Drucksache - DrS/2020/133-3
Grunddaten
- Betreff:
-
Richtlinie zur Förderung von Solarbeleuchtung an Bushaltestellen im Kreis Segeberg
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Heiko Birnbaum
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
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Vorberatung
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03.03.2021
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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16.03.2021
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●
Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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18.03.2021
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06.05.2021
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt die „Richtlinie zur Förderung von Solarbeleuchtung an Bushaltestellen“ gemäß der Anlage „RL_Beleuchtung-Haltestellen_2021-2025_finaler ENTWURF_2021-02-08“.
Sachverhalt
Zusammenfassung:
Die Verwaltung wurde beauftragt, mit Wirkung ab 2021 für die Ertüchtigung von Fahrgastunterständen an Bushaltestellen eine „Richtlinie zur Förderung von Solarbeleuchtung an Bushaltestellen“ mit vorgegebenen Eckpunkten aufzulegen.
Dieser Entwurf (s. Anhang) soll beschlossen werden.
Sachverhalt:
Mit Kreistagsbeschluss vom 03.12.2020 wurde die Verwaltung beauftragt, eine „Richtlinie zur Förderung von Solarbeleuchtung an Bushaltestellen“ mit folgenden Eckpunkten aufzulegen:
- kein Stromanschluss vorhanden oder nur unter Mehrkosten herstellbar,
- keine Förderung im Rahmen eines barrierefreien Ausbaus über andere Mittel gegeben,
- Fördersatz 75%,
- Laufzeit 5 Jahre,
- Gesamtfördersumme 460.000 € (92.000 €/Jahr).
Für diese Richtlinie wurde ein entsprechender Entwurf erstellt und mit der SVG abgestimmt. Das Ergebnis liegt der Selbstverwaltung nun zur Diskussion und zum Beschluss vor. Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden bereits am 03.12.2020 beschlossen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
X | Ja: |
X | Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
| Haushaltsjahre 2021 – 2025 jeweils 92.000,-€, davon jeweils 46.000 € im Ansatz und 46.000 € als VE |
| Mittelbereitstellung | |
X | Teilplan:511 | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: 78122 |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
X | Ziel Nr. 7 Wir entwickeln den Natur-, Landschafts- und Klimaschutz konsequent qualitativ weiter; Klimaschutz auf hohem Niveau weiterentwickeln
Ziel Nr. 3 Wir verfolgen und schützen ein gesundes und soziales Aufwachsen, Leben, Arbeiten, Wohnen und Älterwerden von Menschen in einer intakten Umwelt; Schutz der Bevölkerung den aktuellen Herausforderungen anpassen (Sicherheit) |
| |
Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
| Nein |
X | Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
X | Ja |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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135,3 kB
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