Drucksache - DrS/2019/221-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der WI-SE Fraktion zu Grundsätzen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Sandra Kind
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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28.11.2019
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03.12.2019
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Gestoppt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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05.12.2019
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Sachverhalt
Zusammenfassung:
Die existierende Vereinbarung zur Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen Selbstverwaltung und Kreisverwaltung wird vom Hauptausschuss auf Anpassungsbedarfe überprüft.
Sachverhalt:
In der Sitzung des Hauptausschusses am 24.09.19 ist zu dem Tagesordnungspunkt 3.29 „Antrag der WI-SE Fraktion zu Grundsätzen“ (Vorlage DrS/2019/221) auf verabredete Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen Selbstverwaltung und Kreisverwaltung verwiesen worden.
Diese von Herrn Zylka und Frau Hartwieg unterzeichnete Vereinbarung vom 10.09.13 hat derzeit Bestand, ist aber nicht allen Politiker*innen bekannt.
Für das weitere Verfahren wird vorgeschlagen, den Inhalt dieser Vereinbarung daraufhin zu überprüfen, ob Anpassungsbedarf besteht. Sollte das Erfordernis gegeben sein, wird dem Kreistag vom Hauptausschuss eine überarbeitet Version zur Beschlussfassung vorgelegt.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
x | Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) |
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
x | Ja; Darstellung der Maßnahme: 1.strategisches Ziel |
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Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
x | Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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761,5 kB
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