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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2020/121

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt:

Das HVV-BonusTicket für Azubis wird zum 01.01.2021 eingeführt.

 

 

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

Der HVV hat auf Wunsch der Gesellschafter ein Konzept zur Einführung des 360 €-BonusTickets für Azubis im gesamten HVV-Gebiet erarbeitet. Das Konzept ist auf die Ausbildungsstätten je Kreis ausgerichtet, ist kreisweise zu finanzieren und setzt zur Umsetzung entsprechende Beschlüsse je Kreis voraus. Das Ticket gilt grundsätzlich im gesamten HVV-Gebiet und kostet 70 €/Monat (Durchschnitt des heutigen Spektrums von 39,10 bis 163,80 €/Monat). Die Finanzierung ist wie folgt gemeinschaftlich konzipiert: 30 € Azubis, 20 € Kreise, 20 € Arbeitgeber/Kammern. Für den Kreis Segeberg wird ein Finanzierungsbedarf von 180 T€/a prognostiziert. Eine Umsetzung ist unter Berücksichtigung des organisatorischen Vorlaufs zum 01.01.2021 möglich, sollte die Maßnahme bis zum 30.06.2020 beschlossen werden.

 

Sachverhalt:

In der Sondersitzung des HVV-Aufsichtsrates zum Thema HVV-Tarifstrukturreform am 04.12.2019 wurden von diversen HVV-Gesellschaftern, insbesondere den schleswig-holsteinischen HVV-Kreisen, Forderungen nach einer kundenfreundlicheren Tarifgestaltung eingebracht. Ziel dabei ist es, die Wirksamkeit des kontinuierlichen ÖPNV-Ausbaus durch Kombination mit geeigneten Tarifmaßnahmen maßgeblich zu erhöhen, die coronabedingten Nachfragerückgänge mehr als wettzumachen und so die großen Zukunftsthemen Klimaschutz und Verkehrswende möglichst effektiv voranzubringen. Dies entspricht dem Stand der verkehrspolitischen Diskussion, den strategischen Zielen des Kreises.

Der HVV-Aufsichtsrat hat im Ergebnis beschlossen, bei der strategischen Tarifentwicklung zweigleisig zu fahren. Denn weil die Entwicklung eines langfristigen Tarifreform-Konzepts bis zu drei Jahre dauern kann, ist es notwendig, auch kurzfristig umsetzbare, kundenfreundliche Verbesserungen zu entwickeln. Die HVV-Geschäftsführung wurde entsprechend beauftragt.

In diesem Kontext äußerten diverse HVV-Gesellschafter ihre Unzufriedenheit darüber, dass Hamburg ein 360 €-HVV-BonusTicket für Azubis (Preis & Finanzierung wie o. g.) nur für Hamburger Azubis zur Umsetzung 08/2020 beschlossen hat, ohne vorher eine HVV-weit koordinierte gemeinsame Lösung angestrebt zu haben (vgl. UNK 12.02.2020, TOP Ö 4.1). Deshalb wurde der HVV aufgefordert, schnellstmöglich eine Übertragung dieses Modells auf das gesamte HVV-Gebiet vorzubereiten und dazu spätestens bis April Lösungsansätze vor-zulegen, was der HVV auftragsgemäß erfüllt hat.

Mit dem beschriebenen HVV-BonusTicket für Azubis wird das strategische Ziel erreicht, ein dem Semesterticket bei Preis und Gültigkeit vergleichbar attraktives Angebot zu schaffen. Auch für Schüler*innen wird perspektivisch ein analoges 360 €-Ticket angestrebt. Im Ergebnis würden damit dann alle in Ausbildung befindlichen Gruppen im HVV gleichbehandelt.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

X

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

Ab 2021 jährliche Kosten in Höhe von 180.000 €

 

X

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:547

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto: 5313200

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

Nein

 

X

Ja;

Ziel 7: Wir entwickeln den Natur-, Landschafts- und Klimaschutz konsequent qualitativ weiter; hier Themenfeld: ÖPNV fördern und verbessern; operationalisiert im Teilplan 547, Ziel 2: Fahrgastzahlen mittelfristig steigern

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

Nein

 

X

Ja      Auch Azubis mit Behinderung profitieren von dem Bonus-Ticket.  

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

X

Ja      Die Belange aller Azubis wurden berücksichtigt.

 

 

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