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ALLRIS - Vorlage

Drucksache - DrS/2016/205

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag: Der Radverkehrsbeirat des Kreises Segeberg, der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz und der Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag die Mitgliedschaft des Kreises Segeberg in dem Verein RAD.SH e.V. zu beschließen. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 4.000 Euro.

 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Auf Basis der Ergebnisse einer Arbeitsgruppe zum Thema fahrradfreundliche Kommunen, hat das Wirtschafts- und Verkehrsministerium Mittel für Maßnahmen bereitgestellt, um in Schleswig-Holstein, ähnlich wie in 10 anderen Flächenländern in Deutschland, die Gründung eines Vereins fahrradfreundlicher Kommunen unter dem Namen RAD.SH voran zu treiben. Das Projekt wurde gemeinsam von ADFC und VCD durchgeführt.

 

Vorteile der Mitgliedschaft für den Kreis Segeberg sind unter anderem Unterstützungsleistungen bei Veranstaltungen und Aktionen zum Thema Radverkehr, Hilfe bei der Antragsstellung von Fördermittel im Radverkehr, Vernetzung zur Beauftragung gemeinsamer Planungs- und Bauleistungen, gemeinsame Kampagnen und Öffentlichkeitsarbeit sowie Vernetzungsleistungen für gemeinsame Kommunikation zum Thema Radverkehr.

 

Der Radverkehrsbeirat hat in seiner Sitzung am 12.10.2016 beschlossen dem Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz des Kreises Segeberg die Mitgliedschaft im RAD.SH e.V. zu empfehlen.

 

Aus drei Kommunen liegen bisher Beschlüsse zur Mitgliedschaft im RAD.SH e.V. vor. Etliche weitere Kommunen/Verbände/Kreise haben ihr Interesse erklärt und prüfen derzeit eine Mitgliedschaft. Sobald mindestens acht Gründungsmitglieder bereit stehen, wird die Gründung konkret vorbereitet. Der jetzige Zeitplan des Vereins sieht die Gründungsversammlung im Frühjahr 2017 vor.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Nein

 

X

Ja:

 

X

Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten

 

Mitgliedsbeitrag beträgt jährlich 4.000 Euro

 

X

Mittelbereitstellung

X

Teilplan: 575

 

In der Ergebnisrechnung 4.000 Euro

Mittel sind im Haushaltsentwurf noch nicht enthalten

 

Produktkonto:

 

 

In der Finanzrechnung investiv

Produktkonto:

 

 

Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung

 

in Höhe von

 

Euro

 

(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

 

Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch

 

Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:

 

 

 

 

 

Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

 

Bezug zum strategischen Management:

 

 

Nein

 

X

Ja; Darstellung der Maßnahme: siehe Ziffer 3.12 der strategischen Ziele des Kreises

 

 

Belange von Menschen mit Behinderung sind betroffen:

 

 

Nein

 

X

Ja

Auch Menschen mit Behinderung fahren Rad.

 

Belange von Menschen mit Behinderung wurden berücksichtigt:

 

 

Nein

 

X

Ja        Die Belange von beeinträchtigten RadfahrerInnen werden in Projektplanungen      berücksichtigt.

 

 

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