Bericht der Verwaltung - DrS/2012/061

Sachverhalt:

Anbei ein aktueller Sachstand zum Leitprojekt der MRH „Demographie/Daseinsvorsorge/Anpassung der Infrastruktur“:

1. Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06.03.12 (DrS/2012/033) beschlossen, sich an dem Leitprojekt der MRH "Demographie/Daseinsvorsorge/Anpassung der Infrastruktur" zu beteiligen und in seiner Sitzung am 17.04.12 die Projektskizze für ein Teilprojekt des Kreises Segeberg zur Kenntnis genommen (DrS/2012/044). Im diesem Zusammenhang wurde ein jährlicher Eigenanteil von maximal 15.000 € in den Haushalten 2013 bis 2015 bereitgestellt.
   
   Mit einem Schreiben des Vorsitzenden der Facharbeitsgruppe Siedlungsentwicklung vom 25.04.12 wurden Details zur Finanzierung des Leitprojektes Daseinsvorsorge der MRH übermittelt:
   
   Projektstruktur:
   Die bisherige Überlegung geht von einem Dachprojekt und mehreren Teilprojekten aus. Das Dachprojekt sichert die übergreifende Koordinierung und Beratung, den Knowhow-Austausch sowie die Ableitung von Strategieempfehlungen für die MRH. Mit der Organisation dieser Netzwerkstruktur soll ein Fachbüro beauftragt werden.
   Die von den mitwirkenden Gebietskörperschaften getragenen Teilprojekte sollen jeweils eigenverantwortlich individuell passfähige Anpassungsstrategien für die in der Kommune/dem Teilraum prioritäre infrastrukturelle Herausforderungen bei der Daseinsvorsorge behandeln.
   
   Finanzierung:
   Für das Leitprojekt wird ein Gesamtvolumen von ca. eine Million EURO bei einer Laufzeit von drei Jahren angestrebt. Die genaue Höhe ist abhängig von den von den mitwirkenden Gebietskörperschaften zu benennenden Kosten ihrer Teilprojekte. Darin enthalten ist ein Anteil von ca. 10% für die Kosten der übergreifenden Netzwerkstruktur.
   
   Derzeit wird von Gesamtkosten des Teilprojektes des Kreises Segeberg in Höhe von 159.500 € für eine Projektlaufzeit von drei Jahren ausgegangen. Ein Anteil von ca. 10% für die Kosten der übergreifenden Netzwerkstruktur ist bislang nicht enthalten.
   
   Kosten des Teilprojektes159.500 €
   10% für Netzwerkstruktur 15.950 €
   Gesamt175.450 €
   
   Bei einem möglichen Eigenanteil von 20 – 25 % ergeben sich ca. 35.100 – 43.900 € für 3 Jahre und damit ein möglicher Eigenanteil von ca. 11.700 – 14.600 € pro Jahr für die Haushalte 2013 bis 2015, was noch durch den beschlossenen Deckel für den jährlichen Eigenanteil von maximal 15.000 € erfasst ist.
   
   Über die Förderquote entscheidet letztlich der Lenkungsausschuss unter Berücksichtigung der Bedeutung des Leitprojektes für die Metropolregion.

2. Im Hauptausschuss besteht der politische Wille, sich auch mit dem Thema Arbeit auseinanderzusetzen, wenn es nicht von anderen Teilprojekten aufgegriffen werden sollte. Da der Termin für die verbindliche Rückmeldung auf 11.06.12 verlängert wurde, kann dazu noch keine Aussage getroffen werden.
   
   Es kann jedoch festgestellt werden, dass der Kreis Schleswig-Flensburg das Thema "Arbeitsmarkt und Grundsicherung" im Rahmen des Aktionsprogramms regionale Daseinsvorsorge behandeln wird und der Kreis Nordfriesland im Masterplan (Anlage) bereits Ausführungen zu "Langzeitarbeitslosigkeit und Armut" enthalten hat. Daher wird sich der Kreis Segeberg diesem Thema im Rahmen des Leitprojektes nicht mehr widmen.