Drucksache - DrS/2017/262

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Kreistag, den Haushalt 2018 für den Fachbereich L (Teilpläne 1111, 1112, 1113, 1115, 121, 535, 5711) in der vorgelegten Form und mit der im Sachverhalt dargestellten Ergänzung von 100.000 EUR im Teilplan 1111, Konto 543161, zu beschließen.

Sachverhalt:

In Ergänzung zum Haushaltsentwurf 2018 werden in der Anlage Detailinformationen zu den Teilplänen 1111, 1112, 1113, 1115, 121, 535, 5711 für die Budgetberatungen übersandt.

Für den Teilplan 1111 Kreisorgane wird eine Ergänzung vorgeschlagen:

In den ersten drei Quartalen diesen Jahres hat eine Lenkungsgruppe Vorschläge für ein Zukunfts- und Investitionsprogramm für die kommunale Familie des Kreises Segeberg erarbeitet. Für eventuell benötigte Beratungsleistungen wurden 100.000 EUR im Haushalt 2017 zur Verfügung gestellt, eine Zahlung war bislang nicht erforderlich.

Das lag im Wesentlichen daran, dass personelle Ressourcen verwaltungsintern zur Verfügung gestellt worden, um in dem gesteckten Zeitrahmen Ergebnisse erarbeiten und im Folgenden nutzen zu können.

Allerdings sollte schon seit einigen Monaten eine Machbarkeitsstudie in Abstimmung mit dem Land und Dataport vorliegen, deren Kosten aus den zur Verfügung gestellten Mittel beglichen werden sollten. Hintergrund ist die Verfolgung des Zieles, einen mobilen Internetzugang kreisweit zu realisieren und dafür technische und wirtschaftliche Fragestellungen für zwei Musterstandorte beleuchten zu lassen. Trotz regelmäßigen Erinnerungen und Nachfragen liegen der Kreisverwaltung bis zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Ausführungen vor, so dass davon ausgegangen wird, dass eine Zahlung für diese Studie erst in 2018 realistisch ist.

Darüber hinaus hat sich die Lenkungsgruppe mit einigen Themen auseinandergesetzt, deren weitere detaillierte Auseinandersetzung mit Kosten verbunden wäre, wenn der Kreistag entsprechend beschließen sollte:

• digitale Bildung: Um die Schulen zukunftsfähig gestalten und Medienkompetenz vermitteln zu können, lautet die Empfehlung, eine Informationsveranstaltung zu organisieren, die Beratungsangebote des IQSH zu nutzen und eine Medienentwicklungsplanung als flächendeckendes Konzept zu erstellen.
• Gesundheit/E-Health: Es wird vorgeschlagen, ein Wissens- und Informationsportal für die Gesundheitsregion in Kombination mit einer Navigation über eine Kreiskarte zu erstellen. Verknüpfungen zu grundlegenden, validen Informationen, aber auch die Standorte von Praxen, Kliniken oder gesundheitsförderlichen Angeboten könnten angezeigt werden.
• Thema Wohnen: Folgendes Verfahren wird befürwortet: Wohnungsbedarf mit Hilfe eines Fragebogens klären - Kataster an öffentlichen und privaten Grundstücken erstellen - Gesprächsrunde von Kommunen, Investoren und Kreis initiieren.

Ferner gab es aus der Lenkungsgruppe Signale, dass die Arbeit dieses Gremiums nach der Kommunalwahl wieder aufgenommen werden könnte.

Daher wird vorgeschlagen, für das Haushaltsjahr 2018 im Teilplan 1111, Konto 543161, erneut einen Betrag in Höhe von 100.000 EUR bereitzustellen.

Finanzielle Auswirkungen:

s. Sachverhalt
 

Bezug zum strategischen Management:

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt: