Drucksache - DrS/2020/256
Grunddaten
- Betreff:
-
Budget 2021 - Fachbereich III Sozialausschuss
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- FB Soziales, Jugend, Bildung, Gesundheit
- Bearbeitung:
- Beate Zierke
- Verfasser 1:
- Herr Clasen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Sozialausschuss
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Vorberatung
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12.11.2020
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Für den Haushaltsentwurf 2021 sind die Detailinformationen über IKVS für die Budgetberatungen im Fachausschuss bereitgestellt worden.
In Ergänzung hierzu gibt es folgende Änderungen:
Teilplan 315 – Soziale Einrichtungen
Gemäß Vorlage (Vorlage DrS/2020/241 ist der Ansatz im Produktkonto 3151000.5291000000 neu auf € 44.000,- festzusetzen. Zudem entsteht ein Ansatz auf 3151000.5431610000 in Höhe von € 15.000,-.
In der GU Schackendorf ist eine Erhöhung der Personalkosten bei den Johannitern anhängig, daher erhöht sich der Ansatz auf dem Produktkonto 3155100.5291470000 von € 140.000 auf € 165.000.
Soweit es gegenüber dem bereitgestellten HH-Entwurf weitere Änderungen gibt, werden diese im Sitzungsverlauf protokolliert und in die Änderungsliste aufgenommen.
Teilplan 3121 - Leistungen für Unterkunft & Heizung sowie sonst. Leistungen
Aufgrund einer Gesetzesänderung wird sich die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft deutlich erhöhen.
Es ist für das aktuelle und die Folgejahre mit nachstehenden Veränderungen, jeweils Produkt 312100, Kto. 4191000000, zu rechnen:
2020: Erstattungsquote 71,5%, daher Erstattungssumme 28.600.000,- Verbesserung 9,1 Mio.
2021: Erstattungsquote 70%, daher Erstattungssumme 28.700.000,- Verbesserung 8,61 Mio.
2022: Erstattungsquote 67,2%, daher Erstattungssumme 27.552.000,- Verbesserung 7,552 Mio.
2023 und 2024: Erstattungsquote 67,2%, daher Erstattungssumme 27.552.000,- Verbesserung 7,552 Mio.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
X | Ja: |
X | Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
| Für die modellhafte Erprobung präventiver Hausbesuche gem. DrS/2020/241 werden in 2021 und in den Folgejahren jeweils Kosten in folgender Höhe entstehen:
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung Prod. 3151000 2021: 44.000 EUR 2022: 91.000 EUR 2023: 89.000 EUR 2024: 44.500 EUR
In der Ergebnisrechnung, Prod. 3151000 2021: 15.000 EUR 2022: 10.000 EUR 2023: 10.000 EUR 2024: 15.000 EUR
In der Ergebnisrechung, Prod. 3155100
2021: von € 140.000 auf € 165.000. Dies gilt auch für die Folgejahre.
| Produktkonto: 52910000
Konto: 54316100
Konto 5291470000 |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) |
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
X | Ja; Darstellung der Maßnahme |
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Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
X | Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
X | Nein |
| Ja |
