Bericht der Verwaltung - DrS/2019/234

Zusammenfassung:

Die Online-Dienstleistungen werden dargestellt. Die Fachdienstleitung steht im OVG-Ausschuss für Fragen zur Verfügung.

Sachverhalt:

In der Sitzung des OVG-Ausschusses am 02.09.19 wurde von Frau Hahn-Fricke eine Aufstellung der von der KFZ-Zulassung angebotenen Online-Diensten erbeten.

Zum 01.10.2019 tritt die 4. VO zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) in Kraft. Mit dieser Änderungsverordnung werden die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, durch die das Verwaltungsverfahren für die Zulassung von KFZ für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung durch eine internetbasierte Abwicklung effizienter und weniger zeitaufwändig gestaltet werden soll.

Die internetbasierten Verfahren wurden in folgenden Stufen eingeführt:

Stufe I 01.01.2015 Internetbasierte Außerbetriebsetzung

Stufe II01.10.2017 Internetbasierte Wiederzulassung auf den gleichen

Halter im gleichen Zulassungsbezirk

Stufe III ab 01.10.2019

-         Neuzulassungen

-         Halterwechsel von zugelassenen und außer Betrieb gesetzten Fahrzeugen

-         Änderung der Anschrift wegen Wohnortwechsel innerhalb des Zulassungsbezirkes und Zuzug von Außerhalb

Das Verwaltungsverfahren wird über das „Bürgerportal“ beim Land abgewickelt, das Portal betreibt Dataport, ITV SH ist Vertragspartnerin.

Außerdem besteht über das Internetportal des Kreises die Möglichkeit, online Wunschkennzeichen zu reservieren und online Termine für den Besuch vor Ort in der KFZ-Zulassungsstelle zu vereinbaren. Die aktuellen durchschnittlichen Wartezeiten können ebenfalls online abgerufen werden.

Die  Fachdienstleitung, Herr Gaden, wird in der Sitzung des OVG-Ausschusses kurz berichten und für Fragen zur Verfügung stehen.