Drucksache - DrS/2017/093-6
Grunddaten
- Betreff:
-
Fortführung der "Ladeinfrastrukturförderung für Elektrofahrzeuge im Kreis Segeberg" ab 2024
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Heiko Birnbaum
- Beteiligt:
- Gleichstellungsbeauftragte; Finanzen und Finanzcontrolling; FB Zentrale Steuerung
- Ziele:
- 7. Ziel 7 - Natur-, Landschafts- und Klimaschutz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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10.10.2023
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●
Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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12.10.2023
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt die Fortführung der Förderung von Ladeinfrastruktur im Kreis Segeberg für die Haushaltsjahre 2024-2026 mit einem jährlichen Budget in Höhe von 300.000,-€ gemäß der am 20.3.2020 beschlossenen Richtlinie in der vorliegenden überarbeiteten Fassung.
Da es sich um neue (bisher nicht beschlossene) freiwillige Leistungen des Kreises handelt, erfolgt die Beschlussfassung unter Finanzierungsvorbehalt bis zum endgültigen Haushaltsbeschluss des Kreistages für das Haushaltsjahr 2024.
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Die aktuelle „Richtlinie zur Förderung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Kreis Segeberg“ läuft Ende des Jahres 2023 aus.
Die von der Verwaltung überarbeitete Fassung der Förderrichtlinie für eine Fortführung in den Jahren 2024-2026 liegt zum Beschluss vor.
Sachverhalt:
Die Anregungen der SPD-Fraktion (DrS/2017/093-5) wurden geprüft und weitestgehend berücksichtigt (s. Synopse im Anhang).
Die überarbeitete Version der Förderrichtlinie liegt zur Beschlussfassung vor. Geänderte Passagen sind farblich hervorgehoben (s. Entwurf und Synopse im Anhang).
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
X | Ja: |
Je 300.000,-€ in den Haushaltsjahren 2024, 2025 und 2026
X | Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: 511 | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: 5111300 (78130000 u. 78170000) |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
X | Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
| Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja: |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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459,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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153,7 kB
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