Bericht der Verwaltung - DrS/2022/041-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Bericht der Klimaschutzleitstelle 02/2022
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Bericht der Verwaltung
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Heiko Birnbaum
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
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Kenntnisnahme
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08.06.2022
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Sachverhalt
Zusammenfassung:
Die Klimaschutzleitstelle berichtet über die laufenden und abgeschlossenen Projekte zu Klimaschutz, Klimaanpassung, Radverkehr und Elektromobilität.
Sachverhalt:
Übersicht:
Klimafit-Kurs in Bad Segeberg:
Veranstaltungsreihe „Kreis-Energiespartour“:
Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg
Umsetzung Klimaschutzteilkonzept eigene Liegenschaften
Aufbau eines Klimafolgenanpassungsnetzwerks Schleswig-Holstein
Förderung kommunaler Ladeinfrastruktur
Förderung Radverkehrsinfrastruktur
Radverkehrsbeirat und Radverkehrsbeauftragte/r
Die mehrfach verschobene Auftaktveranstaltung zur Erstellung des Klimaschutzkonzeptes der Gemeinde Henstedt-Ulzburg fand am 30. Mai statt. Der Klimaschutzmanager des Kreises war als Experte eingeladen.
Am 1.1.2022 trat eine novellierte Fassung der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld (Kommunalrichtlinie) in Kraft. Die Neufassung nimmt u. a. die personelle Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen in den Kreisen, Städten und Gemeinden stärker in den Blick. Interessierte Städte, Ämter und Gemeinden können sich mit ihren Projektideen gerne zwecks Beratung an die Klimaschutzleitstelle wenden.
Klimafit-Kurs in Bad Segeberg:
Der für April/Mai 2022 mit der Volkshochschule Bad Segeberg geplante Kurs „klimafit“ musste aufgrund zu geringer Anmeldezahlen ausfallen. Eine Alternative für das 4 Quartal ist in Planung.
Veranstaltungsreihe „Kreis-Energiespartour“:
Die Veranstaltungsreihe wird nach der Corona bedingten Unterbrechung fortgesetzt. Das Klimaschutzmanagement organisiert Vortragsabende für Bürger*innen zu Themen wie beispielsweise „Energiesparen zu Hause“, „Altbausanierung“ oder „ Wie kriegen wir die Bude warm? – Welche Heizung ist für mich die Richtige?“ gemeinsam mit der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein.
Die nächsten Termine hierfür sind der 10.5. (Trappenkamp), der 23.5. (Bühnsdorf) und der 9.6. (Alveslohe). Weitere Termine werden folgen.
Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg
Der Kreistag hat die Verwaltung mit Beschluss vom 03.12.2020 beauftragt, eine Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg erstellen zu lassen.
Das Vergabeverfahren ist abgeschlossen. Mit der Erstellung des Konzeptes wurde die Firma OCF-Consulting aus Hamburg beauftragt. Start ist im Juni, die Bearbeitungsdauer wird ca. 12 Monate betragen.
Umsetzung Klimaschutzteilkonzept eigene Liegenschaften
Wie bereits berichtet ist der Projektzeitraum Ende Mai 2022 ausgelaufen.
Aufbau eines Klimafolgenanpassungsnetzwerks Schleswig-Holstein
Das Umweltbundesamt fördert im Rahmen eines Projektes den Aufbau von drei kommunalen Anpassungs-Netzwerken in Deutschland, eines davon in Schleswig-Holstein. Das Netzwerk wird von adelphi, einem Umweltberatungsinstitut aus Berlin, betreut und unterstützt.
Am 04. Mai fand der Abschlussworkshop mit allen drei Netzwerken Bodensee, Emsland und Schleswig-Holstein als Online-Veranstaltung statt. Nach Ablauf des Projektzeitraumes (Oktober 2022) besteht das Netzwerk nun weiter.
Die geplanten Aktivitäten zur Förderung der Flüssigkeitsaufnahme sind nach wie vor pandemiebedingt bis auf weiteres verschoben.
Förderung kommunaler Ladeinfrastruktur
Nach Kreistagsbeschluss vom 3.12.2020 wird die Förderung für drei weitere Jahre fortgeführt. Die Fortführung erfolgt in an die aktuelle Marktsituation angepasster Form (s. auch DrS2017/093-2). So wurde die Förderung nichtöffentlicher Ladeinfrastruktur (Wallboxen) mit aufgenommen, Mindestleistung sowie maximale Förderhöhen bei Schnellladern angepasst. Das neue Jährliche Budget beträgt 300.000,- Euro.
