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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2017/215

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt:

Die Einrichtung einer autonomen E-Buslinie in Wahlstedt mit Bahnhofsanbindung gemäß Machbarkeitsstudie wird weiterverfolgt. Die zur Umsetzung der entsprechenden Vorberei-tungsmaßnahmen notwendigen Mittel werden im Haushalt 2018 bereitgestellt.

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Die im März 2017 beschlossene und beauftragte Machbarkeitsstudie zum „Einsatz autonom fahrender E-MidiBusse in Wahlstedt mit Bahnhofsanbindung“ wurde dem Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz (UNK) am 27.09.2017 vorgestellt und zustimmend zur Kenntnis genommen. Es bestand die konsensuale Einschätzung, dass die Einrichtung der in der Machbarkeitsstudie herausgearbeitete und als sinnvoll bewertete Vorzugsvariante wei-terverfolgt werden solle.

 

Stellungnahme:

Im Vorfeld der Umsetzung sind diverse Vorbereitungen zu treffen. Das betrifft primär das Klären und Umsetzen der erforderlichen technischen Maßnahmen (Sicherungstechnik, Tie-bau), wozu eine verkehrstechnische Untersuchung und ggf. weitere externe Unterstützung erforderlich ist. Auf der Basis stringenter Vorbereitungen im Jahr 2018 wird angenommen, dass die Projektumsetzung zum Jahresfahrplan 2019 gelingen kann. Um handlungsfähig zu sein ist eine dementsprechende Mittelbereitstellung erforderlich.

 

Finanzierung:

Für die im Jahr 2018 durchzuführenden Maßnahmen werden Gesamtkosten von T€ 200 qualifiziert abgeschätzt. Es wird davon ausgegangen, dass sich Stadt Wahlstedt und Kreis Segeberg die Kosten analog zur Machbarkeitsstudie weiterhin hälftig teilen. Insofern sind Seitens des Kreises T€ 100 einzuplanen; der Planungsausschuss Wahlstedts hat am 09.10.2017 bereits einen entsprechenden Betrag beschlossen. Parallel sind Bemühungen um die Aktivierung von Fördermitteln angelaufen. Wie hoch die Förderung im Erfolgsfall ausfällt, kann derzeit nicht belastbar vorhergesagt werden. Gleiches gilt für die in jedem Fall aufzubringenden Eigenanteile. Verbindliche Zahlen können sich insofern erst im Laufe der weiteren Projektkonkretisierung bzw. -umsetzung ergeben.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Nein

 

X

Ja:

 

X

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

100 T€ im Haushaltsjahr 2018

 

X

Mittelbereitstellung

 

Teilplan: 547

 

In der Ergebnisrechnung 50T€

Produktkonto: 5471100 - 531320

 

In der Finanzrechnung investiv 50T€

Produktkonto: 5471100 - 7852100

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

 

Nein

 

X

Ja; Darstellung der Maßnahme

Siehe Strategische Ziele des Kreises Ziffer 3.11 Der Kreis wird den ÖPNV bedarfsgerecht ausbauen.

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

 

Nein

 

X

Ja         Von einer Erweiterung des ÖPNV-Angebotes profitieren alle Bürgerinnen und        Bürger.

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

X

Ja       Es werden ausschließlich Niederflurbusse auf der geplanten Linie eingesetzt werden.

 

 

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