Bericht der Verwaltung - DrS/2021/030-2

Sachverhalt:

Zusammenfassung:

Die Klimaschutzleitstelle berichtet über die laufenden und abgeschlossenen Projekte zu Klimaschutz, Klimaanpassung, Radverkehr und Elektromobilität.

Übersicht:

Aktuelle Projekte und Aktivitäten:

Kommunale Beratung:

Veranstaltungsreihe in Bad Segeberg:

Erstellung Klimabroschüre

Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg

Umsetzung Klimaschutzteilkonzept eigene Liegenschaften

Projekt Risikokarten

Aufbau eines Klimafolgenanpassungsnetzwerks Schleswig-Holstein

Klimawandel und Gesundheit - Maßnahmen zur Förderung der Flüssigkeitsaufnahme

ADAPTER - Forschungsprojekt zur Klimaanpassung in der Landwirtschaft

Förderung Radverkehrsinfrastruktur

Kreisklimarat

Radverkehrsbeirat und Radverkehrsbeauftragte/r

Stadtradeln

Aktuelle Projekte und Aktivitäten:

Kommunale Beratung:

Seit dem 02.8.2021 hat die Gemeinde Henstedt-Ulzburg mit Herrn Schwien einen neuen Klimaschutzmanager. Auch die Stelle der Energiebeauftragten wurde neu besetzt. Es ist Austausch- und Vernetzungstreffen mit den Energie- und Klimaschutzbeauftragten im Kreisgebiet in Vorbereitung.

Die Erstellung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Bad Bramstedt ist abgeschlossen. Die Stadtverordnetenversammlung hat die Umsetzung incl. Beantragung einer Personalstelle Klimaschutzmanagement beschlossen. Die Antragsstellung beim PtJ durch ein externes Büro ist in Vorbereitung. Die Klimaschutzleitstelle wird hier erneut unterstützen (die Klimaschutzleitstelle war bereits als Teil der Projektarbeitsgruppe bei der Erstellung des Konzeptes unterstützend tätig). Die mit Arved Fuchs geplante Auftaktveranstaltung zur Umsetzung des Konzeptes ist nach wie vor verschoben.

Die Gemeinde Alveslohe möchte Maßnahmen für Energieeffizienz und Klimaschutz ergreifen und ist hierzu im Austausch mit der Klimaschutzleitstelle.

Die Stadt Kaltenkirchen wurde 2019 zu einem möglichen Klimaschutzfahrplan beraten. Die Stadt folgte letztlich der Empfehlung der Klimaschutzleitstelle und beginnt nun mit einer Fokusberatung. Eine Beteiligung in der Facharbeitsgruppe ist vorgesehen.

Im Amt Itzstedt wird demnächst mit einer Fokusberatung gestartet. Weiter konnten Fördermittel für die Umstellung von herkömmlichen benzinbetriebenen Motorgeräten auf leise, umweltfreundliche, durch eigens dafür von einer kleinen Photovoltaikanlage erzeugten Ökostrom betriebene Akkugeräte für den Friedhof in Nahe vermittelt werden.

Veranstaltungsreihe in Bad Segeberg:

Das Bildungswerk hat zwischenzeitlich eine neue Leiterin bekommen, die Planungen für die Fortsetzung der Veranstaltungsreihe wurden wieder aufgenommen. Für den Vortrag zu Energetischer Sanierung steht mittlerweile ein Ersatztermin fest (28.10.2021). Der Vortrag zum Thema Konsum wird voraussichtlich am 22.11.2021 nachgeholt. Weiter ist geplant, die Reihe mit ein bis zwei weiteren Vorträgen im Januar / Februar 2022 zu erweitern. Die Themen dazu stehen derzeit noch nicht fest.

Erstellung Klimabroschüre

Der Kreis hat den mediaprint Infoverlag beauftragt, eine Klimabroschüre zu erstellen, um über Klimaschutz und Klimaanpassung weiter in der Bevölkerung aufzuklären und die Themen zu verankern. Die Broschüre ist werbefinanziert und für den Kreis kostenlos. Die Klimaschutzleitstelle wirkt bei der Erstellung redaktionell mit. Zuerst pandemiebedingt, dann aufgrund eines Personalausfalls konnte die Erstellung seitens des Verlages nicht plangemäß erfolgen. Die Auslieferung der Broschüre ist nach wie vor für das 4. Quartal 2021 vorgesehen, kann sich jedoch weiter verzögern.

Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg

Der Kreistag hat die Verwaltung mit Beschluss vom 03.12.2020 beauftragt, eine Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg erstellen zu lassen. Ergänzend sollte geprüft werden, ob hierfür eine Förderung akquiriert werden könne. Nach Prüfung ergab sich, dass allein eine Förderung über die Aktivregionen in Betracht kommt.

Am 30.04.2021 wurde ein Förderantrag über knapp 50.000,-€ über die Aktivregion Holsteins Herz eingereicht. Da für den Kreis Segeberg drei Aktivregionen zuständig sind, muss der Förderantrag von allen drei Aktivregionen bewilligt werden. Die Aktivregionen Alsterland sowie Holsteiner Auenland haben der Förderung direkt zugestimmt. Der Vorstand der Aktivregion Holsteins Herz hat dagegen sowohl in der Junisitzung als auch in der Augustsitzung, trotz Überarbeitung und erneuter Projektpräsentation abgelehnt. Als Hauptargument nennt die Aktivregion, dass es sich aus Sicht des Vorstandes lediglich um eine Forschreibung eines bestehenden Konzeptes handele. Da Holsteins Herz eine Förderung ablehnt, gilt der Antrag insgesamt als abgelehnt. Die beiden anderen beteiligten Aktivregionen haben zwar weiterhin ihre Förderbereitschaft signalisiert, eine erneute Antragstellung lassen die Förder-Regularien der Aktivregionen jedoch nicht zu.

Das Vorhaben muss daher ohne Förderung umgesetzt werden. Dazu wurde ein umfassendes Leistungsverzeichnis sowie ein Bewertungsschema für die Vergabe erstellt. Die zentrale Vergabestelle des Kreises wurde ebenfalls bereits mit eingebunden.

Der vorläufige Zeitplan, nach dem das Vergabeverfahren im Herbst abgeschlossen sein und mit der Erstellung des Konzeptes begonnen werden soll, ist weiterhin aktuell. Die Bearbeitungsdauer wird ca. 12 Monate betragen.

Umsetzung Klimaschutzteilkonzept eigene Liegenschaften

Der Kreistag hat am 30.6.2016 beschlossen, ein Klimaschutzteilkonzept für die eigenen Liegenschaften erstellen zu lassen und für die Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen eine zunächst auf drei Jahre befristete geförderte Personalstelle in den Stellenplan aufzunehmen (DrS/2016/102). Das Konzept wurde Ende 2018 fertig gestellt, die Personalstelle zum 01.06.2020 besetzt. Das aktuelle Fördervorhaben läuft Mitte 2022 aus, eine Verlängerung um ein weiteres Jahr ist mit einer Förderquote von 45% möglich.

Über eine Verlängerung um ein weiteres Jahr ist in Abstimmung mit dem zuständigen Fachdienst zur nächsten haushaltsrelevanten Sitzung zu beraten und zu entscheiden.

Projekt Risikokarten

Vor dem Hintergrund der jüngsten Unwetterereignisse wird aktuell verwaltungsintern geprüft, ob und in welcher Form das Projekt „Risikokarten“, für das im Rahmen des Klimaanpassungskonzeptes in 2019 beispielhaft vier Risikokarten erstellt wurden, wieder aufgegriffen und erweitert werden kann, um den Gemeinden im Kreis Segeberg ein geeignetes Instrument für die Prävention an die Hand zu geben. Hierzu wurde verwaltungsintern eine Arbeitsgruppe eingerichtet, das erste Treffen hat bereits stattgefunden. In der nächsten UNK-Sitzung wird hierzu eingehender berichtet werden.

Aufbau eines Klimafolgenanpassungsnetzwerks Schleswig-Holstein

Das Umweltbundesamt fördert im Rahmen eines Projektes den Aufbau von drei kommunalen Anpassungs-Netzwerken in Deutschland, eines davon in Schleswig-Holstein. Das Netzwerk wird von adelphi, einem Umweltberatungsinstitut aus Berlin, betreut und unterstützt.

Im Rahmen des Vorhabens sollen in zwei Jahren Netzwerkstrukturen, Austausch- und Lernformate geschaffen werden, die interessierten Akteuren die Möglichkeit bieten, voneinander zu lernen und sich zu offenen Fragen und Herausforderungen im Bereich der Klimaanpassung auszutauschen. Im Juni 2020 fand bereits ein erster Workshop mit verschiedenen Akteur*innen aus Schleswig-Holstein statt, an dem die Klimaschutzleitstelle als Vertreter des Kreises Segeberg teilgenommen hat. Anschließend wurden Inhalte für die erste Peer-Learning-Werkstatt (online) Ende November/Anfang Dezember 2020 gesammelt. Die Klimaschutzleitstelle hat hierzu mit bisherigen Erfahrungen und Informationen über die Entstehung des Klimaanpassungskonzeptes beigetragen.

Im April 2021 fand die zweite Anpassungswerkstatt mit Vertreter*innen aus Schleswig-Holstein statt, in der unter anderem auch Möglichkeiten für eine Verstetigung des Netzwerkes nach Ablauf der zweijährigen Projektdauer und damit auch dem Ende der Betreuung durch das adelphi-Team besprochen wurde.

Die dritte und letzte Werkstatt im Rahmen des Projektes wird am 28. Oktober in Eutin (oder digital) stattfinden. Anschließen ist geplant, das Netzwerk analog zum Klimaschutznetzwerk Schleswig-Holstein weiter zu führen.

Klimawandel und Gesundheit - Maßnahmen zur Förderung der Flüssigkeitsaufnahme

Die geplanten Aktivitäten sind nach wie vor pandemiebedingt bis auf Weiteres verschoben.

ADAPTER - Forschungsprojekt zur Klimaanpassung in der Landwirtschaft

Der Kreis Segeberg beteiligt sich seit 2019 an dem Projekt, welches vom GERICS durchgeführt wird. Im Juni wurden neue Teilergebnisse aus dem Projekt (Klimaausblick-Reporte für alle Landkreise in Deutschland) veröffentlicht, welche auf Interesse seitens des NDR Hörfunkes gestoßen sind. Im Juni wurde ein Interview mit Frau Bern-Siefert als ehemalige mit dem Projekt betraute Klimaschutzmanagerin durchgeführt. Weitere Anfragen der örtlichen Presse wurden bearbeitet.

Die Ergebnisse des „Klimaausblick für den Landkreis Segeberg“ bekräftigen und ergänzen den bisherigen Kenntnisstand und werden mit in die Erstellung des neuen Klimaschutzkonzeptes einfließen.

Förderung kommunaler Ladeinfrastruktur

Nach Kreistagsbeschluss vom 3.12.2020 wird die Förderung für drei weitere Jahre fortgeführt. Die Fortführung erfolgt in an die aktuelle Marktsituation angepasster Form (s. auch DrS2017/093-2). So wurde die Förderung nichtöffentlicher Ladeinfrastruktur (Wallboxen) mit aufgenommen, Mindestleistung sowie maximale Förderhöhen bei Schnellladern angepasst. Das neue Jährliche Budget beträgt 300.000,- Euro.

Bis heute wurden ca. 100 konkrete Förderanträge gesellt.

Insgesamt wurden Förderbescheide in Höhe von 930.000,-€ ausgestellt.

Aktuell sind im Kreisgebiet insgesamt ca. 120 Ladestationen mit 244 Ladepunkten in Betrieb oder im Bau, von denen 56 mit Fördermitteln des Kreises errichtet wurden (neue und alte Förderrichtlinie des Kreises). Die Standorte werden i.d.R. gemeinsam mit Betreiber, Bürgermeister*innen und KSM öffentlichkeitswirksam eingeweiht. Aktuell stehen noch Einweihungen an, die jedoch nach wie vor coronabedingt zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden sollen.

Der tägliche Umgang mit der Förderrichtlinie hat aufgezeigt, dass der Richtlinientext nicht in jedem Punkt eindeutig zu sein scheint. Aus diesem Grunde sieht die Klimaschutzleitstelle einen Handlungsbedarf zur redaktionellen Anpassung der Richtlinie in mehreren Punkten.

Hierzu wird dem Ausschuss in der Novembersitzung ein entsprechender Vorschlag zum Beschluss vorgelegt.

Legende:
Auto grün - Normal-Ladesäule in Betrieb
Auto blau - Schnell-Ladesäule in Betrieb
Säule grün - Förderbescheid ausgestellt
Säule gelb - Antrag in Bearbeitung
Säule pink - Voranfrage
Fragezeichen - weitere Standortvorschläge der KSM

Förderung Radverkehrsinfrastruktur

Die vom Kreis Segeberg erarbeitete Förderrichtlinie zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur trat am 07.12.2017 in Kraft und wurde am 14.3.2019 inhaltlich angepasst. Mit Kreistagsbeschluss vom 25.06.2020 wurden weitere Mittel in Höhe von 8 Mio.€ zur Fortführung der Förderung bis Ende 2024 zur Verfügung gestellt. Die Richtlinie wurde dahingehend angepasst, dass auch gewerblich Tätige antragsberechtigt sind. Diese Anpassung zielt speziell auf größere Radabstellanlagen z.B. bei Arbeitgebern ab, um den Alltagsradverkehr zu stärken.

Mit Stand 30.7.2021 wurden ca. 4,5 Mio. € an Fördermitteln für ca. 31 Projekte  bereit gestellt. Ca. 3 Mio. € davon wurden bereits für fertiggestellte Maßnahmen ausgezahlt.

Kreisklimarat

Die dritte Sitzung des Jahres fand am 25.08.21 erstmals wieder in Präsenz statt.

Themenschwerpunkte waren die Neufassung des Klimaschutzkonzeptes, der 6. IPCC-Report, eine mögliche Ausweitung des Projektes „Risikokarten“ auf das Kreisgebiet sowie die personelle Ausstattung der Klimaschutzleitstelle im Hinblick auf aktuelle und künftige Aufgaben.

Die nächste Sitzung ist geplant für den 10.11. (KT-Saal)

Radverkehrsbeirat und Radverkehrsbeauftragte/r

Die erste Amtszeit des Radverkehrsbeirates endete in diesem Jahr. Am 18.5.2021 wurden die Mitglieder des neuen Radverkehrsbeirates vom Landrat für die Amtszeit 2021 bis 2025 berufen.

Am 01.06.2021 begann die Amtszeit der neuen Radverkehrsbeauftragten Frau Zeruja Hohmeier, welche den Vorsitz des Beirates inne hat.

In der ersten gemeinsamen Sitzung am 11.08.2021 kamen die neuen Mitglieder erstmals zusammen, so dass ein Kennenlernen im Vordergrund stand. Es wurden jedoch auch erste gemeinsame Aktionen besprochen sowie Herr Hans-Jürgen Maass als stellvertretender Vorsitzender gewählt.

Frau Hohmeier wird sich in der UNK-Sitzung am 08.9.2021 vorstellen und ergänzend berichten.

Die nächste Sitzung ist für den 27.10. geplant.

Stadtradeln

In diesem Jahr fand das Stadtradeln vom 6.6. bis 26.6. im Kreis Segeberg statt. Teilnehmerkommunen neben dem Kreis Segeberg waren Bad Segeberg, Bad Bramstedt, Henstedt-Ulzburg, Kaltenkirchen, Norderstedt, Ellerau, Neversdorf und Wahlstedt.

Die Beteiligung war in diesem Jahr mit über 2000 Registrierungen, fast 1700 tatsächlich aktiven Radler*innen in 118 Teams und über 360.000 km erneut größer als in den Vorjahren.

Die Siegerehrung mit Sonderpreisverleihung aus 2020 wurde Corona bedingt auf dieses Jahr verschoben und soll nun gemeinsam mit Siegerehrung 2021 gekoppelt an eine Informationsveranstaltung des Radverkehrsbeirates am 29.9. oder 30.9.2021 durchgeführt werden.

Auch für 2021 wurde die Landesförderung für das Stadtradeln bei der RAD.SH beantragt und auch gewährt. Somit entstanden für die Teilnehmenden Städte und Gemeinden keine Kosten für die Startgelder. Weiterhin wurde eine Geldspende von der Sparkasse Südholstein (hier ist ein Sonderpreis für Schulklassen in Vorbereitung) sowie eine Geldspende von der SH-Netz AG für den Erwerb von Sachspenden eingeworben.