Drucksache - DrS/2024/098

Der Ausschuss für Umwelt- Natur- und Klimaschutz beauftragt die Verwaltung mit der Ausschreibung der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes mit den im Leistungsverzeichnis dargestellten Inhalten.

 

Zusammenfassung:

Das Radverkehrskonzept soll im Jahr 2024 erneut fortgeschrieben werden. Das Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung ist finalisiert und die Ausschreibung kann im Juli erfolgen. Parallel dazu wird der Fördermittelantrag beim Land gestellt.

 

Sachverhalt:

Nach der letzten Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes im Jahr 2017 ist in 2024 eine erneute Fortschreibung erforderlich. Die Fortschreibung zahlt mittelbar auf die operativen Ziele Nr. 38 (Kreisradwegebau) und 39. (Förderung des kommunalen Radwegebaus) ein. Das Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung ist mit allen Beteiligten inklusive des Radverkehrsrates (Termin 29.05.2024) abgestimmt worden. Etwaige Empfehlungen des Radverkehrsrates werden aufgrund des Redaktionsschlusses zur Drucksachenerstellung in der Sitzung mündlich ergänzt. Die Ausschreibung kann im Sommer erfolgen. Parallel wird der Fördermittelantrag beim Land gestellt. Durch das Förderprogramm "Ab auf's Rad" können 75% der Kosten gedeckt werden. Voraussichtlich im Herbst wird dann mit der Bearbeitung begonnen.

Ein aktuelles Radverkehrskonzept ist Grundlage für die Planung und Förderung von Radverkehrsanlagen im Kreisgebiet.

Nein

 

x

Ja:

 

x	Darstellung der einmaligen Kosten, Folgekosten: 60.000 €, davon 30.000 € (2024), 30.000 € (2025),  Fördermittel des Landes (75%): 45.000 € (2025)

 

x	Mittelbereitstellung
x	Teilplan: 511
	In der Ergebnisrechnung	Produktkonto: 5431610000
	In der Finanzrechnung investiv	Produktkonto:

 

	Der Beschluss führt zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung
	in Höhe von		Euro
	(Der Hauptausschuss ist an der Beschlussfassung zu beteiligen)

 

	Die Deckung der Haushaltsüberschreitung ist gesichert durch
	Minderaufwendungen bzw. -auszahlungen beim Produktkonto:
	Mehrerträge bzw. -einzahlungen beim Produktkonto:

 

Steuerliche Relevanz

Einschätzung durch den FD 20.00 erfolgt

 

x	Keine steuerliche Relevanz gegeben

 

 

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen sind betroffen:

x

Nein

 

Ja:

 

Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen wurden berücksichtigt:

x

Nein

 

Ja: