06.11.2023 - 3.7 Anmeldung zum Stellenplan für das Haushaltsjahr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.7
- Datum:
- Mo., 06.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Tiergesundheit und -haltung
- Bearbeitung:
- Martina Schmidt
- Ziele:
- 5. Ziel 5 - Zusammenleben aller Menschen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Glage stellt fest, dass zur Zeit Tierärzte durch den Kreis gesucht werden. Sie möchte wissen, ob es sich bei der Stellenausfreibung um eine bestehende freie Stelle handele oder die Ausschreibung schon im Vorgriff erfolgt sei. Frau Dr. Branke bestätigt, dass es sich um eine freie Stelle handele. Frau Glage fordert einen Sperrvermerk auf eine Tierarztstelle. Sie wolle vorab wissen, ob Tiertransporte von Tierärzten kontrolliert werden und wenn ja, wie oft dies erfolge. Frau Dr. Branke erläutert, dass derzeit aus personellen Gründen keine Tiertransporte kontrolliert werden können. Vor etwa zehn Jahren hätten Kontrollen einmal im Monat in Zusammenarbeit mit der Polizei stattgefunden. Die Nacharbeiten wie z. B. die Verhängung von Bußgeldern müssten allerdings auch gewährleistet sein. Daraufhin fragt Frau Glage, was das Kerngeschäft der Kreisveterinäre sei. Frau Dr. Branke teilt mit, dass vor allem hinweisbezogene Kontrollen von meist privaten Tierhaltern erfolgen. Routinekontrollen seien gar nicht möglich.
Die Sitzung wird auf Wunsch von Frau Glage von 18:52-18:57 Uhr unterbrochen.
Frau Glage erklärt, die CDU-Fraktion verwerfe den Gedanken des Sperrvermerks und stimme der Vorlage ungeändert zu.
Beschlussvorschlag:
Der OVG-Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss und dem Kreistag die Aufnahme der Stellen 0.1223.0010 (1,0 EG 9a), 0.1223.0023 (0,5 EG 9a) und 0.1223.0032 (1,0 EG 14) in den Stellenplan 2024 sowie die Aufhebung des kw-Vermerks der Stelle 0.1223.0029 (1,0 EG 15) für den Stellenplan 2024.