Drucksache - DrS/2018/253-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushalt 2019 (Budget Fachbereich I)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Finanzen und Finanzcontrolling
- Bearbeitung:
- Petra Döring
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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29.11.2018
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Kreistag den Haushalt 2019 (hier: Teilpläne 1114, 522, 611, 612) entsprechend der im Haushaltsentwurf vorgelegten Form mit den eingebrachten Änderungen zur Beschlussfassung.
Sachverhalt
Sachverhalt:
In Ergänzung zu dem bereits vorgelegten Haushaltsentwurf 2019 werden in den Anlagen 1 bis 5 weitere Detailinformationen für den Hauptausschuss als Fachausschuss des Budgets I, Zentrale Steuerung, übersandt.
In Anlage 6 sind zwischenzeitlich bekanntgewordene Veränderungen zusammengestellt:
Verlagerung des Budgets für die Datenschutzstelle
Die organisatorische Zuordnung erfolgt ab 2019 zum Fachbereich L, Landrat als eigenständige und weisungsunabhängige Stabsstelle. Hierfür wird im Budget L ein neuer Teilplan eingerichtet.
Umstellung der Telefonie
Die bisher beim Kreis eingesetzte im Wesentlichen analoge Telefonanlage ist über 12 Jahre alt. Die Wartung der Anlage wurde zum Jahresende 2018 von Seiten des Anlagenherstellers fristgerecht gekündigt. Diese Kündigung kam ohne Vorankündigung.
Für eine neue, zeitgemäße (VoIP-)Telefonanlage wurde ein umfangreiches technisches Leistungsverzeichnis erstellt sowie eine Budgetermittlung durchgeführt. Die Budgetermittlung ergab voraussichtliche Gesamtkosten inkl. Montage in Höhe von rd. 400.000 EUR brutto.
Neuberechnung der allgemeinen Finanzierungsmittel
Die für die Berechnung des Finanzausgleichs 2019 maßgeblichen geprüften Steuerkraftzahlen der Gemeinden sowie deren Einwohnerzahlen liegen jetzt vor. Es errechnen sich daher neue Ansätze bei den Erträgen aus dem Finanzausgleich. Da nach dem Finanzausgleichsgesetz 0,5 % der Einnahmen aus der Kreisumlage und den Schlüsselzuweisungen für die Gewährung von Fehlbetragszuweisungen an kreisangehörige Gemeinden zur Verfügung gestellt werden müssen, ist auch dieser Ansatz zu korrigieren.
Erhöhung der Erträge aus der Auflösung der Pensions- und Beihilferückstellung
In der Mittelfristplanung 2020 – 2022 sind die o.a. Erträge bisher nicht enthalten. Es handelt sich insgesamt um rd. 1,1 Mio. EUR pro Jahr.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
X | Ja: Teilbudget 2019 in dargestellter Form |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
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Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
| Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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26 kB
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2
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(wie Dokument)
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14,3 kB
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3
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(wie Dokument)
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4
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(wie Dokument)
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16,4 kB
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5
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(wie Dokument)
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25,9 kB
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6
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(wie Dokument)
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40,5 kB
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