Bericht der Verwaltung - DrS/2023/033-01

Zusammenfassung:

Die Klimaschutzleitstelle berichtet über die laufenden und abgeschlossenen Projekte zu Klimaschutz, Klimaanpassung, Radverkehr und Ladeinfrastruktur.

Sachverhalt:

Übersicht:

Kommunale Beratung:

Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg

Förderung kommunaler Ladeinfrastruktur

Förderung Radverkehrsinfrastruktur

Kreisklimarat:

Radverkehrsbeirat und Radverkehrsbeauftragte/r

Stadtradeln

Kommunale Beratung:

Am 04.04.2023 fand im Amt Trave-Land ein Auftaktgespräch zu dem Projekt, an der bestehenden Bahntrasse zwischen Bad Oldesloe und Neumünster Flächen für regenerative Energien (Photovoltaik) zu nutzen und ggf. zu entwickeln, statt.

Teilnehmende waren die Bürgermeister*innen der beteiligten Gemeinden, Das Amt Trave-Land, die EWS Wahlstedt Bad Segeberg sowie der Kreis Segeberg.

Am 23.5. berichtete das Klimaschutzmanagement auf Einladung der Landeskoordinierungsstelle Elektromobilität Schleswig-Holstein im BNUR vor interessierten kommunalen Vertreter*innen über das „in Schleswig-Holstein und darüber hinaus beispiellose Erfolgsmodell der Ladeinfrastrukturförderung im Kreis Segeberg“.

Der erste Runde Tisch zum „Bike-Sharing in Bad Segeberg“ fand am 30.05. statt. Auf Initiative der Stadt Bad Segeberg kamen Vertreter*innen der Segeberger Kliniken, der Wankendorfer BG, der EWS, des BBZs, der Jugendakademie, Vermieter*innen von Hotelzimmern und Appartements sowie des Kreises Segeberg zusammen, um sich über das Potential und mögliche Varianten für ein Fahrrad-Leihsystem in Bad Segeberg auszutauschen. 

Am 6.6.2023 findet mit der Gemeinde Trappenkamp eine Initialberatung zur Transformation der Gemeinde zur CO2-Neutralität statt. Weitere Teilnehmende werden neben den Gemeindewerken Trappenkamp auch die Investitionsbank SH sowie der Kreis Segeberg sein.

Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg

Der Kreistag hat die Verwaltung mit Beschluss vom 03.12.2020 beauftragt, eine Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg erstellen zu lassen.

Die Erstellung des Konzeptes durch die Firma OCF-Consulting aus Hamburg hat im Juni´22 begonnen. Das Gutachterbüro hat sich dem Ausschuss in der Sitzung am 14.9. persönlich vorgestellt und über die bisherigen Fortschritte sowie das weitere Vorgehen berichtet (DrS/2022/172). Die Bearbeitungsdauer wird insgesamt ca. 12 Monate betragen.

Das Gremium Kreisklimarat wurde um weitere Akteure aus Städten, Ämtern und Gemeinden erweitert, um bei der Konzepterstellung die unterschiedlichen Bedarfe im Kreis Segeberg angemessen berücksichtigen zu können.

Eine erste nichtöffentliche Arbeitssitzung hat am 31.8.2022 stattgefunden, die Sitzung am 8.11. musste aufgrund mangelnder Beteiligung entfallen.

Die Informationsveranstaltung zu „Kommunale Wärme- und Kälteplanung“ am 25.10. war mit knapp 40 Gästen gut besucht.

Am 7.2. fand in der Kreisverwaltung ein Führungskräfteworkshop mit knapp 40 Teilnehmenden statt, bei dem es um die Verankerung von Klimaschutz in den Verwaltungsstrukturen ging.

Am 14.2. wurde im Kreisklimarat die aus dem Klimaschutzkonzept vorzuziehende Maßnahme „Solar- und Gründachkataster“ anhand von in anderen Kreisen bestehenden Beispielen ausführlich vorgestellt und diskutiert. Die Maßnahme wurde im Ausschuss für Umwelt, Natur und Klimaschutz am 01.3.2023 zur Umsetzung empfohlen, jedoch im Hauptausschuss am 23.03. aufgrund von weiterem Beratungsbedarf von der Tagesordnung genommen.

Die für den 16.5. geplante nichtöffentliche Arbeitssitzung wurde auf Wunsch der Fraktionen (SPD und CDU) verschoben. Am 30.5. wurde die Sitzung nachgeholt, an der auch Vertreter*innen der Städte und Gemeinden teilnahmen.
Kernthema war die Information zum Sachstand sowie die Klärung offener Fragen und Anregungen zum finalen Entwurf des Klimaschutzkonzeptes. Die Fraktionen haben bis zum 9.6. weiterhin die Möglichkeit, sich schriftlich zu äußern. Die Anmerkungen werden dann entsprechend bewertet und eingearbeitet.

