10.10.2023 - 3.11 Ersatzneubau der Brücke im Zuge der K12 über di...

Frau Eick erklärt, dass sie heute erst die Beantwortung der Anfrage erhalten habe und diese nur überflogen habe. Deswegen wolle sie wissen, was ein kombinierter Geh- und Radweg kosten würde.

Herr Blumhagen erklärt, dass sich ca. 368.000 € Mehrkosten in Bezug auf die Planung und den Bau ergeben würden. Hinzu kämen Kosten für die Landschaftsplanung etc., die nicht ausgerechnet werden könnten. Schätzungsweise würde die Mehrkosten bei 400.000 € liegen für einen Radweg von 100 Metern Länge. Dieser sei dann nur auf der Brücke und 30 Meter vor und nach der Brücke vorhanden.

Herr Schuchardt erkundigt sich, was die Umplanung zeitlich bedeuten würde.

Herr Blumhagen erläutert, dass Leistungsphase zwei abgeschlossen sei. Man müsse dann zurückgehen in Leistungsphase eins. Man hätte andere Grundlagen und müsste von vorne beginnen. Es würde sich wahrscheinlich um einen Zeitverzug von mehreren Monaten handeln.

Frau Eick erwidert, dass Zeitverzögerungen nicht willkommen seien, aber sie für den Antrag plädiere. Wenn irgendwann ein Radweg vor und nach der Brücke gebaut werden würde, dann hätte man ihn auf der Brücke schon. Sie plädiere dafür, den Antrag anzunehmen.

Herr Blumhagen erklärt, dass dieser Radweg eine freiwillige Leistung ohne rechtliche Grundlage sei. Es würden Prognosedaten vorliegen nach denen im Jahr 2030 kein Radweg erforderlich sei. Der Radweg sei nicht im Kreis Radverkehrskonzept vorhanden.

Beschlussvorschlag des Änderungsantrags der Fraktion B 90/Die Grünen:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktrur, der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz sowie der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt die Vorzugsvarianten für die Sohlgleite (2.0) und für die Straße (mit Brücke; 4.0 mit geringerer Fahrbahnbreite (6m) und kombiniertem Geh- und Radweg auf südlicher Seite).

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur und der

Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt die Vorzugsvarianten für die Sohlgleite (2.0) und für die Straße (mit Brücke; 4.0). Die Varianten wurden unter Prüfung der Zielfelder: Verkehr, Umwelt, Wirtschaftlichkeit und Realisierbarkeit entsprechend der derzeit gültigen Rechtsvorschriften ermittelt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig