Bericht der Verwaltung - DrS/2024/121

Zusammenfassung:

Das Forum für Migration, Chancengleichheit und Vielfalt des Kreises Segeberg legt regelmäßig einen Jahresbericht über seine Tätigkeiten und Vorhaben im Sozialausschuss vor.

 

Sachverhalt:

Der Kreis Segeberg hat in dem Handlungskonzept zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund im Handlungsfeld „Gesellschaftliche Teilhabe“ nach entsprechendem Beschluss des Kreistages das Ziel formuliert, mehr Menschen mit Migrationshintergrund für die politische Arbeit zu gewinnen. Als geeignete Maßnahme wurde u.a. die Einrichtung einer dauerhaften politischen Beteiligungsform empfohlen (vgl. DrS/2014/145 und DrS/2014/145-1). Um dieses Ziel zu erreichen hat der Sozialausschuss der Konzeption eines Partizipationskonzeptes zugestimmt und die Verwaltung mit dessen Umsetzung beauftragt. (vgl. DrS/2016/134). 2017 wurde das Projekt auf der Grundlage dieses Konzeptes am Standort Bad Segeberg durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass die Fraktionen die politische Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund als notwendig erachten und eine geeignete Beteiligung, entweder im Rahmen eines Forums oder eines Beirates begrüßen. Aufgrund der landesweiten Vernetzungserfahrungen mit diversen Partizipationsgremien (wie z.B. Forum für Migrant*innen der Stadt Kiel, Forum für Migrant*innen der Stadt Lübeck, u.a.) wurde die Gründung eines Forums favorisiert.

 

2017 wurde die Verwaltung vom Sozialausschuss beauftragt, eine Richtlinie für ein Forum für Menschen mit Migrationshintergrund im Kreis Segeberg zu erstellen (vgl. DrS/2017/189). Nach Beschluss des Kreistages über die Richtlinien für das Forum für Migrantinnen und Migranten des Kreises Segeberg (DrS/2018/009) hat sich das Forum für Migration, Chancengleichheit und Vielfalt im April 2018 gegründet.

 

Politische und gesellschaftliche Teilhabe sind unabdingbar für eine gelingende Integration. Das Forum ist die Interessenvertretung aller Migrant*innen im Kreis Segeberg und ist unabhängig, parteipolitisch neutral sowie konfessionell nicht gebunden. Alle Menschen können mitmachen, die im Kreis Segeberg wohnen oder bei einer Institution im Kreis Segeberg arbeiten, die im Bereich Migration tätig ist, somit auch Vertreter*innen aus politischen Gremien, entweder als Fraktion oder Einzelperson. Hierfür ist grundsätzlich eine aktive Beteiligung durch eine Mitgliedschaft im Forum möglich, die per Antrag gestellt werden kann, aber auch ohne Mitgliedschaft kann jede/r Bürger*in als Gast an Sitzungen und Veranstaltungen des Forums teilnehmen.

 

Diese Beteiligungsmöglichkeiten bieten Einblicke in die spezifischen Themen des Forums, sind wichtige Bestandteile von Integration und fördern das Demokratieverständnis. Hierfür sind die Weitergabe integrationsrelevanter- und fördernder Informationen an die Zugewanderten, Hinweise über migrationsspezifische Bedarfe und integrationsfördernde Empfehlungen an die Verwaltung und Politik, essentiell. Die Expertisen von Menschen mit Migrationshintergrund sind unentbehrlich, um zielgerichtet Integration als Wechselprozess zu gestalten und Erfolge zu erzielen.

 

Das Forum hat gemäß seiner Richtlinie das Recht, in Angelegenheiten, die Migrant*innen des Kreises betreffen, Anträge über die Kreispräsidentin/den Kreispräsidenten an den Kreistag sowie über die Ausschussvorsitzenden an die zuständigen Ausschüsse zu stellen.  Die Arbeit des Forums beruht auf seinen Richtlinien und seiner Geschäftsordnung, um die Verbesserung der Teilhabe in allen Lebensbereichen zu erreichen. Weitere Informationen über die Arbeit des Forums sind auf der Homepage des Kreises zu finden.

 

Gemäß § 3 Absatz 6 der Richtlinien für das Forum für Migration, Chancengleichheit und Vielfalt stellt das Forum den Jahresbericht vor.