Drucksache - DrS/2023/016
Grunddaten
- Betreff:
-
Ergebnisse aus Jugend im Kreistag vom November 2022 / hier: AG 1 Umwelt, Energie u. Klimawandel - Vorlage JiKT-DrS/2022/001 Antrag zum ÖPNV: Erhöhung der Anzahl von emissionsfreien Bussen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Alina Frenz
- Beteiligt:
- Gremien, Kommunikation, Controlling; Gleichstellungsbeauftragte; FB Zentrale Steuerung; FB Umwelt, Planen, Bauen
- Verfasser 1:
- Claudius Mozer
- Ziele:
- 3. Ziel 3 - gesundes und soziales Aufwachsen; 4. Ziel 4 - wirtschaftliche Entwicklung; 5. Ziel 5 - Zusammenleben aller Menschen; 7. Ziel 7 - Natur-, Landschafts- und Klimaschutz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
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Entscheidung
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01.03.2023
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz beschließt:
Den Teilnehmenden der Veranstaltung Jugend im Kreistag wird für ihr Engagement und die Impulse gedankt. Die Stellungnahme der Verwaltung zu den Beschlüssen der AG 1 Umwelt- Natur- und Klimaschutz wird beschlossen.
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Das Thema der emissionsfreien Busse ist Bestandteil des 5. RNVP und insofern bereits durch den Kreis beschlossen.
Sachverhalt:
Antrag zum ÖPNV: Erhöhung der Anzahl von emissionsfreien Bussen Vorlage: JiKT-DrS/2022/001
Der Jugendkreistag bittet den Kreistag zu beschließen, die Anzahl der emissionsfreien Busse zu erhöhen. Immer, wenn ein Diesel-Bus ausrangiert wird oder zusätzliche neue Busse angeschafft werden müssen, sollen ausschließlich emissionsfreien Bus beschafft werden. Die Anzahl der emissionsfreien Busse soll so bis 2030 auf 50% erhöht werden.
Außerdem wird die Kreisverwaltung beauftragt zu prüfen welche Förderprogramme vom Bund/Land zu Verfügung stehen.
Stellungnahme:
Der Kreistag hat sich im 5. RNVP mit dieser Frage auseinandergesetzt und ambitionierte Zielstellungen festgelegt. Der RNVP führt hierzu in Kap. 8.6 und 8.6.2 aus:
Da im Verkehrssektor von 1990 bis 2019 in Deutschland kein Rückgang der CO 2 -Emissionen eingetreten ist, ist der Handlungsbedarf hier besonders groß. Um das Pariser 1,5°-Ziel zu erreichen, wäre das auf Deutschland entfallende CO 2 -Budget bei linearer Reduktion 2032 verbraucht. Es ist daher gut begründbar, 2032 als Ziel für die vollständige Dekarbonisierung des ÖPNV zu definieren.
Der ÖPNV soll bis 2032 vollständig emissionsfrei werden. Dazu sollen die Dieselbus- zu E-Busflotten transformiert werden. Das Nutzen von verfügbaren Förderprogrammen ist dabei notwendiger und integraler Bestandteil der Umsetzung.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
x | Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Steuerliche Relevanz
| Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt |
| Keine steuerliche Relevanz gegeben |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:
x | Nein |
| Ja: |
Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:
| Nein |
x | Ja: |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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113,5 kB
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