Bericht der Verwaltung - DrS/2015/215

Sachverhalt:

Die TenneT befindet sich derzeit in der Feinplanung der Trasse innerhalb des ermittelten Vorzugskorridors.

Dazu haben Informationsveranstaltungen für die durch die Planung betroffenen Gemeinden stattgefunden. Diese sogenannten Infomärkte fanden am 9. Juni in Mönkhagen, am 10. Juni in Henstedt-Ulzburg und am 11. Juni Travenbrück jeweils von 14.00-20.00 Uhr statt. Außerdem konnten und können sich Interessierte und Betroffene jederzeit an den Bürgerreferenten für die Ostküstenleitung wenden.

Weiterhin laufen bilaterale Gespräche zwischen TenneT und den betroffenen Gemeinden.

Im UNK-Ausschuss am 9.9. haben Vertreter von TenneT die Trassenfindung erläutert und Fragen rund um den Ausbau der Ostküstenleitung beantwortet.

Weitere Informationen und Kontaktdaten finden sich auf der Internetseite der TenneT unter

http://www.tennet.eu/de/netz-und-projekte/onshore-projekte/ostkuestenleitung.html

Zu dem Beschluss des Bundesrates vom 8.5.2015 (BR-DrS 129/15), die Ostküsten-leitung als weiteres Pilotprojekt in die für eine teilweise Erdverkabelung vorgeschlagene Projektliste aufzunehmen, liegt die Gegenäußerung der Bundesregierung vom 16.7.2015 vor (BT-DrS 18/5581), in der die vorgeschlagene direkte Aufnahme der Ostküstenleitung in die Projektliste an die anstehende gesamthafte Überarbeitung des Bundesbedarfsplans im Jahr 2016 verwiesen wird. Zur vorgeschlagenen Kriterienerweiterung hat sie eine Prüfung des Vorschlages zugesagt, gleichzeitig aber bereits angedeutet, dass sie die vorgeschlagenen zusätzlichen Kriterien im Hinblick auf Ihre Bestimmtheit für problematisch hält. Die abschließende Entscheidung über das Gesetz trifft der Bundestag.

Alle Informationen zu dem Gesetzgebungsverfahren finden sich im Dokumentations- und Informationssystem des Bundestages (DIP) unter

http://dipbt.bundestag.de/dip21.web/searchProcedures.do

zu der DrS 18/4655.