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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2018/003

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt, der Hauptausschuss beschließt, aufgrund der Bewilligung der Fördermittel den Sperrvermerk aufzuheben und die Stellen zu besetzen.

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Der Kreis Segeberg hat sich im Rahmen der Förderrichtlinie zu Förderung von regionalen Projekten für die modellhaften Erprobung der zum 01.01.2020 in Kraft tretenden Verfahren und Leistungen nach Artikel 1 Teil 2 des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) beworben und durch Zuwendungsbescheid der gsub, die im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales handelt, den Zuschlag erhalten.

 

Im Rahmen des Projektantrages hat die Eingliederungshilfe durch die DrS 2017/277 sowie DrS 2017/267 folgende 3,2 Stellen eingeworben:

 

-          1,5 Hilfeplanung 0.31130.0038 und .0039

-          1,0 Fallmanager 0.31130.0040

-          0,5 Projektleitung 0.31130.0041

-          0,2 Fachverfahrensbetreuung 0.31130.0042

 

Der Kreistag hat diese Stellen im Rahmen des Kompromissvorschlages mit Sperrvermerk versehen, da der Förderbescheid des Ministeriums für Arbeit und Soziales noch ausstand. Dieser liegt nunmehr vor. Gelder können lt. Zuwendungsbescheid nur für den Zeitraum abgerufen werden, in dem Personal für das Modellprojekt tätig ist. Aus diesem Grund soll eine Besetzung im Vorgriff auf den Stellenplan ab 31.01.2018 erfolgen.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Nein

 

X

Ja:

        durchlaufende Gelder, 275.000,00 p.a.

 

 

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

 

 

 

Mittelbereitstellung

 

Teilplan:

 

In der Ergebnisrechnung

Produktkonto:

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

 

Nein

 

X

Ja; Darstellung der Maßnahme

       siehe strategische Ziele des Kreises Segeberg, insbesondere im Bereich

       Demografie und Soziale Sicherheit Nrn. 5.3, 5.5, 5.7, 5.10

 

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

 

Nein

 

X

Ja

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

Die modellhafte Erprobung sieht eine Einbeziehung der Menschen mit Behinderung in den Einrichtungen, die modellhaft proben, vor.

 

Nein

 

X

Ja

 

 

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