Bericht der Verwaltung - DrS/2022/041

Zusammenfassung:

Die Klimaschutzleitstelle berichtet über die laufenden und abgeschlossenen Projekte zu Klimaschutz, Klimaanpassung, Radverkehr und Elektromobilität.

Sachverhalt:

Übersicht:

Kommunale Beratung:

Klimafit-Kurs in Bad Segeberg:

Veranstaltungsreihe in Bad Segeberg:

Veranstaltungsreihe „Solaroffensive Schleswig-Holstein“

Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg

Umsetzung Klimaschutzteilkonzept eigene Liegenschaften

Aufbau eines Klimafolgenanpassungsnetzwerks Schleswig-Holstein

Klimawandel und Gesundheit

Förderung kommunaler Ladeinfrastruktur

Förderung Radverkehrsinfrastruktur

Radverkehrsbeirat und Radverkehrsbeauftragte/r

Stadtradeln

Kommunale Beratung:

Am 1.1.2022 trat eine novellierte Fassung der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld (Kommunalrichtlinie) in Kraft. Die Neufassung nimmt u. a. die personelle Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen in den Kreisen, Städten und Gemeinden stärker in den Blick. Interessierte Städte, Ämter und Gemeinden können sich mit ihren Projektideen gerne zwecks Beratung an die Klimaschutzleitstelle wenden.

Klimafit-Kurs in Bad Segeberg:

Ab April findet in der Volkshochschule Bad Segeberg der Kurs „klimafit“ statt. Dieser vom WWF entwickelte und von der VHS Segeberg in Zusammenarbeit mit der Stadt Bad Segeberg und dem Kreis Segeberg angebotene Kurs soll Interessierte Bürger*Innen an 6 Kursabenden vom 7.März bis 30. Mai befähigen, eigene Klimaschutzprojekte zu initiieren und durchzuführen (Kursnummer: RR1031).

Veranstaltungsreihe in Bad Segeberg:

Die Veranstaltungsreihe konnte nach der Corona bedingten Unterbrechung fortgesetzt werden. Der Vortrag zu Energetischer Sanierung wurde am 28.10.2021, der Vortrag zum Thema Konsum am 22.11.2021 nachgeholt.

Veranstaltungsreihe „Solaroffensive Schleswig-Holstein“

Die landesweit geplante „Solaroffensive Schleswig-Holstein“ startete am 18.11 2021 in Bad Segeberg. Mit der Veranstaltung beginnt eine Reihe von Regionalveranstaltungen, die mit einem umfassenden Beratungs- und Unterstützungsangebot die privaten Ein- und Zweifamilienhausbesitzer für die Nutzung von Photovoltaikanlagen gewinnen will. Referent*innen von Haus und Grund, dem Verband Wohneigentum, der EKSH, der Verbraucherzentrale SH, Bürgerenergie Nord und dem Kreis SE waren teils mit Vorträgen vertreten und standen den knapp 100 Gästen Rede und Antwort. Aufgrund des großen Interesses wurde die Veranstaltung vom Kreistagssitzungssaal in die Aula der Dahlmannschule verlegt.

Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg

Der Kreistag hat die Verwaltung mit Beschluss vom 03.12.2020 beauftragt, eine Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg erstellen zu lassen.

Das Vergabeverfahren läuft aktuell. Mit der Erstellung des Konzeptes wird nach Zuschlagserteilung voraussichtlich im April 2022 begonnen werden. Die Bearbeitungsdauer wird ca. 12 Monate betragen.

Umsetzung Klimaschutzteilkonzept eigene Liegenschaften

Der Kreistag hat am 30.6.2016 beschlossen, ein Klimaschutzteilkonzept für die eigenen Liegenschaften erstellen zu lassen und für die Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen eine zunächst auf drei Jahre befristete geförderte Personalstelle in den Stellenplan aufzunehmen (DrS/2016/102). Das Konzept wurde Ende 2018 fertig gestellt, die Personalstelle zum 01.06.2020 besetzt. Das aktuelle Fördervorhaben läuft Mitte 2022 aus, eine Verlängerung um ein weiteres Jahr ist nicht vorgesehen.

Aufbau eines Klimafolgenanpassungsnetzwerks Schleswig-Holstein

Das Umweltbundesamt fördert im Rahmen eines Projektes den Aufbau von drei kommunalen Anpassungs-Netzwerken in Deutschland, eines davon in Schleswig-Holstein. Das Netzwerk wird von adelphi, einem Umweltberatungsinstitut aus Berlin, betreut und unterstützt.

