Bericht der Verwaltung - DrS/2013/012
Grunddaten
- Betreff:
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EFRE SH in 2014 bis 2020
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Bericht der Verwaltung
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Klaus (Dr.) Westphal
- Beteiligt:
- Gleichstellungsbeauftragte; FB Umwelt, Planen, Bauen; FB Zentrale Steuerung
- Verfasser 1:
- Westphal, Klaus (Dr.)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur
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Kenntnisnahme
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04.03.2013
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Sachverhalt
Sachverhalt:
EFRE SH in 2014 bis 2020, Bericht für den WRI am 4.3.2013
In der aktuellen Förderperiode stehen rund 374 Mio. Euro im EFRE –Operationellen Programm (OP) zur Verfügung. Derzeit muss davon ausgegangen werden, dass in der neuen Förderperiode 2014-2020 deutlich weniger Mittel auf Schleswig-Holstein entfallen. Geht man als Arbeitshypothese von einem Mittelvolumen von ca. 250 Mio. Euro aus, so stünden 200 Mio. Euro (80%) für den Kernförderbereich und folglich insgesamt 50 Mio. Euro(20%) für den Nicht-Kernbereich zur Verfügung.
Der Kernförderbereich umfasst drei Prioritätsachsen:
Prioritätsachse 1: „Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation“
Investitionsprioritäten gemäß EFRE-VO:
1a) FuE-Infrastruktur, Kompetenzzentren
1b) Verbund- und Kooperationsprojekte, Cluster- und Netzwerkförderung, Betriebliche
Innovationsförderung, Beteiligungsfonds (Seed-/Start-up)
1c) Innovationsassistenten
Das Mittelvolumen bemiss sich auf 35% des OP-EFRE Mittelvolumens, entspricht im best-case 87,5 Mio. Euro
Prioritätsachse 2: „Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU“
Investitionsprioritäten gemäß EFRE-VO
3a) Innovative Vorhaben für KMU, Beteiligungsfonds, Gründerstipendien, Technologie- und Gründerzentren
3b) Internationalisierung von KMU
Im Vordergrund stehen somit: „Unternehmergeist und neue Geschäftsmodelle im Zentrum der Strategie, Eigenkapitalbasis von KMU und Existenzgründungen verbessern, Revolvierende Fonds (auf Darlehensbasis) nutzen, Darlehensfonds zur Mitfinanzierung innovativer Vorhaben KMU einrichten“.
Das Mittelvolumen bemisst sich auf 20% des OP-EFRE Mittelvolumens, 50 Mio. Euro.
Prioritätsachse 3: „Verringerung der CO2-Emissionen in allen Bereichen der Wirtschaft“
Investitionsprioritäten gemäß EFRE-VO
4a) FuE zu Produktion, Verteilung und Speicherung von Erneuerbaren Energieen (EE)
4b) Energetische Optimierung und betriebliche Innovationsförderung für eine nachhaltige Wertschöpfung, Energieeffizienz und EE,
Beratungsförderung Energieeffizienz und EE.
4c) Energetische Sanierung öffentlicher Infrastrukturen
4d) Intelligente Niederspannungsverteilungssysteme
4e) Energieeffiziente Stadtentwicklung.
Vorrang beim Mitteleninsatz für Projekte, die Neues erforschen und entwickeln, energetische Optimierung von Unternehmen ist angestrebt, Gebäudesanierung vorrangig aus anderen Quellen finanzieren.
Das Mittelvolumen bemisst sich auf 25% des OP-EFRE Mittelvolumens, 62,5 Mio. Euro.
Generell gilt für den Kernförderbereich eine 3,2 fache Überzeichnung angemeldeter Mittelvolumina, die über die Ressorts der Landesverwaltung SH ohne die Beteiligung der kommunalen Familie zusammengestellt wurden. Bezogen auf die voraussichtlich zur Verfügung stehenden Mittel ist somit eine erhebliche Kürzung der angemeldeten Mittelvolumina notwendig, die aktuell vorgenommen wird.
Neben dem Kernförderbereich wird es eine Prioritätsachse 4 geben: „Erhalt und Entwicklung der natürlichen, kulturellen und städtischen Ressourcen zur nachhaltigen Nutzung“
als Mischachse der thematischen Ziele 5:Anpassung an den Klimawandel sowie Risikoprävention und -management, 6: Umweltschutz und Förderung der nachhaltigen Nutzung der Ressourcen, 7: Förderung von Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in wichtigen Netzinfrastrukturen, 10: Investitionen in Kompetenzen, Bildung, lebenslanges Lernen durch Entwicklung der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur.
Diese Prioritätsachse ist mit 16 % des OP-EFRE Mittelvolumens voraussichtlich ausgestattet; 4% des OP-EFRE Mittelvolumens werden über alle Prioritätsachsen hinweg für Technische Mittel eingesetzt, 10 Mio. Euro.
Das Förderkontinuum für den Kernförderbereich des EFRE-OP ist prioritätsachsenübergreifend in die Stufen
1 Forschung und Infrastruktur
2 Wissensentwicklung, Wissenstransfer & Vernetzung
3 Entwicklung von Innovationen in Unternehmen und
4 Anwendung von Innovationen in Unternehmen ausgelegt.
Hierbei gilt:
Zunahmen mit jeder Stufe: Der Anwendungsbezug, Messbarkeit und Innovationswirkung, direkter Beitrag zur Schaffung von Arbeitsplätzen.
Abnahme mit jeder Stufe: Förderquote
Bewertung aus der Sicht des Kreises Segeberg:
Die Prioritätsachsen 1 und 2 setzen unmittelbar an der Behebung der schleswig-holsteinischen Schwächen an, dem niedrigsten Anteil der FuE Leistung und dem FuE Ausgabenanteil am BIP. Für die WKS bedeutet die Ausrichtung der Prioritätsachsen 1und 2 eine Hinwendung der Beratungsdienstleistungen auf FuE sowie Innovation für KMU und die daraus folgenden Projektanträge. Im Kreis Segeberg sollte das Projekt Kompetenzzentrum Bau in Bad Segeberg wieder aufgegriffen werden.
In Bezug auf die Prioritätsachse 3 ist der Kreis Segeberg adäquat mit dem Integrierten Klimaschutzkonzept und dem Einsatz der Klimaschutzmanager in 2013 bis 2015 aufgestellt. Sie haben die Aufgabe, gut vorbereitete Projekte in die Entscheidungsgremien des EFRE-OP 2014 bis 2020 einzuspielen. Das iKKK eröffnet hierfür erhebliche Handlungsspielräume. Wichtig ist darüber hinaus die Vorbereitung von Anträgen zur Modernisierung bestehender Gewerbe- und Industriegebiete im Sinne von smarten, grünen Gewerbegebieten.
Anlagen: Prognospräsentationen