Drucksache - DrS/2016/239
Grunddaten
- Betreff:
-
Budget 2017 - Teilbereich Sozialhilfe
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Soziale Sicherung
- Bearbeitung:
- Beate Zierke
- Verfasser 1:
- Koch, Roman
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Sozialausschuss
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Entscheidung
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24.11.2016
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss empfiehlt dem Kreistag, den Haushalt 2017 mit den im Sachverhalt
geschilderten Änderungen zu beschließen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
In Ergänzung zum Haushaltsentwurf 2017 übersenden wir in der Anlage weitere Detailinformationen für die Budgetberatungen im Fachausschuss. Gegenüber der Druckfassung des Haushaltsentwurfes sind folgende Änderungen zu berücksichtigen:
Teilplan 3113 - Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Die Ansätze für teilstationäres Wohnen wurden versehentlich auf einem falschen Produktkonto hinterlegt. Statt auf dem Produktkonto 3113662.5332100000 für Sozialleistungen innerhalb von Einrichtungen für unter 60 Jährige wurde der Ansatz von 1.600.000 EUR auf dem Konto 3113662.5331100000 (außerhalb von Einrichtungen) ausgewiesen. Ebenso verhält es sich mit dem Ansatz von 290.000 EUR auf dem Konto 5332000000 der Sozialleistungen innerhalb von Einrichtungen für über 60 Jährige. Beides wird selbstverständlich im weiteren Haushaltsaufstellungsverfahren noch bereinigt.
Teilplan 3119 - Verwaltung der Sozialhilfe und Verwaltungsaufgaben ohne Leistungsbezug
Der Haushaltsansatz für fachbezogene Fortbildung im Fachdienst 50.00 muss wegen eines anstehenden Personalwechsels in zentraler Position erhöht werden. Der Ansatz auf dem Produktkonto 3119200.5262100000 ist von 19.500 EUR um 6.000 EUR auf 25.500 EUR im Haushaltsjahr 2017 zu erhöhen. Die mittelfristige Planung für die Folgejahre bleibt unverändert.
Teilplan 313 - Hilfen für Asylbewerber nach dem AsylbLG
Im Teilplan 313 können die sonstigen besonderen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen entfallen. Der bisherige Ansatz war als Sachmittelansatz für das Büro für Chancengleichheit und Aufwendungen für die Fortführung des Xenos-Projektes vorgesehen. Die Aufwendungen für das Büro für Chancengleichheit sind bereits im Abrechnungsobjekt 3119400 eingeplant. Das Xenos-Projekt ist nunmehr endgültig abgeschlossen.
Der Haushaltsansatz von 64.000 € auf dem Produktkonto 3130000.5271240000 kann somit entfallen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
X | Ja: |
Die Änderungen sind im Sachverhalt dargestellt. Diese werden über die Änderungsliste dem Kreistag vorgelegt.
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
X | Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
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Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
X | Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
X | Nein |
| Ja |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,8 MB
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2
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(wie Dokument)
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236,9 kB
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3
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(wie Dokument)
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265,5 kB
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