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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2020/126

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Auf Empfehlung des Sozialausschusses und des Hauptausschusses beschließt der Kreistag die Änderung der Geschäftsordnung für die/den ehrenamtliche/n Beauftragte/n für Menschen mit Behinderung – jetzt für Menschen mit Beeinträchtigung - des Kreises Segeberg gemäß der in der Anlage 1 beigefügten Entwurfsfassung (mittlere Spalte).

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Der Sozialausschuss hatte am 14.05.2020 zu DrS/2020/078 beschlossen, die Geschäftsordnung für die/den ehrenamtliche/n Beauftragte/n für Menschen mit Behinderung im Hinblick auf eine Teambildung zu überarbeiten und den Kreisgremien zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Die Verwaltung legt mit der beigefügten Anlage 1 die in rot gekennzeichnete Änderung (mittlere Spalte der Synopse) vor. Die Geschäftsordnung wurde nicht nur hinsichtlich einer Teambildung geändert, sondern der Begriff der Beauftragten für Menschen mit Behinderung ersetzt durch den Begriff  der Beauftragten für Menschen mit Beeinträchtigung. In der aktuellen sozialpolitischen Debatte hat sich dieser Begriff durchgesetzt, weil sich insbesondere Menschen mit psychischer Beeinträchtigung hiervon eher angesprochen fühlen. Auch ist der Übergang zwischen Behinderung und Pflegebedürftigkeit im Einzelfall fließend.

 

Darüber hinaus wurden einige Regelungen neu aufgenommen, deren Notwendigkeit in der Spalte „Anmerkungen“ begründet wurden.

 

Anlage 2 gibt die Änderungen der Verwaltung in Lesefassung wieder.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja:

 

X

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

ggf. mehr Aufwandsentschädigung

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

Nein

 

X

Ja; Darstellung der Maßnahme

      Ziel 5: Wir stärken die Teilhabe, die Selbstbestimmung und das
                 Zusammenleben aller Menschen.

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

Nein

 

X

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

X

Ja

 

 

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Anlagen

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