Förderung kommunaler Ladeinfrastruktur

Nach Kreistagsbeschluss vom 3.12.2020 wird die Förderung für drei weitere Jahre fortgeführt. Die Fortführung erfolgt in an die aktuelle Marktsituation angepasster Form (s. auch DrS2017/093-2). So wurde die Förderung nichtöffentlicher Ladeinfrastruktur (Wallboxen) mit aufgenommen, Mindestleistung sowie maximale Förderhöhen bei Schnellladern angepasst. Das Jährliche Budget wurde auf 300.000,- Euro erhöht.

Bis heute sind ca. 1015 konkrete Förderanträge eingegangen. Allein in 2022 wurden 532 Zuwendungsbescheide mit einem Gesamtvolumen von 600.000,-€ ausgestellt.

Insgesamt wurden seit 2017 Förderbescheide in Höhe von ca. 2 Mio. € ausgestellt.
Die zur Verfügung gestellten Fördermittel wurden bis auf wenige Restmittel vollständig verteilt.

Die Anzahl an öffentlicher Ladeinfrastruktur nimmt stets zu, so dass eine seriöse Aussage zu Anzahl der Ladepunkte nicht mehr möglich ist. Die Tendenz ist jedoch > 300 und weiter stark steigend.

Die aktuelle Förderperiode endet mit diesem Jahr.
Ob und in welcher Form die Förderung verlängert werden soll, wird in dieser Sitzung beraten (DrS/2017/093-4).

Förderung Radverkehrsinfrastruktur

Die vom Kreis Segeberg erarbeitete Förderrichtlinie zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur trat am 07.12.2017 in Kraft und wurde am 14.3.2019 inhaltlich angepasst. Mit Kreistagsbeschluss vom 25.06.2020 wurden weitere Mittel in Höhe von 8 Mio. € zur Fortführung der Förderung bis Ende 2024 zur Verfügung gestellt.

Mit Stand 31.05.2023 wurden ca. 6,4 Mio. € an Fördermitteln für ca. 38 Projekte bereitgestellt. Ca. 4 Mio. € davon wurden bis zum Jahresende für fertiggestellte Maßnahmen ausgezahlt. Weitere Anträge sind angekündigt.
 

Kreisklimarat:

Am 14.2.2023 fand die 25. Sitzung des Kreisklimarates statt. Themen waren unter anderem die Neufassung des Klimaschutzkonzeptes, eine Vorstellung eines möglichen Solar- und Gründachkatasters sowie ein erster Austausch zu „Wärmewende in Kommunen“.

Die vorzuziehende Maßnahme „Solar- und Gründachkataster“ wurde ausführlich vorgestellt und diskutiert. In der Sitzung des Ausschusses für für Umwelt, Natur und Klimaschutz am 01.3.2023 wurde die Maßnahme zur Umsetzung empfohlen, jedoch im Hauptausschuss am 23.03. aufgrund von weiterem Beratungsbedarf von der Tagesordnung genommen.

Die nichtöffentliche Arbeitssitzung am 30.5. fand in erweitertem Teilnehmendenkreis statt, um Hinweise und Anregungen zu dem finalen Entwurf des Klimaschutzkonzeptes zu diskutieren. So beteiligten sich neben den Vertreter*innen der Fraktionen auch der SHGT (Hr. Plucas), Rohlstorfs Bürgermeister Hr. Breckwoldt sowie die Klimaschutzmanager*innen aus Kaltenkirchen, Norderstedt und Bad Segeberg. Schriftliche Anmerkung aus dem Amt Itzstedt wurden ebenfalls berücksichtigt. Die Fraktionen haben bis zum 9.6. weiterhin die Möglichkeit, ergänzende Anregungen schriftlich an den Kreis zu richten.

Radverkehrsbeirat und Radverkehrsbeauftragte/r

Am 24.05.2023 fand die 24. Sitzung des Radverkehrsbeirates statt. Neben Berichten zum Radschnellweg oder der 2. Segeberger kiddical mass am 6.Mai oder dem Fahrradklimatest wurde vor allem das Kapitel zur Radverkehrsförderung des finalen Entwurfes des neuen Klimaschutzkonzeptes diskutiert.  Weiteres ggf. mündlich.

Stadtradeln

Das Stadtradeln 2023 im Kreis Segeberg startet am 11.6., der Radelzeitraum für den Kreis Segeberg und die Teilnehmerkommunen Bad Segeberg, Bad Bramstedt, Henstedt-Ulzburg, Norderstedt, Neversdorf, Kaltenkirchen, Winsen, Ellerau und das Amt Bad Bramstedt-Land lauft bis zum 1.7.

Es sind zahlreiche Aktionen und Touren an unterschiedlichen Standorten im Kreisgebiet geplant. In Bad Segeberg z.B. können die Fahrräder am 10.6. vorbereitend in der Fahrradwerkstatt fit gemacht werden, es gibt eine 5-Seen-Auftakttour am 11.6. ab Landratssitz, eine Fahrradrally am 18.6. und eine Anschlusstour am 1.7.  Aktuell (05.06.2023) sind bereits ca. 850 Personen in 118 Teams angemeldet.