Im Rahmen des Vorhabens wurden in zwei Jahren Netzwerkstrukturen, Austausch- und Lernformate geschaffen, die interessierten Akteuren die Möglichkeit bieten, voneinander zu lernen und sich zu offenen Fragen und Herausforderungen im Bereich der Klimaanpassung auszutauschen. Nach Ablauf des Projektzeitraumes besteht das Netzwerk nun weiter. Die Klimaschutzleitstelle des Kreises nimmt ebenfalls teil.

Klimawandel und Gesundheit

Die geplanten Aktivitäten zur Förderung der Flüssigkeitsaufnahme sind nach wie vor pandemiebedingt bis auf weiteres verschoben.

Um mögliche Synergien nutzen zu können, hat im Dezember ein erstes Vernetzungstreffen mit Dr. Herzmann, seit ca. 8 Monaten im Fachdienst Gesundheit tätig, stattgefunden.

Förderung kommunaler Ladeinfrastruktur

Nach Kreistagsbeschluss vom 3.12.2020 wird die Förderung für drei weitere Jahre fortgeführt. Die Fortführung erfolgt in an die aktuelle Marktsituation angepasster Form (s. auch DrS2017/093-2). So wurde die Förderung nichtöffentlicher Ladeinfrastruktur (Wallboxen) mit aufgenommen, Mindestleistung sowie maximale Förderhöhen bei Schnellladern angepasst. Das neue Jährliche Budget beträgt 300.000,- Euro.

Bis heute wurden ca. 265 konkrete Förderanträge gestellt.

Nach einem erneuten Aufruf in der Presse ist aktuell eine starke Häufung von Förderanträgen zu beobachten. Diese ist darauf zurückzuführen, dass die über die KfW bereitgestellten Bundesmittel ausgeschöpft sind und auch anderweitig keine sonstigen Mittel bereitstehen.

Insgesamt wurden Förderbescheide in Höhe von ca. 1 Mio. € ausgestellt.

Aktuell sind im Kreisgebiet insgesamt ca. 120 öffentliche Ladestationen mit 244 Ladepunkten in Betrieb oder im Bau, von denen 56 mit Fördermitteln des Kreises errichtet wurden (neue und alte Förderrichtlinie des Kreises). Die Standorte werden i.d.R. gemeinsam mit Betreiber, Bürgermeister*innen und KSM öffentlichkeitswirksam eingeweiht.

Die „Inhaltliche und redaktionelle Anpassung der Richtlinie“ wird in einem gesonderten Tagesordnungspunkt behandelt.

Förderung Radverkehrsinfrastruktur

Die vom Kreis Segeberg erarbeitete Förderrichtlinie zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur trat am 07.12.2017 in Kraft und wurde am 14.3.2019 inhaltlich angepasst. Mit Kreistagsbeschluss vom 25.06.2020 wurden weitere Mittel in Höhe von 8 Mio. € zur Fortführung der Förderung bis Ende 2024 zur Verfügung gestellt. Die Richtlinie wurde dahingehend angepasst, dass auch gewerblich Tätige antragsberechtigt sind. Diese Anpassung zielt speziell auf größere Radabstellanlagen z.B. bei Arbeitgebern ab, um den Alltagsradverkehr zu stärken.

Mit Stand 31.01.2022 wurden ca. 4,8 Mio. € an Fördermitteln für ca. 31 Projekte bereitgestellt. Ca. 3,2 Mio. € davon wurden bereits für fertiggestellte Maßnahmen ausgezahlt.

Radverkehrsbeirat und Radverkehrsbeauftragte/r

Die letzte Radverkehrsbeiratssitzung fand am 09.02.2022 statt.

Themen waren u.a. der Sachstand zum touristischen Radverkehrskonzept, der Radschnellweg von Bad Bramstedt nach Hamburg, die Projekte „Sicherer Schulweg“, „Saubere Radwege“, „kiddical mass“ und „Stadtradeln“. Ebenfalls standen u.a. der Internetauftritt des Kreises sowie weitere Berichte auf der Tagesordnung. Weitere Infos erfolgen ggf. mündlich.

Die nächste Sitzung ist für Mai 2022 geplant.

Stadtradeln

In diesem Jahr wird das Stadtradeln im Kreis Segeberg voraussichtlich vom 5.6. bis 25.6. stattfinden. Interessierte Teilnehmerkommunen können sich ab sofort bei der Klimaschutzleitstelle melden.