Bericht der Verwaltung - DrS/2016/005
Grunddaten
- Betreff:
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Aktueller Sachstand 380-KV Ostküstenleitungsausbau
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Bericht der Verwaltung
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Julia Maßow
- Verfasser 1:
- Maßow, Julia
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur
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Kenntnisnahme
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01.02.2016
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die geplante 380-kV-Ostküstenleitung wird Pilotstrecke für die Teilerdverkabelung. Der Bundesrat stimmte am 18.12.2015 dem entsprechenden Gesetzentwurf zu. Das Gesetz wurde Anfang Dezember 2015 im Bundestag verabschiedet und ist zum 01.01.2016 in Kraft getreten.
Damit wurde die rechtliche Grundlage geschaffen, Erdkabel auf Teilabschnitten der Ostküstenleitung zu erproben. Eine Neuplanung des Trassenverlaufs wird es jedoch nicht geben, denn laut Gesetz kann Teilerdverkabelung nur für bestehende Trassenverläufe geprüft und genutzt werden.
Der zuständige Netzbetreiber TenneT erstellt nun auf Grundlage der gesetzlichen Kriterien die Planungsgrundsätze für die Auswahl von Streckenabschnitten, an denen die Möglichkeit einer Erdverkabelung genauer begutachtet wird. Anschließend prüft die TenneT dann die Optionen innerhalb der Trassenkorridore, die im planungsbegleitenden Dialogprozess zur Ostküstenleitung von Herbst 2014 bis Juli 2015 ermittelt wurden.
Aus der Prüfung werden sich Vorschläge für eine mögliche Erdverkabelung in Teilabschnitten ergeben, insbesondere bei einem Abstand von weniger als 400 Meter zu Wohngebäuden, die im Geltungsbereich eines Bebauungsplans oder Innenbereich liegen, oder bei einem Abstand von weniger als 200 Meter zu Wohngebäuden im Außenbereich.
Das Dialogverfahren, das das MELUR zusammen mit der TenneT in 2015 durchgeführt hat, soll unter den neuen gesetzlichen Bedingungen fortgeführt werden. Die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Kommunen sollen am 1. März 2016 mit einer Auftaktkonferenz in Lübeck fortgeführt werden. Im Dialogverfahren sollen dann die Streckenabschnitte und die Streckenführung für die Teilerdverkabelung konkretisiert werden. Weitere Fachdialoge sowie Infomärkte für betroffene Anwohner sind ebenfalls fürs Frühjahr 2016 geplant. Sobald weitere Informationen zu den Veranstaltungen vorliegen, leiten wir diese umgehend weiter.
Außerdem können sich Interessierte und Betroffene jederzeit an den Bürgerreferenten für die Ostküstenleitung wenden.
Weitere Informationen und Kontaktdaten finden sich auf der Internetseite der TenneT unter:
http://www.tennet.eu/de/netz-und-projekte/onshore-projekte/ostkuestenleitung.html