen und erforderlichen Strukturen ausgetauscht. Die Ergebnisse werden in der Sitzung am 14.2. weiter bearbeitet.
Frau Hohmeier hat das Amt der ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten und damit verbunden auch den Vorsitz des Radverkehrsbeirates zum 01.12.2023 aus persönlichen Gründen niedergelegt. Dieses Ehrenamt erfordert ein erhebliches Maß an Zeit und ist aktuell mit der beruflichen und familiären Situation nicht zu vereinbaren. Die Verwaltung bedauert den Schritt sehr und bedankt sich bei Frau Hohmeier für Ihr außerordentliches Engagement.
Aktuell laufen die Vorbereitungen für eine Nachbesetzung der Stelle einer/eines ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten. Den Vorsitz des Radverkehrsbeirates hat Stellvertreter Hans-Jürgen Maass übernommen.
Das Stadtradeln wird auch 2024 im Kreis Segeberg stattfinden. Als Radelzeitraum wurden bereits die drei Wochen vom 09.6. bis 29.6. festgelegt. Die ersten Städte und Gemeinden haben bereits Ihre Teilnahme vorangekündigt. Auch hat das Land wieder eine Übernahme der Teilnahmegebühren in Aussicht gestellt, eine Antragstellung auf Förderung ist jedoch voraussichtlich erst nach Bewilligung des Landeshaushaltes möglich.
Klimaparlament Bad Segeberg
Am 31.1. fand das erste „Klimaparlament sämtlicher Wesen und Unwesen in Bad Segeberg und Umgebung“ in der Aula des BBZ Bad Segeberg statt. Die Menschheit macht nur 0,01% der Biomasse auf der Erde aus, bestimmt aber ganz selbstverständlich über den Planeten. Bei diesem Planspiel geht es darum, der Mitwelt eine Stimme zu geben. Neben Bürgermeister Toni Köppen und der Klimaschutzmanagerin Bad Segebergs Larah Sterll waren auch die BNE Koordinatorin des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Frau Westermann zugegen. Der Kreis Segeberg wurde dabei von der Klimaschutzleitstelle vertreten.
Energievisionen 2050
Nach zwei Jahren Unterbrechung unterstützt der Kreis Segeberg in diesem Jahr wieder das Bildungsprojekt Energievisionen 2050 an weiterführenden Schulen im Kreisgebiet. Schüler*innen erarbeiten hierbei eine Vision ihrer eigenen Zukunft. Wie wollen wir leben? Wie bewegen wir und fort? Was wollen wir essen und wie erzeugen wir unsere Nahrung? Diese und andere Fragen werden dieses Jahr in Kaltenkirchen, Norderstedt und Wahlstedt behandelt.