Drucksache - DrS/2018/130-1

Beschlussvorschlag:

Die Inhaltsförderung der Musikschule Norderstedt ist weiterhin gemäß dem Kreistagsbeschluss DrS/2018/130 vom 27.09.2018 zu berechnen. Grundlage für die Berechnung bleiben der jeweilige Jahresabschluss des Vorjahres des Vereins für Jugend- und Kulturarbeit im Kreis Segeberg e.V. (VJKA), die Kosten der Kreismusikschule Segeberg sowie das Verhältnis der Jugendeinwohner*innen
(0-18 Jahre) der Stadt Norderstedt zum übrigen Kreisgebiet.

Nach diesem Berechnungsverfahren ist der Ansatz 2019 für die Kreismusik­schule Norderstedt von 146.500 € auf 219.500 € zu erhöhen. Die überplanmä­ßige Ausgabe i.H.v. 73.000 € wird hiermit genehmigt.

Der Ansatz für die Musikschule Norderstedt ist für das Jahr 2020 im Zuge der Haushaltsberatungen entsprechend auf 267.600 € festzusetzen.

Soweit der auf o.g. Weise berechnete Kostenanstieg in den Jahren nach 2020 nicht mehr als 2% beträgt, kann die Verwaltung die weitere Förderung gemäß dem o.g. Kreistagsbeschluss ohne erneute politische Beschlussfassung auszah­len. Bei einer errechneten Erhöhung oberhalb des Rahmens oder bei einer er­rechneten Absenkung der Förderung ist eine Beratung und Beschlussfassung der politischen Gremien erforderlich.

Zusammenfassung:

Die Kreismusikschule Segeberg (VJKA) und die Musikschule Norderstedt (Stadt Norderstedt) werden finanziell vom Kreis gefördert, diese Förderungen sollen vergleichbar sein. Dafür wurde ein Berechnungsverfahren festgelegt, das auf dem Jahresabschluss der Kreismusikschule und den Jugendeinwohner*innen-zahlen basiert. Vom Kreis geforderte Veränderungen im Abrechnungswesen des VJKA haben eine ab 2019 um jährlich 73.000 € erhöhte Förderung sowie weitere Erhöhungen für die Jahre 2020 ff. der Musikschule Norderstedt zur Folge.

Dieses wird im Sachverhalt dargestellt mit

1.Beschlusslage, Berechnung der Förderung

2.Einzelberechnungen für 2018 - 2021

3.Erläuterungen

3.1Veränderungen im Abrechnungswesen des VJKA

3.2Auswirkungen auf die Förderung der Musikschule Norderstedt

3.3Ausblick auf das Jahr 2021

Sachverhalt:

1. Beschlusslage, Berechnung der Förderung

Mit Beschluss vom 27.09.2018 (DrS/2018/130) hat der Kreistag einer Erhöhung der Inhaltsförderung für die Musikschule in Norderstedt zugestimmt. Grundlage für die Berechnung ist seither der Jahresabschluss (Kosten Kreismusikschule - KMS) des Vereins für Jugend-und Kulturarbeit im Kreis Segeberg e.V. (VJKA) aus dem Vorjahr.

Die Höhe der Förderung wird aus dem Verhältnis der Anzahl Jugendeinwoh­ner*innen (JEW = 0-18 Jahre) der Stadt Norderstedt und des übrigen Kreisge­bietes ermittelt, damit eine vergleichbare finanzielle Förderung beider Musik­schulen sichergestellt ist.

Die Zahl der 0-18jährigen Einwohner*innen in der Stadt Norderstedt ist von 2016 auf 2017 um 2,74 % gestiegen, im restlichen Kreisgebiet nur um 0,16 %.

2. Einzelberechnungen für 2018 – 2021

Die Beträge für die Musikschule Norderstedt, in Trägerschaft der Stadt Nor­derstedt, berechnen sich wie folgt:

Mit dem o.g. Beschluss wurde die ursprünglich geplante Förderung 2018 für die Musikschule Norderstedt von 135.000 € auf 146.500 € angehoben.

Für die Haushaltsplanung 2019 war die erneut zu erhöhende Kreisförderung für die Musikschule Norderstedt noch nicht absehbar und konnte nicht berücksichtigt werden. Insofern ist für 2019 eine überplanmäßige Mehrausgabe in Höhe von rund 73.000 € erforderlich.

