Drucksache - DrS/2017/166-2
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag auf Sonderbedarfszuweisung für GIK-Wege - investiv hier: Gemeinsamer Antrag der CDU Kreistagsfraktion und SPD Kreistagsfraktion zum Haushalt 2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Kerstin Steltzer-Werblow
- Verfasser 1:
- CDU-Fraktion; SPD-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur
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Vorberatung
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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30.11.2017
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●
Erledigt
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Kreistag des Kreises Segeberg
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Entscheidung
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07.12.2017
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
: Gemeinsamer Antrag der CDU Kreistagsfraktion und
SPD Kreistagsfraktion zum Haushalt 2018
Beratungsfolge:
WRI-Ausschuss
Hauptausschuss
Kreistag
Antrag:
Die CDU Fraktion und die SPD Fraktion beantragen, in die mittelfristige Finanzplanung des Kreises im
Teilplan 541, die Sicherung der GIK Wege durch Rasengittersteine im gesamten Kreisgebiet und auf
voller Länge einzuplanen. Die jährlichen Baumaßnahmen und die dafür benötigten finanziellen Mittel
sind vom WZV durch einen geeigneten Plan zu belegen. Der Kreis stellt dem WZV gem. dem v. g. Plan
das jährliche Budget zu Verfügung.
Die Fraktionen sehen in dieser Maßnahme eine unmittelbare Fördermöglichkeit für den Erhalt und
Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Kreis und beantragen deshalb auch, die Gemeinden von den
Ausbaukosten frei zu halten. Hierüber ist von der Kreisverwaltung eine entsprechende
Förderrichtlinie zu erarbeiten.
Begründung:
Zur Begründung verweisen die Fraktionen auf die Vorlage DrS/ 2017/ 166 und tragen außerdem in
der Ausschusssitzung vor.
Jörg Buthmann (CDU Fraktion) Martin Ahrens (SPD-Fraktion)
Sachverhalt
Sachverhalt:
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
| Nein |
| Ja: |
| Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten |
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| Mittelbereitstellung | |
| Teilplan: | |
| In der Ergebnisrechnung | Produktkonto: |
| In der Finanzrechnung investiv | Produktkonto: |
| Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung | ||
| in Höhe von |
| Euro |
| (Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen) | ||
| Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch | |
| Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto: |
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| Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto: |
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Bezug zum strategischen Management:
| Nein |
| Ja; Darstellung der Maßnahme |
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Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:
| Nein |
| Ja |
Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:
| Nein |
| Ja |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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208 kB
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