Akteneinsicht Ablaufschema
Liebe Mitarbeiter*innen,
Fragestellungen zum Thema „Akteneinsicht“ sind eine der häufigsten Anfragen an mich. Ich möchte Ihnen deshalb hiermit einige Hilfestellungen an die Hand geben, mit denen Sie sich einen Überblick verschaffen können.
Akteneinsicht Schema
Grafische Schemata dazu:
Akteneinsichtsrecht Schemata LVwG u Fachrecht
Akteneinsichtsrecht Schemata IZG
Akteneinsichtsrecht Schemata IZG m Erläuterungen
Akteneinsichtsrecht Schemata Art 15 DSGVO
Akteneinsichtsrecht Schemata GO u KrO
Fachrechtliche Besonderheiten:
Akteneinsicht in der Bauverwaltung
Leitfaden des ULD (Datenschutzbeauftragte) Schleswig-Holstein zum Akteneinsichtsrecht nach IZG für Bauakten:
Bauakten IZG ULD Leitfaden 2017 07 05
Gesetzliche Grundlagen:
IZG SH 2021 06 02
IZG Kosten VO 2021 06 02
VerwaltungsgebührenVO VerwGebVO 2021 06 23
Insbesondere Tarifstelle 27.1.7: Kopien bis B4: 0,50 EUR ; größer: 1 EUR / Seite
EU DSGVO 2018 05
Kreisinterne Vorschriften zur Erhebung v. Verwaltungsgebühren (z.B. f. Kopien) (nur aus dem Intranet der Kreisverwaltung aufrufbar):
Satzung des Kreises Segeberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
Vorlagen / Formulierungsvorschläge:
Akteneinsicht Anspruchsgrundlagen SGB X statt IZG Anschreiben
Akteneinsicht IZG Ablehnung Formulierungsvorschlaege
Akteneinsicht IZG Antwortschreiben
Anschreiben Antrag auf Akteneinsicht rechtliches Interesse
Akteneinsicht LVwG Ablehnung kein Verwaltungsverfahren
Gebührenbescheid im Anwendungsbereich des KAG f. Selbstverwaltungsangelegenheiten
Gebührenbescheid KAG Muster
Gebührenbescheid bei Weisungsangelegenheiten nach Verwaltungskostengesetz in Verb. m. d. Tarifstelle in der LVO
Gebührenbescheid VerwKostG LVO Muster
Artikel der Segeberger Zeitung über die gem. Art. 5 Grundgesetz bestehende Verpflichtung bei Presseauskünften:
Presseauskünfte Kanzleramt muss informieren SZ 2020 11 17
Hinweise und Anleitungen zum Schwärzen von Dokumenten:
Schwärzen von Dokumenten
Über Rückmeldungen sowie Anregungen für weitere Themen würde ich mich sehr freuen.
Quelle: Kreis Segeberg