Die Zahlen der JEW werden im Spätsommer / Herbst 2019 erwartet, so dass noch mit den Daten zum Stichtag 31.12.2017 gerechnet wurde. Der Ansatz für 2020 muss danach 267.600 € (+ 48.100 €) betragen.

Mit diesen bisher nur kalkulierten Beträgen für die KMS Segeberg und mit den alten JEW-Zahlen wäre 2021 ein Ansatz i.H.v. 272.400 € (+ 4.800 € / Steigerung um 1,79 %) für die Musikschule Norderstedt erforderlich und liegt dann wieder im beschlossenen Rahmen bis 2 % Steigerung.

3. Erläuterungen

3.1 Veränderungen im Abrechnungswesen des VJKA

Im Jahr 2018 wurde die frühere Geschäftsführerin des VJKA vollständig zur Lei­terin der KMS bestellt, so dass deren Personalkosten seither voll der KMS zuzu­rechnen sind. Außerdem wurde im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am 23.05.2019, im Jugendhilfeausschuss am 13.06.2019 und im Hauptausschuss am 25.06.2019 mit DrS/2016/175-2 darüber berichtet, dass das Abrechnungs­wesen des VJKA umgestellt worden ist.

Der VJKA hatte bisher seine Buchungen nicht nach den Teilplänen des Kreises (Teileinrichtungen) aufgeteilt, sondern auf die Kostenstellen bzw. Ebenen Ver­waltung, Beherbergung, Gebäude, JugendAkademie Segeberg, JugendZeltplatz Wittenborn, Kreismusikschule Segeberg und KulturAkademie Segeberg.

Aufgrund der jetzt zweijährigen Erfahrung mit dem Vertrag wird eine Anpassung der Ab­rechnung erfolgen. Eine höhere Kostentransparenz wird, wie schon bei Vertragsabschluss erwartet, zu Verschiebungen der Mittel im Kreishaushalt füh­ren. Die Teilzuwendungen werden künftig in den drei Teilplänen des Kreises ge­bucht, für die sie beim VJKA (inkl. anteiliger Overhead-Kosten Verwaltung, Be­herbergung, Gebäude) tatsächlich anfallen, d.h. TP 252 „Kunst- und Kulturför­derung“, TP 263 „Musikschulen“ und 3661 „JugendAkademie inkl. Wibo“.

3.2 Auswirkungen auf die Förderung der Musikschule Norderstedt

Damit bildet für das Jahr 2019 der stark erhöhte bzw. kostenrechnend ermittelte Zuschussbedarf für die Kreismusikschule den Referenzwert für die Musikschule Norderstedt. Grund des Kostenanstiegs ist lediglich die neue Kostenermittlung des VJKA. Es handelt sich bei den Erhöhungen für die Musikschule Norderstedt in den Jahren 2019 und 2020 also um Anpassungen, die aufgrund der Änderung der Abrechnung mit der Kreismusikschule Segeberg sowie wegen des bisher ange­wandten Grundsatzes der Gleichbehandlung beider Musikschulen erforderlich werden. Der Förderung aus Kreismitteln stehen folgende Gesamtausgaben der beiden Musikschulen gegenüber:

Der Jahresplanung des VJKA (siehe o.g. Anlage zur Vorlage DrS/2016/175-2) weist einen Gesamtaufwand für die KMS Segeberg für das Jahr 2019 i.H.v. 1.687.710,47 € aus.

Der Gebührenbedarfsberechnung (Vorlage B 19/0187 der Stadt Norderstedt) sind für die Musikschule Norderstedt Kosten i.H.v. 1.889.119,69 € für das Jahr 2019 zu entnehmen.

3.3 Ausblick auf das Jahr 2021

Eine Vorkalkulation für das Jahr 2021 – allerdings weiter mit den alten Jugend­einwohner*innenzahlen auf dem Stand vom 31.12.2017 – zeigt, dass die Stei­gerung dann bei ca. 1,79 %, also wieder im beschlossenen Rahmen liegen würde.

Finanzielle Auswirkungen:

Bezug zum strategischen Management:

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt: