Bericht der Verwaltung - DrS/2021/030-1

Zusammenfassung:

Die Klimaschutzleitstelle berichtet über die laufenden und abgeschlossenen Projekte zu Klimaschutz, Klimaanpassung, Radverkehr und Elektromobilität.

Übersicht:

Aktuelle Projekte und Aktivitäten:

Kommunale Beratung:

Veranstaltungsreihe in Bad Segeberg:

Erstellung Klimabroschüre

Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg

Klimaschutzkonzept Bad Bramstedt

Aufbau eines Klimafolgenanpassungsnetzwerks Schleswig-Holstein

Klimawandel und Gesundheit - Maßnahmen zur Förderung der Flüssigkeitsaufnahme

ADAPTER - Forschungsprojekt zur Klimaanpassung in der Landwirtschaft

Förderung kommunaler Ladeinfrastruktur

Förderung Radverkehrsinfrastruktur

Förderung von solarer Haltestellen-Beleuchtung

Kreisklimarat

Radverkehrsbeirat und Radverkehrsbeauftragtre/r

Stadtradeln

Aktuelle Projekte und Aktivitäten:

Kommunale Beratung:

Die Gemeinde Alveslohe möchte Maßnehmen für Energieeffizienz und Klimaschutz ergreifen und ist hierzu im Austausch mit der Klimaschutzleitstelle.

Veranstaltungsreihe in Bad Segeberg:

Für die Vorträge zu Konsum und Energetischer Sanierung stehen noch keine Ersatztermine fest, da das Bildungswerk als Veranstaltungsort für externe Besucher nach wie vor geschlossen ist. Die Vorträge werden zu gegebener Zeit nachgeholt.

Erstellung Klimabroschüre

Der Kreis lässt aktuell vom mediaprint Infoverlag eine Klimabroschüre erstellen, um über Klimaschutz und Klimaanpassung weiter in der Bevölkerung aufzuklären und die Themen zu verankern. Die Broschüre ist werbefinanziert und für den Kreis kostenlos. Die Klimaschutzleitstelle wirkt bei der Erstellung redaktionell mit. Die Verhandlungen mit den Werbepartnern durch den Mediaprint Verlag mussten coronabedingt weiter verschoben werden und kommen aktuell nur schleppend voran. Die Auslieferung der Broschüre verzögert sich weiter.

Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg

Der Kreistag hat die Verwaltung mit Beschluss vom 03.12.2020 beauftragt, eine Neufassung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Segeberg erstellen zu lassen. Weiterhin sollte hierfür eine Förderung bei den AktivRegionen beantragt werden.

Zum aktuellen Sachstand ist Folgendes zu berichten:

Der Förderantrag über knapp 50.000,-€ wurde über die AktivRegion Holsteins Herz eingereicht. Da für den Kreis Segeberg drei AktivRegionen zuständig sind, muss der Förderantrag in allen drei Vorstandssitzungen bewilligt werden. Die AktivRegion Alsterland hat bereits zugestimmt. Die Vorstandssitzungen von Holsteins Herz und Holsteiner Auenland finden am 14.6. statt.

Weiter wurde ein umfassendes Leistungsverzeichnis sowie ein Bewertungsschema für die Vergabe erstellt. Die zentrale Vergabestelle des Kreises wurde ebenfalls bereits mit eingebunden.

Ein vorläufiger Zeitplan wurde erstellt, nach dem das Vergabeverfahren im Herbst abgeschlossen sein und mit der Erstellung des Konzeptes begonnen werden soll. Die Bearbeitungsdauer wird ca. 12 Monate betragen.

Bis zur endgültigen Förderentscheidung darf mit der Maßnahme nicht begonnen werden.

Klimaschutzkonzept Bad Bramstedt

Die Erstellung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Bad Bramstedt ist abgeschlossen. Die Stadtverordnetenversammlung hat die Umsetzung incl. Beantragung einer Personalstelle Klimaschutzmanagement beschlossen. Das Antragsverfahren beim PtJ läuft. Die Klimaschutzleitstelle war als Teil der Projektarbeitsgruppe unterstützend tätig. Die mit Arved Fuchs geplante Auftaktveranstaltung zur Umsetzung des Konzeptes ist umständehalber weiterhin  verschoben worden.

Aufbau eines Klimafolgenanpassungsnetzwerks Schleswig-Holstein

Das Umweltbundesamt fördert im Rahmen eines Projektes den Aufbau von drei kommunalen Anpassungs-Netzwerken in Deutschland, eines davon in Schleswig-Holstein. Das Netzwerk wird von adelphi, einem Umweltberatungsinstitut aus Berlin, betreut und unterstützt.

Im Rahmen des Vorhabens sollen in zwei Jahren Netzwerkstrukturen, Austausch- und Lernformate geschaffen werden, die interessierten Akteuren die Möglichkeit bieten, voneinander zu lernen und sich zu offenen Fragen und Herausforderungen im Bereich der Klimaanpassung auszutauschen. Im Juni 2020 fand bereits ein erster Workshop mit verschiedenen Akteur*innen aus Schleswig-Holstein statt, an dem die Klimaschutzleitstelle als Vertreter des Kreises Segeberg teilgenommen hat. Anschließend wurden Inhalte für die erste Peer-Learning-Werkstatt (online) Ende November/Anfang Dezember 2020 gesammelt. Die Klimaschutzleitstelle hat hierzu mit bisherigen Erfahrungen und Informationen über die Entstehung des Klimaanpassungskonzeptes beigetragen.

Im April 2021 fand die zweite Anpassungswerkstatt mit Vertreter*innen aus Schleswig-Holstein statt, in der unter anderem auch Möglichkeiten für eine Verstetigung des Netzwerkes nach Ablauf der zweijährigen Projektdauer und damit auch dem Ende der Betreuung durch das adelphi-Team besprochen wurde.

Die dritte und letzte Werkstatt im Rahmen des Projektes wird im Oktober in Eutin (oder digital) stattfinden. Anschließen ist angedacht, das Netzwerk analog zum Klimaschutznetzwerk Schleswig-Holstein weiter zu führen.

Klimawandel und Gesundheit - Maßnahmen zur Förderung der Flüssigkeitsaufnahme

Die geplanten Aktivitäten werden pandemiebedingt bis auf Weiteres verschoben.

ADAPTER - Forschungsprojekt zur Klimaanpassung in der Landwirtschaft

Weitere Termine wurden durch das GERICS erneut verschoben.

Förderung kommunaler Ladeinfrastruktur

Nach Kreistagsbeschluss vom 3.12.2020 wird die Förderung für drei weitere Jahre fortgeführt. Die Fortführung erfolgt in an die aktuelle Marktsituation angepasster Form (s. auch DrS2017/093-2). So wurde die Förderung nichtöffentlicher Ladeinfrastruktur (Wallboxen) mit aufgenommen, Mindestleistung sowie maximale Förderhöhen bei Schnellladern angepasst. Das neue Jährliche Budget beträgt 300.000,- Euro.

Bis heute wurden 89 konkrete Förderanträge gesellt.

Insgesamt wurden Förderbescheide in Höhe von 800.000,-€ ausgestellt.

Aktuell sind im Kreisgebiet insgesamt 118 Ladestationen mit 242 Ladepunkten in Betrieb oder im Bau, von denen 54 mit Fördermitteln des Kreises errichtet wurden (neue und alte Förderrichtlinie des Kreises). Die Standorte werden i.d.R. gemeinsam mit Betreiber, Bürgermeister*innen und KSM öffentlichkeitswirksam eingeweiht. Aktuell stehen noch Einweihungen an, die jedoch nach wie vor coronabedingt zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden sollen.

Legende:
Auto grün - Normal-Ladesäule in Betrieb
Auto blau - Schnell-Ladesäule in Betrieb
Säule grün - Förderbescheid ausgestellt
Säule gelb - Antrag in Bearbeitung
Säule pink - Voranfrage
Fragezeichen - weitere Standortvorschläge der KSM

Förderung Radverkehrsinfrastruktur

Die vom Kreis Segeberg erarbeitete Förderrichtlinie zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur trat am 07.12.2017 in Kraft und wurde am 14.3.2019 inhaltlich angepasst. Mit Kreistagsbeschluss vom 25.06.2020 wurden weitere Mittel in Höhe von 8 Mio.€ zur Fortführung der Förderung bis Ende 2024 zur Verfügung gestellt. Die Richtlinie wurde dahingehend angepasst, dass auch gewerblich Tätige antragsberechtigt sind. Diese Anpassung zielt speziell auf größere Radabstellanlagen z.B. bei Arbeitgebern ab, um den Alltagsradverkehr zu stärken.

Mit Stand 30.4.2021 wurden ca. 4,5 Mio. € an Fördermitteln für ca. 30 Projekte  bereit gestellt. 3 Mio. € davon wurden bereits für fertiggestellte Maßnahmen ausgezahlt.

Förderung von solarer Haltestellen-Beleuchtung

Mit Kreistagsbeschluss vom 03.12.2020 (DrS/2020/133-2) wurde die Verwaltung beauftragt, mit Wirkung ab 2021 eine „Richtlinie zur Förderung von Solarbeleuchtung an Bushaltestellen“ für die Ertüchtigung von Fahrgastunterständen an Bushaltestellen aufzulegen.  Der erarbeitete Richtlinienentwurf wurde am 06. Mai 2021 vom Kreistag beschlossen. 

Kreisklimarat

Die erste Sitzung des Jahres fand in digitaler Form am 24.2. statt. Es konnte der  zuvor mehrfach ausgefallene Wasserstoffvortrag nachgeholt werden. Kay Haalck von der Region Heide berichtete über den „Status Quo der Wasserstofftechnik - Entwicklung, Perspektiven und Zeithorizonte“.

Als zweites Thema wurden die Vorüberlegungen zur mittlerweile beschlossenen Neufassung des Klimaschutzkonzeptes vertieft und erste Schwerpunktthemen für ein Leistungsverzeichnis erarbeitet.

Die nächsten Sitzungen sind geplant für:

- 01.06. Kreisklimarat (KT-Saal / digital)

- 25.08. Kreisklimarat (KT-Saal)

- 10.11. Kreisklimarat (KT-Saal)

Radverkehrsbeirat und Radverkehrsbeauftragtre/r

Die erste Amtszeit des Radverkehrsbeirates endete in diesem Jahr. Am 18.5.2021 wurden die neuen Mitglieder des Radverkehrsbeirates vom Landrat für die Amtszeit 2021 bis 2025 berufen. Weitere Themen waren Umlaufsperren, Bankettbefestigungen mit Rasengittersteinen (Austausch mit dem WZV), barrierefreie Radrundtouren,  Kreis- und Bundesförderung für Radverkehr und Weiteres. Zur Neuwahl der/des Radverkehrsbeauftragten wird mündlich berichtet.

Weiterhin sind für das Jahr 2021 Sitzungen am 18.8. und 27.10. geplant

Stadtradeln

In diesem Jahr findet das Stadtradeln vom 6.6. bis 26.6. im Kreis Segeberg statt. Es nehmen Bad Segeberg, Bad Bramstedt, Henstedt-Ulzburg, Kaltenkirchen, Norderstedt, Ellerau, Neversdorf und Wahlstedt teil.

Die Siegerehrung mit Sonderpreisverleihung aus 2020 wurde Corona bedingt auf dieses Jahr verschoben und soll im Idealfall an eine Informationsveranstaltung des Radverkehrsbeirates sowie die Siegerehrung 2021 gekoppelt werden.

Auch für 2021 wurde die Landesförderung für das Stadtradeln bei der RAD.SH beantragt und auch gewährt. Somit entstehen für die Teilnehmenden Städten und Gemeinden keine Kosten für die Startgelder. Weiterhin wurde eine Geldspende von der Sparkasse Südhlstein (hier ist ein Sonderpreis für Schulklassen in Vorbereitung) sowie eine Geldspende von der SH-Netz AG (für den Druck der Flyer und Erwerb von Sachspenden) eingeworben worden.