Bericht der Verwaltung - DrS/2013/195

Beschlussvorschlag:

Kenntnisnahme

Sachverhalt:

Breitbandversorgung

WZV-Breitbandinitiative geht in die Bauphase

Nach intensiver Vorbereitungszeit, in der sich der WZV mit den komplexen rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Fragestellungen des neuen Aufgabengebiets "Breitbandversorgung für den ländlichen Raum" beschäftigt hat, ist das Jahr 2013 von der praktischen Umsetzung geprägt - die WZV-Breitbandinitiative nimmt richtig Fahrt auf.

Zu erinnern ist an die in den letzten Wochen und Monaten erfolgreich erreichten Etappen: Ende Mai endete die Suche nach einem starken Partner mit der Vergabe an die SWN Stadtwerke Neumünster GmbH – nach einer europaweiten Ausschreibung mit einem rechtlich anspruchsvollen Verfahren, das insgesamt 10 Monate dauerte.

Ende Juni gelang bereits die erste überaus erfolgreiche Einwerbung von Kundenverträgen in den Gemeinden Daldorf, Damsdorf und Tensfeld. In gerade einmal einem Monat wurde die erforderliche Anschlussquote von 60 Prozent übererfüllt. Inzwischen sind in den drei Gemeinden mehr als 70 Prozent der Haushalte unter Vertrag. Und Mitte September wurde dieser Erfolg in Schmalensee, Tarbek, Negernbötel und Nehms wiederholt. Auch hier wurde die Anschlussquote sofort erreicht. Jetzt haben mehr als 65 Prozent aller Haushalte einen Vertrag mit SWN – ein Erfolg, der nur in enger Zusammenarbeit mit den Bürgermeister/innen, Gemeindevertretungen, Multiplikatoren sowie den Vertriebsmitarbeitern von SWN und WZV möglich wurde.

Am 11. Oktober fand auch die Planung- und Ausschreibungsphase für die umfangreichen Bauleistungen in den ersten drei Gemeinden Damsdorf, Daldorf und Tensfeld bereits ihr Ende: Im Lauf der 41. Kalender-Woche wurden die Aufträge an die Baufirmen vergeben, die Unternehmen haben inzwischen die Baumaßnahmen begonnen.

Tiefbauliche Umsetzung im Cluster 1a (Gemeinden Damsdorf, Daldorf und Tensfeld):

Nach durchgeführter VOB-Ausschreibung erfolgt bei offener Witterung im Zeitraum von Oktober 2013 bis Mai 2014 die tiefbauliche Umsetzung der Breitbandversorgung im Cluster 1a.

Die Baukosten (Nr. 1 bis 7) für das Cluster 1a addieren sich  zu einer Gesamtsumme von ca. 2.050.000 €. Die Länge der zu bauenden Ferntrassen beläuft sich auf 13,8 km, die Ortshaupttrassen auf 14,2 km. Angeschlossen werden im Teilcluster 1a rund 420 Haushalte. In den genannten Baukosten sind die Tiefbauarbeiten, die Verlegung von Leerrohren und Lichtwellenleiterkabeln sowie die Herstellung und Montage der Hausanschlüsse enthalten.

In Kürze erfolgt die Ausschreibung der tiefbaulichen Leistungen für die übrigen vier Gemeinden im Pilot-Cluster (Cluster 1b: Schmalensee, Negernbötel, Tarbek und Teile von Nehms).

Aktionszeitraum in Cluster 2 „B 432“ beginnt

Die WZV-SWN-„Vertriebskarawane“ ist währenddessen in den 2. Cluster weitergezogen. Am Dienstag, den 15. Oktober, begann der Aktionszeitraum in den Gemeinden Högersdorf, Mözen, Traventhal, Schwissel, Bebensee und Neversdorf. Hier gilt es bis zum 30. November mindestens weitere 795 Kunden vom WZV-Breitbandmodell zu überzeugen.

In Kalenderwoche 42 und 43 fanden zum einen die Einwohnerversammlungen statt, in der über das Konzept, die Vorgehensweise, Baumaßnahmen, Produkte und Preise von WZV und SWN informiert wurde. Ebenso erfolgten in diesen Wochen die Gemeindevertretersitzungen der sechs Gemeinden, in der die Businesspläne vorgestellt und erläutert wurden; in allen sechs Gemeinden fielen einstimmige Beschlüsse zur Umsetzung der Maßnahmen auf der Basis der Pläne.

Festlegung weiterer Ausbaucluster

Anfang November hat sich die Arbeitsgruppe Breitband des WZV mit dem weiteren Vorgehen beschäftigt. Unter Berücksichtigung der beim WZV unter Vertrag stehenden Gemeinden bietet es sich an, zwei weitere Cluster von je sechs bis sieben Gemeinden im Ostteil des Kreises zu bilden. Für die Entscheidung, welcher Cluster zuerst in die vertiefende Bearbeitung geht, sind jeweils noch einzelne Grundlagen bis Januar 2014 zu schaffen. Die Aktionsphase für den dritten Cluster ist für das beginnende Frühjahr 2014 geplant.

Finanzierung des Breitbandausbaus

Der WZV-Hauptausschuss hat sich in den vergangenen Sitzungen wiederholt mit der Frage der Finanzierung des Breitbandausbaus beschäftigt. Wie bekannt erfolgt die Finanzierung vollständig auf Kreditbasis. Die WZV-Verwaltung hatte unter Berücksichtigung der Diskussionshinweise von WZV-Hauptausschuss, aber auch der WZV-Arbeitsgruppe-Breitband Gespräche mit in Frage kommenden Banken aufgenommen. Den grundlegenden Businessplan, der für alle Cluster gleichartig aufgebaut ist, ist in einem Termin mit Vertretern der Kommunalaufsicht des Kreises Segeberg als auch der interessierten Banken vorgestellt und jeweils zur Prüfung übergeben worden. Nach eingehender Prüfung durch die Banken ist ein Finanzierungsvorschlag erarbeitet und dem WZV-Hauptausschuss im Rahmen seiner Sitzung am 24. September 2013 vorgestellt worden. Der Vorschlag wurde eingehend diskutiert und anschließend einstimmig beschlossen – die Entscheidung über die Kreditvergabe liegt nach der WZV-Verbandssatzung beim WZV-Hauptausschuss.

Aufgabenübertragungen Breitbandversorgung auf den WZV

Seit der konstituierenden Verbandsversammlung am 17. August 2013 haben die Gemeinden Traventhal und Groß Rönnau beschlossen, die Aufgabe Breitband auf den WZV zu übertragen und den öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem WZV zu schließen; damit haben inzwischen 26 Gemeinden die notwendigen Beschlüsse gefasst.

Jens Kretschmer

Verbandsvorsteher

Finanzielle Auswirkungen:

Bezug zum strategischen Management: