Drucksache - DrS/2021/105
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung eines Vertreters des Kreises Segeberg in den Aufsichtsrat der HVV GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Frank Schmitt
- Verfasser 1:
- Schmitt; Frank
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
Entscheidung
|
|
|
|
15.06.2021
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Kreis Segeberg bestellt Herrn Landrat Jan Peter Schröder ab 07.06.2021 erneut zum Vertreter des Kreises Segeberg in den Aufsichtsrat der HVV GmbH. Einer Wahl zum stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden der HVV GmbH wird zugestimmt.
Sachverhalt
Zusammenfassung:
In der Gesellschaft HVV Hamburger Verkehrsverbund Gesellschaft mbH (HVV) ist für die nächsten fünf Jahre ein Aufsichtsratsmandat durch den Kreis Segeberg zu besetzen.
Sachverhalt:
Der Kreis Segeberg ist mit 1,5% am Stammkapital der HVV GmbH beteiligt. Gem. § 15 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages endet die fünfjährige Amtszeit des aktuellen Aufsichtsrates der HVV GmbH mit Ablauf der Gesellschafterversammlung am 07.06.2021. Im Anschluss ist die konstituierende Sitzung des „neuen“ Aufsichtsrats geplant. Gem. § 15 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages entsendet jeder Gesellschafter ein Mitglied in den Aufsichtsrat, Wiederbestellung ist zulässig.
Der amtierende Aufsichtsratsvorsitzende der HVV GmbH, Herr Staatsrat Martin Bill (Behörde für Verkehr und Mobilitätswende), hat Herrn Landrat Schröder für das Amt des stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden ab 07.06.2020 vorgeschlagen. Herr Landrat Schröder würde sich – vorbehaltlich der Entscheidung des Hauptausschusses – für dieses Amt zur Verfügung stellen.
Gem. Beschluss des Hauptausschusses vom 10.05.2016 (Drs/2016/080) wurde Herr Landrat Schröder als Vertreter des Kreises Segeberg bereits für die aktuelle Amtszeit in den Aufsichtsrat der HVV GmbH bestellt.
Gem. § 8 Abs. (2) Buchstabe d) der Hauptsatzung des Kreises Segeberg ist - im Einklang mit § 23 Nr. 19 der KrO SH - abweichend davon der Hauptausschuss für solche Bestellungen zuständig, die sich auf Gesellschaften beziehen, an denen der Kreis mit weniger als 75% beteiligt ist.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
X | Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
|
|
| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
|
|
|
|
| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
|
Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
X | Ja; Darstellung der Maßnahme |
Ziel 7: Wir entwickeln den Natur-, Landschafts- und Klimaschutz konsequent qualitativ weiter. (hier: ÖPNV fördern und verbessern)
| |
Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
X | Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja |