Bericht der Verwaltung - DrS/2014/085

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss BKS nimmt den Bericht der ISE über den aktuellen Sachstand zum Sporthallenbau Förderzentren G – Moorbek-Schule & Janusz-Korczak-Schule – zur Kenntnis.

Sachverhalt:

I. Chronologie der Beschlusslage

Der Kreistag hatte in seiner Sitzung am 08.03.2012, nach vorangegangener Beratung durch den Ausschuss BKS und den Hauptausschuss, den Bedarf für eine Einfeld-Sporthalle
15 x 27 m für die Moorbek-Schule in Norderstedt anerkannt und genehmigt sowie beschlossen, dass die Umsetzung der Baumaßnahme zeitnah erfolgen soll. Die Verwaltung wurde beauftragt, Verhandlungen mit der Stadt Norderstedt über eine finanzielle Beteiligung an den Investitionskosten und/oder laufenden Betriebskosten aufzunehmen (DrS/2012/026).

In seiner Sitzung am 13.09.2012 hatte der Kreistag, ebenfalls nach vorangegangener Beratung durch den Ausschuss BKS und den Hauptausschuss, beschlossen, dass der Bedarf für eine Einfeld-Sporthalle 15 x 27 m für die Janusz-Korczak-Schule in Kaltenkirchen anerkannt und genehmigt wird. Die Umsetzung der Baumaßnahme war für 2014 vorzusehen (DrS/2012/078).

Beiden Beschlussfassungen des Kreistages lagen erste Budgetansätze zugrunde, die sich an den Baukosten orientierten, die für die Errichtung der Sporthalle für das Förderzentrum Segeberg (Trave-Schule) entstanden waren.

Mit dem auf der Grundlage der DrS/2012/078 gefassten Beschluss des Kreistages zur Errichtung einer Sporthalle wurde ferner das Gebäudemanagement (seit 2013: Immobilienverwaltung des Kreises Segeberg – ISE) beauftragt, den KSV Segeberg zukünftig an den Planungen für Sportbaumaßnahmen des Kreises zu beteiligen.

II. Umsetzung der Beschlüsse in der Wirtschaftsplanung der ISE

Die durch den Kreistag beschlossenen Baumaßnahmen wurden in den vom Kreistag in seiner Sitzung am 06.12.2012 beschlossenen Wirtschaftsplan 2013 der ISE eingestellt (DrS/2012/158 bzw./158-1). Für das Wirtschaftsjahr 2013 wurden für die Janusz-Korczak-Schule TEUR 50 und für die Moorbek-Schule TEUR 200 bereitgestellt sowie für den mittelfristigen Planungszeitraum für beide geplanten Bauvorhaben weitere insgesamt TEUR 1.550 an Verpflichtungsermächtigungen berücksichtigt (Norderstedt: TEUR 700; Kaltenkirchen: TEUR 850).

In dem nach vorangegangener Beratung im Werkausschuss und im Hauptausschuss vom Kreistag in seiner Sitzung am 10.12.2013 beschlossenen Wirtschaftsplan 2014 der ISE (DrS/2013/200-1) wurde das Investitionsbudget 2014 auf TEUR 4.000 limitiert. Dies vor dem Hintergrund, dass das ursprüngliche Investitionsvolumen von knapp TEUR 6.000 als nicht realisierbar beurteilt wurde und mit der Folge, dass u.a. die geplanten Bauvorhaben für die Einfeld-Sporthallen zeitlich verschoben wurden.

Im Wirtschaftsplan 2014 der ISE enthalten sind TEUR 40 für den Ersatz einer nicht mehr den EnEV-Richtwerten genügenden Klassen-Containeranlage an der Moorbek-Schule in Norderstedt, für die die Baugenehmigung im Sommer 2014 auslaufen wird.

III. Umsetzung der anteiligen Finanzierungsbeteiligung durch die Stadt Norderstedt

Eine schriftliche Anfrage aus November 2013 bezüglich einer möglichen Beteiligung an der Finanzierung der Baukosten und/oder der laufenden Betriebskosten (vgl. Ziff. I. – Beschluss zur DrS/2012/026) wurde von der Stadt Norderstedt abschlägig beantwortet. Damit wären nach aktuellem Stand die finanziellen Mittel zur Durchführung der Baumaßnahme von der ISE zu beschaffen.

IV. Umsetzung der Beteiligung des KSV Segeberg an der Planung

Der Entwurf für die Einfeld-Sporthalle für die Moorbek-Schule wurde dem KSV Segeberg Anfang April 2014 zugeleitet und von diesem erörtert. Der KSV Segeberg hat Mitte April Änderungswünsche bezüglich der Größe des Geräteraums und der Umkleiden sowie der Linierung im Interesse einer außerschulischen Nutzung vorgetragen. Er hat ferner Interesse an einer Begehung vor Ort bekundet.

V. Einbindung der Förderzentren Norderstedt und Kaltenkirchen

Die Schulleitungen der Förderzentren und die ISE befinden sich seit Ende Januar 2014 im laufenden Dialog. Eingebunden werden auch die betroffenen Bereiche der Kernverwaltung des Kreises. Dies mit dem Ziel, die Beschlüsse aus 2012 zum Bau der Hallen unter Berücksichtigung der voraussichtlich zukünftigen Entwicklung der Standorte bei gleichzeitig sparsamer Finanzmittelverwendung umzusetzen. Vor diesem Hintergrund wird ein Gesamtkonzept erarbeitet.

VI. Stand der Umsetzung der Baumaßnahmen

Moorbek-Schule (Norderstedt)

Mittel für die Vergabe von Fremdleistungen sind im Wirtschaftsplan 2014 der ISE nicht enthalten. Gleichwohl wurde mit eigenen Personalressourcen für die Moorbek-Schule der Entwurf einer Halle erarbeitet (vgl. auch oben Ziff. IV.). Das geplante Vorgehen an der Moorbek-Schule berücksichtigt neben dem geplanten Hallenbau, für den bereits ein Standort festgelegt wurde, die derzeitigen mittelfristigen Bedarfe an Unterrichtsklassen. Eingebunden in diese Überlegungen ist die Prüfung der Möglichkeit einer befristeten Weiternutzung der vorhandenen Klassen-Containeranlage. Entsprechende Abstimmungen mit der Bauordnungsbehörde der Stadt Norderstedt wurden eingeleitet und eine für uns positive Entscheidung in Aussicht gestellt. Im günstigen Fall können die im Wirtschaftsplan veranschlagten Mittel (s.o. Ziff. II. a.E.) für den Ersatz der Anlage eingespart und bereits innerhalb des genehmigten Kreditrahmens für vorbereitende Maßnahmen (Bodengutachten u.a.) eingesetzt werden. Im Fall der Weiternutzung der Klassen-Containeranlage können im Bestand die Raumbedarfe gedeckt werden. Nach Fertigstellung der Halle kann durch Umgestaltung der vorhandenen Räumlichkeiten im Massivbau unter Einbindung der kleinen Bewegungshalle der gegenwärtige Raumbedarf gedeckt und die Klassen-Containeranlage entfernt werden.

Bezüglich der Gestaltung der Einfeld-Halle werden erneute Gespräche mit dem KSV Segeberg aufgenommen und die diesbezüglichen Ergebnisse vor dem Hintergrund der nicht absehbaren Finanzierungsbeteiligung der Stadt Norderstedt (vgl. oben Ziff. III.) einer Würdigung zu unterziehen sein. Insofern ist zu erwägen, die vorrangige Zielsetzung der Herstellung einer Sporthalle für das Förderzentrum zu verfolgen.

Das Ergebnis soll im Nachtragsplan 2014 berücksichtigt werden. Vorsorglich hinzuweisen ist, dass die in 2012 genannten Budgetansätze (vgl. Ziff. I. Abs. 3) nach heutiger Kenntnislage nicht auskömmlich sein werden.

Janusz-Korczak-Schule (Kaltenkirchen)

Mittel für die Vergabe von Fremdleistungen sind im Wirtschaftsplan 2014 der ISE nicht enthalten. Ein mit eigenen Personalressourcen für die Janusz-Korczak-Schule erstellter erster Entwurf einer Halle wurde der Schulleitung am 16.05.2014 vorgestellt. Durch die im Entwurf vorgesehene Verbindung des Bestandsgebäudes mit dem geplanten Hallentrakt kann gleichzeitig zusätzlicher und erforderlicher Unterrichtsraum geschaffen werden.

Anregungen der Schulleitung insbesondere in Bezug auf eine die besondere Beschulungsform berücksichtigende Linierung sowie die schulspezifischen Bedarfe für den Geräteraum werden in den Entwurf einfließen. Eine Abstimmung mit dem KSV-Segeberg wird sodann erfolgen.

Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die auf der Grundlage der Baukosten für die Sporthalle an der Trave-Schule in 2012 genannten Budgetansätze (vgl. Ziff. I. Abs. 3) nach heutiger Kenntnislage nicht auskömmlich sein werden.

Ergänzend ist anzumerken, dass das aus den 1970-er Jahren stammende Hausmeisterhaus an der Janusz-Korczak-Schule aufgrund des Auszugs des Hausmeisters ab Juni 2014 leerstehen wird. Residenzpflicht besteht nicht, so dass die vorhandenen Räumlichkeiten bis auf weiteres einer Nutzung durch die Schule zugeführt werden können (Aufenthaltsraum für Betreuer, Besprechungs-/Seminarräume u.a.). Das hierdurch erzielbare zusätzliche Raumangebot entlastet den Ablauf des täglichen Schulbetriebs. Umbaumaßnahmen sind hierfür nicht erforderlich; im Wesentlichen fallen Maler- und Reinigungsarbeiten an.

VII. Weiteres Vorgehen

Eine entsprechende Genehmigung eines Nachtragsplans 2014 der ISE vorausgesetzt, soll mit der Umsetzung der Baumaßnahmen noch in 2014 begonnen werden mit dem Ziel einer Fertigstellung spätestens in der ersten Jahreshälfte 2016 für die Baumaßnahme in Norderstedt. Die Fertigstellung der Halle in Kaltenkirchen wird zeitlich nachgelagert sein, jedoch möglichst zeitnah zum Fertigstellungstermin in Norderstedt.

Die benötigten personellen Ressourcen der ISE für diese Projekte sollen projektbezogen zugeordnet werden und die Planungen und Ausführungen möglichst parallel erfolgen.