Drucksache - DrS/2017/282
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Fraktion DIE FREIEN - WKS Beauftragung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Kerstin Steltzer-Werblow
- Verfasser 1:
- DIE FREIEN
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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05.12.2017
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Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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07.12.2017
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Beschlussvorschlag
Maren Berger – Henning Wulf KT-Abg. SE
Bad Segeberg, den 10.2017
Antrag
Der Kreistag beschließt:
Die GF der WKS
wird beauftragt,
in Gesprächen mit den BM von Städten und Gemeinden an den BAB A 20 (incl. der noch nicht ausgeführten Teilstrecken) und A 21 für besonders an den BAB-Kreuzen und Abfahrten gelegene Grundstücke Modalitäten für eine gemeinsame Erschließung und Bewirtschaftung zu besprechen und die Ergebnisse dem HA vorzulegen
den für eine ggfs. sich abzeichnende Umsetzung notwendigen Bedarf an Personal- und Sachmitteln zu skizzieren
erforderliche Gesellschafterbeschlüsse vorzubereiten und einzuholen
evtl. Beihilfe- und Steuerrechtliche Probleme darzustellen
ggfs. Lösungsvorschläge vorzulegen
Maren Berger – Henning Wulf KT-Abg. SE
Der Landrat wird gebeten,
den FD Kreisentwicklungsplanung anzuweisen, unverzüglich mögliche Gewerbegebieten und deren Erschließung an den BAB zu skizzieren
Impulse für eine Erschließung aufzunehmen und an die WKS weiter zu geben
Analog zu den Aufgaben der EGNO und WFL der WKS eigene Geschäftsfelder zu übertragen und die Möglichkeit von Inhousegeschäften wahrzunehmen
Zu prüfen, welche derzeit von der Kreisverwaltung wahrgenommenen Aufgaben treuhänderisch auf die WKS übertragen werden können (z.B. Vermietung der Hallen Rosenstraße)
Den treuhänderischen Flächenerwerb für Gewerbe- oder Wohnungsbau zu prüfen
Die dazu nötigen personellen und finanziellen Aufwendungen sind zu ermitteln und ggfs. nach politischem Beschluss in die HH-Planung einzubringen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
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Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
| Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja |
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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305,6 kB
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