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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2019/221-1

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Am 10.09.13 ist eine Vereinbarung zur Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen Selbstverwaltung und Kreisverwaltung getroffen worden. Diese Ausführungen werden vom Hauptausschuss dahingehend überprüft, ob eine Anpassung für erforderlich gehalten wird.

 

 

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Sachverhalt

Zusammenfassung:

Die existierende Vereinbarung zur Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen Selbstverwaltung und Kreisverwaltung wird vom Hauptausschuss auf Anpassungsbedarfe überprüft.

 

 

 

 

Sachverhalt:

In der Sitzung des Hauptausschusses am 24.09.19 ist zu dem Tagesordnungspunkt 3.29 „Antrag der WI-SE Fraktion zu Grundsätzen (Vorlage DrS/2019/221) auf verabredete Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen Selbstverwaltung und Kreisverwaltung verwiesen worden.

 

Diese von Herrn Zylka und Frau Hartwieg unterzeichnete Vereinbarung vom 10.09.13 hat derzeit Bestand, ist aber nicht allen Politiker*innen bekannt.

 

Für das weitere Verfahren wird vorgeschlagen, den Inhalt dieser Vereinbarung daraufhin zu überprüfen, ob Anpassungsbedarf besteht. Sollte das Erfordernis gegeben sein, wird dem Kreistag vom Hauptausschuss eine überarbeitet Version zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja:

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

Nein

 

x

Ja; Darstellung der Maßnahme: 1.strategisches Ziel

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

x

Nein

 

 

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

 

Ja

 

 

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Anlagen

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