Bericht der Verwaltung - DrS/2020/107
Grunddaten
- Betreff:
-
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die ÖPNV-Finanzierung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Bericht der Verwaltung
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Julia Maßow
- Verfasser 1:
- Claudius Mozer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz
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Information ohne Beratung
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17.06.2020
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Sachverhalt
Zusammenfassung:
Durch die Corona-Pandemie sind ÖPNV-Nachfrage und -Fahrgeldeinnahmen stark eingebrochen. Nach derzeitigem Stand wird für den ÖPNV im Kreis Segeberg ein Einnahmeverlust von 3,2 Mio. € für 2020 prognostiziert, der den ÖPNV-Finanzierungsbedarf dementsprechend erhöht. Auf Bundes- und Landesebene sind Finanzierungshilfen für die betroffenen Kreise und kreisfreien Städte als ÖPNV-Aufgabenträger in der Diskussion, weshalb der vom Kreis Segeberg zu tragende Verlustanteil noch nicht belastbar beziffert werden kann. Mittelfristig wird eine Wiederherstellung des Vorkrisenniveaus erwartet.
Sachverhalt:
Die ÖPNV-Nachfrage ist im HVV insgesamt durch die Corona-Pandemie um bis zu 80% (März) eingebrochen, erholt sich in Folge der Lockerungen sukzessive wieder und liegt mittlerweile bei einem Rückgang von ca. 60% (Mai).
Der HVV hat in diesem Kontext drei Prognoseszenarien für die Entwicklung bis zum Jahresende modelliert, die naturgemäß mit diversen Annahmen und Unsicherheiten behaftet sind, da es keinerlei Erfahrungen mit Krisen wie dieser gibt. Nimmt man das mittlere Szenario an (ergänzt um Annahmen zu SH-Tarif und Schwerbehindertenausgleich), so ergibt sich für den Kreis Segeberg ein Einnahmeverlust von insgesamt 3,2 Mio. € für 2020.
Unter den durchweg gleichermaßen betroffenen kommunalen ÖPNV-Aufgabenträgern besteht landes- sowie bundesweit Einigkeit, diese Lasten (die bundesweit auf 5-7 Mrd. € geschätzt werden) allein nicht tragen zu können, weshalb entsprechende Hilfen eingefordert werden. Dies ist nicht zuletzt deshalb folgerichtig, weil sich auch die ÖPNV-Bestandsfinanzierung aus Mitteln des Bundes, der Länder und der Kommunen speist. Die ebenfalls betroffene Wirtschaft (Verkehrsunternehmen) beteiligt sich mit analogen Forderungen an der Diskussion. Es gibt Signale, dass die engagiert und vielstimmig vorgetragenen Forderungen von Bund und Ländern gehört werden. Inwieweit sich dies in konkreten Ergebnissen niederschlägt, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht belastbar abgeschätzt werden.
Mittelfristig wird eine Wiederherstellung des Vorkrisenniveaus bei Nachfrage und Einnahmen erwartet. Wie die o. g. bisherige Erholung des Nachfragerückgangs von 80% auf 60% zeigt, hat diese Entwicklung bereits eingesetzt.