Drucksache - DrS/2023/132
Grunddaten
- Betreff:
-
Entwurf der Neuaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Frank Hartmann
- Beteiligt:
- Gleichstellungsbeauftragte; FB Zentrale Steuerung
- Ziele:
- 4. Ziel 4 - wirtschaftliche Entwicklung; 7. Ziel 7 - Natur-, Landschafts- und Klimaschutz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur
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Vorberatung
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30.08.2023
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●
Erledigt
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Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
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Vorberatung
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20.09.2023
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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10.10.2023
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●
Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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12.10.2023
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Entwurf der Neuaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III des Landes Schleswig-Holstein wird zur Kenntnis genommen.
Ergänzend zu den Fachstellungnahmen als Träger öffentlicher Belange werden die folgenden Anregungen gegeben:
[zu ergänzen entspr. Beschlussfassung]
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Zu dem Entwurf der Neuaufstellung des Regionalplans für den Planungsraum III gibt der Kreis in seiner Funktion als Träger öffentlicher Belange die in der Anlage 2 enthaltene Stellungnahme ab. Die Selbstverwaltung kann ebenfalls Stellung beziehen.
Sachverhalt:
Die Landesplanungsbehörde hat mit Bekanntmachung vom 3.7.2023 (Anlage 1) das Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I, II und III eingeleitet. Die Abgabe von Stellungnahmen ist bis zum 9.11.2023 möglich.
Die Stellungnahme zu den Raumordnungsplänen ist nach § 23 Satz Nr. 4 der KO eine dem Kreistag vorbehaltene Aufgabe. Die Stellungnahme besteht aus zwei Teilen, einer fachlichen Stellungnahme der Verwaltung als Träger öffentlicher Belange und gegebenenfalls einer Stellungnahme der Selbstverwaltung.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
x | Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
x | Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
| Nein |
x | Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
x | Ja: |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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3,3 MB
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2
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(wie Dokument)
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1,3 MB
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