Bericht der Verwaltung - DrS/2020/039

Zusammenfassung:

Der Kreis Segeberg hat den Auftrag für eine Gigabitstudie für den Kreis Segeberg an die Stellwerk Digital GmbH vergeben. Als erster Schritt startet Anfang Februar das Markterkundungsverfahren. Beim MEV sind gesetzliche Fristen einzuhalten, so dass ein Ergebnis für Ende März/Anfang April zu erwarten ist. Die Ergebnisse der Gigabitstudie sind die Grundlagen für die Gemeinden und Ämter, um einen gemeinsamen Förderantrag beim Bund zur Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke in der Finanzierung des Ausbaus zu stellen. Gemeinden, die die Aufgabe an den WZV übertragen haben, können in der Gigabitstudie nicht berücksichtigt werden. Der Ausbau der betroffenen Gemeinden und Ämter muss ausgeschrieben werden.

Sachverhalt:

Nach drei Ausschreibungsrunden konnte der Auftrag zur Erstellung einer Gigabitstudie für den Kreis Segeberg vergeben werden. Mitte Januar hat ein erstes Kennenlerngespräch statt gefunden. Es wurde der Projektzeitplan besprochen und das Markterkundsverfahren vorbereitet.

Im Rahmen der Erstellung der Gigabitstudie für den Kreis Segeberg ist als erster Schritt ein erneutes Markterkundungsverfahren notwendig.

Das Markterkundungsverfahren (MEV) fragt bei allen privaten und kommunalen Kommunikationsunternehmen ab, ob ein Ausbau für die weißen Flecken im Kreis Segeberg innerhalb der nächsten drei Jahre vorgesehen ist und mit welcher Technologie.

Das MEV wird über den Breitbandatlas des Bundes ausgeschrieben, zusätzlich werden die im Kreis Segeberg aktiven Kommunikationsunternehmen direkt angeschrieben und abgefragt. Beim MEV sind gesetzliche Fristen einzuhalten, so dass ein Ergebnis für Ende März/Anfang April zu erwarten ist.

Das Ergebnis des MEV ist die Grundlage zur Erstellung der Gigabitstudie für den Kreis Segeberg. Die Gigabitstudie soll auf Grundlage der Ergebnisse des MEV wiedergeben, wo und wie viel im Kreis Segeberg für eine gute Versorgung der Haushalte mit über 30Mbit getan werden muss. Die Ergebnisse der Gigabitstudie wiederrum sind die Grundlagen für die Gemeinden und Ämter, um einen gemeinsamen Förderantrag beim Bund zur Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke in der Finanzierung des Ausbaus zu stellen.

Der Ausbau der betroffenen Gemeinden und Ämter muss ausgeschrieben werden. Eine Wirtschaftlichkeitslücke entsteht dann, wenn 1. die notwendige Anschlussquote nicht zu Stande kommt oder wenn 2. alle Außenlagen mit erschlossen werden sollen.

Die betroffenen Gemeinden wurden aufgrund vorliegender Daten des Breitbandkompetenzzentrums Schleswig-Holstein sowie des Breitbandatlases des Bundes ermittelt. Gemeinden, die die Aufgabe an den WZV übertragen haben, können in der Gigabitstudie nicht berücksichtigt werden. An mehreren Terminen wurde bereits mit den betroffenen Gemeinden das Vorgehen besprochen. Eine Liste der betroffenen Gemeinden liegt als Anlage bei.