Mit Kreistagsbeschluss vom 24.03.2022 wurde die Richtlinie noch einmal angepasst. Ziel war eine bessere Lesbarkeit sowie die Eindeutigkeit der Förderbedingungen.
Bis heute sind ca. 520 konkrete Förderanträge eingegangen.
Insgesamt wurden seit 2017 Förderbescheide in Höhe von ca. 1,3 Mio. € ausgestellt.
Aktuell sind im Kreisgebiet insgesamt ca. 120 öffentliche Ladestationen mit 244 Ladepunkten in Betrieb oder im Bau, von denen 56 mit Fördermitteln des Kreises errichtet wurden (neue und alte Förderrichtlinie des Kreises). Die Standorte werden i.d.R. gemeinsam mit Betreiber, Bürgermeister*innen und KSM öffentlichkeitswirksam eingeweiht.
Nach dem erneuten Aufruf in der Presse im Januar ist aktuell eine sehr starke Häufung von Förderanträgen zu beobachten. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die über die KfW bereitgestellten Bundesmittel ausgeschöpft sind und auch anderweitig zurzeit keine sonstigen Mittel bereitstehen.
Mittlerweile sind auch die aktuellen Fördermittel des Kreises für 2022 erschöpft, die Nachfrage und der Bedarf sind jedoch nach wie vor vorhanden. Daher schlägt die Klimaschutzleitstelle eine Umwidmung eines Teils der bereits bewilligten Radverkehrsfördermittel vor, die aufgrund der sehr geringen Nachfrage zum Ende des Jahres verfallen würden. (Siehe hierzu DrS/2022/105)
Förderung Radverkehrsinfrastruktur
Die vom Kreis Segeberg erarbeitete Förderrichtlinie zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur trat am 07.12.2017 in Kraft und wurde am 14.3.2019 inhaltlich angepasst. Mit Kreistagsbeschluss vom 25.06.2020 wurden weitere Mittel in Höhe von 8 Mio. € zur Fortführung der Förderung bis Ende 2024 zur Verfügung gestellt. Die Richtlinie wurde dahingehend angepasst, dass auch gewerblich Tätige antragsberechtigt sind. Diese Anpassung zielt speziell auf größere Radabstellanlagen z.B. bei Arbeitgebern ab, um den Alltagsradverkehr zu stärken.
Mit Stand 31.01.2022 wurden ca. 5 Mio. € an Fördermitteln für ca. 34 Projekte bereitgestellt. Ca. 3,5 Mio. € davon werden bis zum Jahresende für fertiggestellte Maßnahmen ausgezahlt sein. Für das Jahr 2022 sind weitere Anträge in Höhe von ca. 500.000,-€ angekündigt.
Radverkehrsbeirat und Radverkehrsbeauftragte/r
Die letzte Radverkehrsbeiratssitzung fand am 18.05.2022 statt.
Themen waren u.a. der Bericht zum Planungsstand des Radschnellweges von Bad Bramstedt nach Hamburg auf Hamburger Gebiet, die Projekte „Saubere Radwege“, „kiddical mass“ und „Stadtradeln“. Ebenfalls standen u.a. die anstehende Anpassung der Satzung sowie weitere Berichte auf der Tagesordnung. Weitere Infos erfolgen ggf. mündlich.
Die nächste Sitzung ist für August 2022 geplant.
In diesem Jahr wird das Stadtradeln im Kreis Segeberg vom 5.6. bis 25.6. stattfinden. Teilnehmerkommunen sind Bad Segeberg, Bad Bramstedt, Henstedt-Ulzburg, Wahlstedt, Norderstedt, Neversdorf, Kaltenkirchen und Ellerau.
Wie im vergangenen Jahr auch hat die Klimaschutzleitstelle die Übernahme der Startgelder für alle teilnehmenden Kommunen beim Land beantragt. Die Förderung wurde mittlerweile bewilligt.
Auch wurde ein gemeinsamer Werbeflyer gedruckt und den Kommunen zur Verfügung gestellt. Jede Kommune hat eine eigene Lokalkoordination, die sich um die Bewerbung der Kampagne vor Ort kümmert und als Ansprechpersonen für die Teilenmer*innen fungiert.
In den Teilnehmerkommunen finden lokal unterschiedliche Aktionen statt.
In Bad Segeberg sind z.B. eine Auftakttour am 5.6., ein Fimabend am 10.6., eine Fahrradreparaturwerkstatt am 11.6. eine wetere Radtour am 18.6. sowie eine gemeinsame Abschlussveranstaltung mit buntem Programm am 25.6 geplant.
Die Ansprechpersonen sind auf den jeweiligen Unterseiten www.stadtradeln.de/kreis-segeberg (bzw-. /Kommune) ersichtlich.
