Drucksache - DrS/2011/081

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss nimmt die veränderten Rahmenbedingungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Übernahme der Projektträgerschaft durch den Kreis Segeberg weiter zu betreiben, solange und soweit eine Kostenneutralität für den Kreis gewährleistet ist. Damit verbunden ist auch die Auftragsvergabe des dezentralen Regionalmanagements an den günstigsten Bieter der Submission vom 7.9.2011.

Sachverhalt:

Im Rahmen der Internationalen Gartenschau 2013 bietet sich fünf ausgewählten Kulturlandschaften der Metropolregion Hamburg die einmalige Chance zur Präsentation gegenüber einem nationalen und internationalen Publikum. Daher haben der Landkreis Harburg und der Kreis Segeberg stellvertretend für die Kulturlandschaften der IGS 2013 einen regional abgestimmten Antrag an die Förderfonds Hamburg-Niedersachsen und Hamburg-Schleswig-Holstein gerichtet, um hierfür ein zeitlich befristetes Regionalmanagement vergeben zu können.

Der Hauptausschuss hat am 17.2.2011 einstimmig bestätigt, dass der Kreis Segeberg die Projektträgerschaft für die Präsentation der Schleswig-Holsteinischen Knicklandschaft innerhalb der Kulturlandschaften der Metropolregion Hamburg  während der Internationalen Gartenschau 2013 in Hamburg übernimmt. Die Durchführung soll der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft in Gründung übertragen werden. Wesentliche Bedingung für den Kreis Segeberg in Bezug auf den Einstieg in das Projekt ist die Kostenneutralität.

Am 7.6. legte die IGS eine Kostenübersicht für Pflanz-, Pflege- und Rückbauarbeiten in Höhe von ca. 80.000 Euro vor. Im Grundsatz erwartete die IGS die Übernahme der Kosten zu wesentlichen Teilen durch den Projektträger, der sich aber auch Sponsoren bedienen könnte.

Aufgrund der nunmehr drohenden Kosten für den Kreis entstand für die Verwaltung die Berichtspflicht, im WRI über den Sachstand zu informieren. Der WRI hat diesen Bericht am 14.6.2011 zum Anlass genommen, aufgrund des drohenden Wegfalls der Kostenneutralität zu beschließen, das Projekt nicht weiter zu verfolgen.

Die Landrätin hat dann zu einem Klärungsgespräch einberufen, um einen geordneten Rückzug aus dem gemeinsamen Projekt bzw. sonstige Lösungen zu finden, um die Gefährdung für das Gesamtprojekt zu minimieren. Sonst wäre möglicherweise in Bezug auf den Kreis Segeberg in der Metropolregion Hamburg ein schwer zu kalkulierender Vertrauensschaden entstanden.

Im Zuge des geschilderten Rückzugs hat die IGS vor dem Hintergrund des WRI-Beschlusses sich entschieden, von den erhobenen Kostenforderungen nunmehr wesentliche Teile selbst zu übernehmen. Offen sind lediglich noch die Position „Einbauten, Ausstattungselemente, Bänke etc. einschließlich Rückbau“ in Höhe von ca. 8.000 bis 10.000 Euro Diese können aus Sicht der Verwaltung nur angeschafft werden, soweit eine Kostenübernahme von dritter Seite z.B. durch Sponsoring sichergestellt ist. Dies ist durch das künftige Regionalmanagement einzuwerben und zu gewährleisten. Weiterhin verhandelt IGS zurzeit noch über die Lieferung der Knickpflanzen durch den Naturschutzring und mit der Baumschule Lorenz von Ehren bezüglich der zu sponsernden Pflanzenlieferungen. Auch hierfür besteht die Aussage des Kreises SE, keine Kosten zu übernehmen.

Damit entfällt aus der Sicht der Verwaltung auch der Grund, der für den Beschluss des Wirtschaftsausschusses vom 14.6. ausschlaggebend war. Eine Fortführung dieses für die Präsenz des Kreises auf der IGS 2013 bedeutsamen Projektes kann aus Sicht der Verwaltung im Sinne des HA-Beschlusses vom 17.2.2011 erfolgen.

Seit dem 21.Juli 2011 liegt nunmehr auch der Zuwendungsbescheid für die Finanzierung des Regionalmanagements vor. Für den Kreis Segeberg stehen Fördermittel in Höhe von 102.272 Euro zur Verfügung. Hinzu kommt ein von privater Seite gedeckter Eigenanteil des Kreises Segeberg in Höhe von 15.028 Euro (siehe Erklärung der Segeberger Kliniken Gruppe).

Nach der Ausschreibung für das Projektmanagement liegt der günstigste Bieter bei 105.000 Euro. Der Auftrag wurde noch nicht vergeben. Die Etablierung des Projektmanagement im Kreis SE, später in der SEWEGmbh könnte somit kostenneutral ab Oktober/November  2011 erfolgen, sofern ein positives Votum aus den Gremien des Kreises Segeberg bei dieser veränderten Sachlage vorliegt.

Finanzielle Auswirkungen:

Bezug zum strategischen Management: