Drucksache - DrS/2017/292
Grunddaten
- Betreff:
-
Beteiligungsrichtlinie des Kreises Segeberg / Anpassung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Beteiligungsmanagement
- Bearbeitung:
- Frank Schmitt
- Verfasser 1:
- Schmitt, Frank
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
30.01.2018
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Kreistag des Kreises Segeberg
|
Entscheidung
|
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss empfiehlt, der Kreistag beschließt,
die Kreistagsabgeordneten, die Verwaltung und die kreiseigenen Beteiligungen verpflichten sich, die in der Anlage 1 beigefügte, überarbeitete Beteiligungsrichtlinie der Version 1.1 zu beachten und zu befolgen. Die Beteiligungsrichtlinie Version 1.0 vom 02.06.2016 tritt damit außer Kraft..
Sachverhalt
Sachverhalt:
Aufgrund des Antrags der Piratenfraktion zur „Transparenz von Aufsichts- und Verwaltungsräten“ (vgl. DrS/2017/286) im HA am 05.12.2017 wurde die Verwaltung mit der Überarbeitung und Anpassung der Beteiligungsrichtlinie des Kreises Segeberg beauftragt. Ziel war demnach, den Kreistagsabgeordneten über das Amtsinformationssystem Allris Zugang zu Tagesordnungen, Sitzungsunterlagen und Protokollen der Aufsichtsratssitzungen der WKS GmbH und den Verwaltungsratssitzungen der beiden BBZ zu ermöglichen. Die daraus resultierenden Formulierungen wurden unter Ziffer 5.2.1 (BBZ) und 5.2.2 (WKS) neu eingefügt.
Gleichzeitig wurde die gesamte Beteiligungsrichtlinie aufgrund verschiedener Veränderungen seit Inkrafttreten bezüglich der Beteiligungsstruktur, GO und Verwaltung überarbeitet. Zur Kenntlichmachung der Änderungen wird in Anlage 2 die Beteiligungsrichtlinie auch im Änderungsmodus zur Verfügung gestellt.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
X | Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
|
|
| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
|
|
|
|
| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
|
Bezug zum strategischen Management:
X | Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
| |
Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
X | Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
256,1 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
267,8 kB
|